Berliner Tageszeitung - Westen reagiert mit massiven Sanktionen auf iranischen Luftangriff gegen Israel

Der Iran hatte Israel in der Nacht zum Sonntag zum bislang ersten Mal direkt von seinem Staatsgebiet aus angegriffen. Dabei wurden nach israelischen Angaben mehr als 300 Drohnen und Raketen in Richtung Israel abgefeuert, die meisten davon seien aber abgefangen worden.

Durch die neuen Sanktionen "ziehen wir den Iran zur Rechenschaft", erklärte US-Präsident Joe Biden. Sein Land und Großbritannien stimmten ihre neuen Iran-Sanktionen miteinander ab. Nach Angaben des Finanzministeriums in Washington richten sich die US-Sanktionen unter anderem gegen 16 Einzelpersonen sowie zwei Einrichtungen, die an der iranischen Drohnenproduktion beteiligt sind.

Diese Produktion liegt nach Angaben des Ministeriums teilweise in den Händen der Al-Kuds-Brigaden, einer für Auslandseinsätze zuständigen Untereinheit der Revolutionsbrigaden. Die Brigaden sind eine Elitetruppe des iranischen Militärs.

Mit den neuen US-Strafmaßnahmen soll den Ministeriumsangaben zufolge unter anderem die Herstellung der Schahed-Drohnen getroffen werden. Dieser Drohnentyp war beim Angriff gegen Israel eingesetzt worden. Weitere US-Sanktionen zielen gegen die iranische Stahl- und Automobilproduktion.

Die britische Regierung teilte ihrerseits mit, sie verhänge Strafmaßnahmen gegen sieben Einzelpersonen und sechs Firmen. Betroffen sind den Angaben zufolge unter anderem der iranische Verteidigungsminister Mohammad Resa Aschtiani und der Generalstab der iranischen Streitkräfte.

Premierminister Rishi Sunak erklärte, seine Regierung bestrafe die iranischen Militärchefs, die für den "waghalsigen" Luftangriff auf Israel verantwortlich gewesen seien. Die neuen Maßnahmen sollten die iranischen Fähigkeiten weiter einschränken, "die Region zu destabilisieren".

In Washington teilte Präsident Biden mit, er habe auch innerhalb der G7 besprochen, dass die Gruppe sieben führender Industriestaaten "kollektiv handeln" wolle, um "den wirtschaftlichen Druck auf den Iran" zu erhöhen. Derweil tagten die G7-Außenminister auf der italienischen Insel Capri.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die an dem Treffen teilnimmt, sagte zu dem iranischen Angriff und dem G7-Vorgehen: "Natürlich muss es eine Reaktion auf diesen präzedenzlosen Vorfall geben, aber es darf keine weitere Eskalation in der Region geben."

Zuvor hatten bereits die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihren Beratungen in Brüssel neue Iran-Sanktionen vereinbart. "Die EU wird weitere restriktive Maßnahmen gegen Iran ergreifen", insbesondere in Bezug auf Drohnen und Raketen, hieß es in einer Gipfel-Erklärung.

EU-Ratspräsident Charles Michel sagte in der Nacht zum Donnerstag, der Iran müsse international "isoliert" werden. Zur genauen Ausgestaltung der Sanktionen machte Michel aber zunächst keine Angaben. Der Fokus soll demnach auf Unternehmen liegen, die an der Herstellung von Drohnen und Raketen für den Iran beteiligt sind.

Die große Mehrzahl der vom Iran auf Israel abgefeuerten Drohen und Raketen konnte nach israelischen Angaben abgewehrt werden, unter Mithilfe unter anderem der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Jordaniens. Dennoch schürte der Luftangriff die Ängste vor einem Flächenbrand im Nahen Osten.

Teheran hatte seinen Angriff als Vergeltung für eine Israel zugeschriebene tödliche Attacke auf ein iranisches Konsulatsgebäude in der syrischen Hauptstadt Damaskus bezeichnet. Der Iran ist mit der radikalen Palästinenserorganisation Hamas verbündet, deren beispielloser Großangriff auf Israel am 7. Oktober den Krieg im Gazastreifen ausgelöst hatte.

D. Wassiljew--BTZ