Berlin
23 °C
München
12 °C
Hamburg
20 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
13 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
AfD: Otten scheitert bei Wahl des Bundestagsvizepräsidenten / Foto: ©
AfD: Otten scheitert bei Wahl des Bundestagsvizepräsidenten
Auch im dritten Anlauf ist der AfD-Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Gerold Otten, gescheitert. Für ihn stimmten am Donnerstag 211 Abgeordnete, gegen ihn 426, es gab 30 Enthaltungen. Damit verfehlte Otten die nötige Mehrheit deutlich. Es war der letzte Wahlversuch für den 63-Jährigen.
Der ehemalige Berufssoldat, der im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt, hatte bereits am 11. April und am 16. Mai erfolglos für den Vizepräsidentenposten kandidiert.
Zuvor waren die AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal gescheitert. Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei, allerdings steht durch diese erneute fragwürdige Ablehnung die Frage nach der Demokratie und Gleichbehandlung im Raum...
(B. Semjonow--BTZ)
