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US-Finanzministerin Yellen warnt China vor industriellen Überkapazitäten / Foto: © AFP
US-Finanzministerin Yellen warnt China vor industriellen Überkapazitäten
US-Finanzministerin Janet Yellen hat China davor gewarnt, Überkapazitäten bei der Industrieproduktion zu schaffen. Die USA würden eine Situation wie in der Stahlindustrie vor rund zehn Jahren "nicht akzeptieren", sagte sie am Montag zum Abschluss ihrer China-Reise in Peking. Massive Subventionen hätten damals zu einer Schwemme von Billig-Stahl auf dem Weltmarkt geführt und Industrien in anderen Ländern schwer geschadet.
"Ich habe deutlich gemacht, dass Präsident (Joe) Biden und ich diese Realität nicht noch einmal akzeptieren werden", sagte Yellen bei einer Pressekonferenz in der Residenz des US-Botschafters in Peking. Verbündete und Partner der USA würden diese Bedenken teilen. Kursänderungen auf chinesischer Seite seien "nötig und angemessen", fügte sie hinzu, ohne näher darauf einzugehen, wie Washington andernfalls reagieren würde.
Besonders besorgt sei sie über den schwachen Konsum der privaten Haushalte und Überinvestitionen von Unternehmen in China, sagte Yellen weiter. Dieses "Ungleichgewicht" werde "durch groß angelegte staatliche Unterstützung in bestimmten Industriesektoren verschärft". Dies habe sie auch bei Gesprächen mit ihrem Amtskollegen He Lifeng und Chinas Regierungschef Li Qiang zur Sprache gebracht, sagte sie. Yellen war am Freitag für Treffen mit Vertretern aus Wirtschaft und Politik nach China gereist.
In China wird eine Reihe von Sektoren staatlich subventioniert, darunter die Solarindustrie, die Bereiche Elektromobilität und Batterien sowie erneuerbare Energien. Da die Inlandsnachfrage schwächelt, werden die Güter in großen Mengen exportiert, was wiederum Branchen in anderen Ländern unter Druck setzt - allen voran neben der US- auch die deutsche Automobilindustrie.
Peking wies die Vorwürfe energisch zurück. "Die Anschuldigungen der USA und Europas einer 'Überkapazität' sind grundlos", sagte Chinas Handelsminister Wang Wentao nach Angaben der staatlichen Agentur Xinhua am Sonntag bei einem Besuch in Paris.
Grundsätzlich wurde Yellens Besuch in China aber als weiterer Schritt hin zu einer Stabilisierung der Beziehungen zwischen den USA und der Volksrepublik gewertet. Beide Seiten vereinbarten weitere Gespräche, um das Problem drohender Überkapazitäten zu lösen. Zuvor waren bereits neue Anläufe der Zusammenarbeit etwa beim Klimaschutz, der Staatsverschuldung oder dem Kampf gegen Geldwäsche vereinbart worden.
Zwischen China und den USA gibt es eine ganze Reihe von Meinungsverschiedenheiten, vom Handel und der Chipproduktion über die Lage der Menschenrechte bis hin zu Pekings Gebietsansprüchen im Südchinesischen Meer. Taiwan ist ebenfalls ein Konfliktherd zwischen beiden Staaten. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt.
F. Dumont--BTZ
