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Bundestag billigt Verlängerung von Bundeswehreinsätzen in Mali und vor Somalia / Foto: ©
Bundestag billigt Verlängerung von Bundeswehreinsätzen in Mali und vor Somalia
Der Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze im afrikanischen Mali um ein Jahr bis Ende Mai 2020 gebilligt. Dies betrifft zum einen die deutsche Beteiligung an der UN-Stabilisierungsmission Minusma und zum anderen an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. Das Parlament folgte jeweils mit breiter Mehrheit den entsprechenden Anträgen der Bundesregierung.
Für Minusma sind derzeit etwa 840 deutsche Soldaten im Einsatz. Die Obergrenze liegt bei 1100 Soldaten und soll unverändert bleiben. Die UN-Mission mit insgesamt rund 11.000 Blauhelmsoldaten sowie Polizisten und Zivilpersonal soll zur Stabilisierung des afrikanischen Landes beitragen. Für die Luftüberwachung werden durch das deutsche Einsatzkontingent auch Drohnen eingesetzt.
Der durch einen Militärputsch und den Vormarsch von Islamisten im Norden des Landes ausgelöste Bürgerkrieg in Mali war 2015 durch ein Friedensabkommen offiziell beendet worden, es kommt aber in den nördlichen Landesteilen immer wieder zu Anschlägen und Attacken von vorwiegend islamistischen Rebellen. Dazu kommen ethnische Spannungen auch in Zentralmali.
Die EU-Mission EUTM Mali, an der derzeit rund 190 Bundeswehr-Soldaten mitwirken, soll vor allem die Ausbildung malischer Streitkräfte unterstützen. Die Personalobergrenze bleibt bei 350 deutschen Soldaten. Die Mission soll das Militär des Landes in die Lage versetzen, Sicherheit und Stabilität wieder selbst zu gewährleisten. Bislang nahmen mehr als 13.000 malische Soldaten an den Schulungen teil. Seit November steht EUTM Mali unter deutscher Führung.
Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour forderte eine politische Lösung für Mali. "Die Bundesregierung und ihre Partner müssen gegenüber der malischen Führung deutlich machen, dass sie selbst größere Anstrengungen unternehmen müssen, um gegen die Ursachen des Konflikts vorzugehen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP.
Als politische Konfliktursachen in dem Sahel-Staat nannte Nouripour mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Korruption und die Benachteiligung Zentral- und Nordmalis. "Es bedarf auch einer größeren Rolle der Zivilgesellschaft im Friedensprozess", sagte er zu AFP. Den Einsatz der Bundeswehr halte er allerdings auch "zur Unterstützung des Friedensprozesses in Mali nach wie vor für wichtig".
Ebenfalls mit breiter Mehrheit billigte der Bundestag am Abend die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Operation Atalanta. Der Einsatz vorwiegend vor der Küste Somalias dient der Bekämpfung der Piraterie und dem Schutz der Seeschifffahrt in dem Meeresgebiet.
Mit dem neuen Mandat wird für Atalanta die Personalobergrenze von 600 auf 400 Bundeswehr-Soldaten verringert. Derzeit sind rund 80 Soldaten im Einsatz. Der deutsche Beitrag beschränkt sich derzeit vorwiegend auf logistische Unterstützung und den Einsatz eines Aufklärungsflugzeugs des Typs P-3C.
(N. Nilsson--BTZ)
