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EU sagt Armenien Hilfspaket in Höhe von 270 Millionen Euro zu / Foto: © POOL/AFP
EU sagt Armenien Hilfspaket in Höhe von 270 Millionen Euro zu
Vor dem Hintergrund von Armeniens Abkehr von Russland hat die EU der ehemaligen Sowjetrepublik ein Hilfspaket in Höhe von 270 Millionen Euro zugesagt. "Europa und Armenien haben eine lange und gemeinsame Geschichte, und es ist an der Zeit, ein neues Kapitel zu schreiben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in Brüssel. Das auf vier Jahre angelegte "Resilienz- und Wachstumspaket" zeige, dass die EU "Seite an Seite" mit Eriwan stehe.
Von der Leyen hatte zuvor mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan und US-Außenminister Antony Blinken über eine Stärkung der Beziehungen beraten. Paschinjan nannte die Gespräche einen "Beweis für die verstärkte Partnerschaft" mit der EU und den USA.
Blinken kündigte seinerseits an, die Wirtschaftshilfe für Armenien auf 65 Millionen Dollar (60 Millionen Euro) zu erhöhen, um Armenien zu einem "starken, unabhängigen Staat zu machen, der mit seinen Nachbarn in Frieden lebt".
Armenien war traditionell mit Russland verbündet, fühlte sich aber im Stich gelassen, weil Russland angesichts der jüngsten aserbaidschanischen Militäroffensive nicht eingegriffen hatte. Aserbaidschan hatte Bergkarabach im September in einer großangelegten Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht.
Vor dem Hintergrund einer weiteren möglichen Bedrohung durch das Nachbarland wendet Armenien sich seitdem verstärkt dem Westen zu, insbesondere Frankreich und den USA. Damit löste es heftige Kritik Russlands aus.
Paschinjan betonte in Brüssel, er sei weiterhin "der Normalisierung der Beziehungen zu Aserbaidschan verpflichtet". Doch der aserbaidschanischen Präsident Ilham Alijew zeigte sich skeptisch. "Hochrangige US- und EU-Vertreter wollen uns weismachen, dass das Treffen in Brüssel sich nicht gegen Aserbaidschan richtet, aber es schafft neue Spannungen im Kaukasus", erklärte er.
Erst am Dienstag hatten beide Seiten sich gegenseitig vorgeworfen, über die gemeinsame Grenze hinweg das Feuer eröffnet zu haben.
Auch die Türkei, die hinter Aserbaidschan steht, warnte davor, dass die Gespräche Armeniens mit den USA und der EU "den neutralen Ansatz untergraben, der die Grundlage für die Lösung der komplexen Probleme der Region sein sollte". Die Initiative, die Aserbaidschan ausschließe, werde dazu beitragen, dass der Südkaukasus zu einem Gebiet geopolitischer Konfrontation werde, erklärte das türkische Außenministerium.
D. Meier--BTZ
