Berlin
23 °C
München
11 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
23 °C
Leipzig
Dortmund
11 °C
Hannover
Köln
Kiel
18 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
Ministerpräsidenten beraten über Initiativen für mehr Klimaschutz / Foto: ©
Ministerpräsidenten beraten über Initiativen für mehr Klimaschutz
Die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer sind am Donnerstag zu ihrer turnusmäßigen Konferenz in Berlin zusammengekommen. Ein zentrales Thema ist der Klimaschutz. Auf Initiative von Hamburg, das derzeit den Konferenzvorsitz hat, soll über Leitbilder und Grundprinzipien beraten werden, um den Kampf gegen die Erderwärmung voranzubringen. Dabei geht es auch um bessere rechtliche Rahmenbedingungen etwa für die Nutzung erneuerbarer Energien zur Herstellung synthetischer Treibstoffe.
Weitere Schwerpunkte der Beratungen sind europapolitische Themen sowie Bund-Länder-Vereinbarungen in der Hochschulpolitik. Zudem soll über den Rundfunkbeitrag beraten werden, der ab dem Jahr 2021 steigen soll. Hier ist ein neues Modell im Gespräch, das an einem Index orientierte regelmäßige Anhebungen vorsieht. Zudem dürfte der Bereich Digitalisierung eine Rolle spielen, möglicherweise auch das Streitthema Grundsteuerreform.
Im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz treffen die Länderchefs am Nachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt zusammen. Dabei dürfte die künftige Bund-Länder-Verteilung der Kosten für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen eine zentrale Rolle spielen. Beide Seiten bemühen sich hier seit Monaten um eine Annäherung. Im Gespräch ist zudem die Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission für Antifaschismus.
(P. Hansen--BTZ)
