Berliner Tageszeitung - Deutschland: Zahl neuer Flüchtlinge 2017 knapp unter 200.000

Die Unionsparteien hatten sich im Oktober darauf verständigt, dass die Zahl neuer Flüchtlinge pro Jahr 200.000 nicht überschreiten soll. Dies würde damit im laufenden Jahr eingehalten. 2015 waren fast 900.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. 2016 waren es etwa 280.000 Flüchtlinge, davon allerdings ein Großteil in den Monaten Januar und Februar. Danach ging die Zahl der Einreisen stark zurück.

Für die von der Bundesregierung angebotene Prämie für freiwillige Ausreisen von Flüchtlingen liegen nach den Worten des Maizières bislang rund 200 Anträge vor. Dem Angebot zufolge können Ausreisepflichtige bis zu 1000 Euro als Start- und Wohnkostenhilfe erhalten, wenn sie bis Ende Februar Deutschland von sich aus verlassen. Für Familien kann die Prämie bis zu 3000 Euro betragen. Die meisten Anträge auf Zahlung der Prämie kamen den Angaben des Innenministers zufolge von Menschen auf Russland, Irak und Afghanistan.

Kritik daran, dass Geld für etwas gezahlt wird, wozu die Betroffenen ohnehin verpflichtet sind, wies der Minister zurück. "Im Vergleich zu den Sozialhilfekosten, die uns in Deutschland bei längerem Aufenthalt entstehen, ist die Summe für diese Maßnahme erheblich niedriger", sagte de Maizière dazu weiter. "Und für die Betroffenen ist es auch eine Chance, in ihrem Herkunftsland eine Zukunft zu haben und dauerhaft dort wieder Fuß zu fassen."

(N. Lebedew--BTZ)