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Hoffnungen auf eine Feuerpause im Gazakrieg vor Beginn des Ramadan schwinden
Wenige Tage vor Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan zeichnet sich bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazakrieg weiter keine Einigung ab. Die Hamas-Delegation unterbrach am Donnerstag die Gespräche in Kairo unter Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars und zog sich zu Beratungen nach Doha zurück. Ein ranghoher Vertreter der islamistischen Palästinenserorganisation kritisierte die bisherige Haltung Israels als unzureichend. Der chinesische Außenminister Wang Yi bezeichnete den Krieg in Nahost als "Schande für die Zivilisation".
Die bisherigen Antworten der israelischen Regierung erfüllten "nicht die Mindestanforderungen", sagte der Hamas-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP. Die Hamas warte nun "auf die endgültige offizielle Antwort" Israels. Die Hamas verlangt einen vollständigen Abzug der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen, die Rückkehr der Binnenvertriebenen in ihre Häuser und den Beginn des Wiederaufbaus in dem Palästinensergebiet.
Der Hamas-Vertreter Mahmud Mardawi sagte, der Fortgang der Verhandlungen hänge nun von Washington ab. Die US-Regierung müsse entscheiden, ob sie den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seine Regierung "unter Druck setzen will, um eine Einigung zu erzielen", sagte Mardawi. "Wenn Israel es ernst meint und nicht zögert, ist es möglich, noch vor Beginn des Ramadan eine Waffenruhe zu erreichen", fügte er hinzu. Der Ramadan beginnt je nach Sichtung der Mondsichel bereits am Sonntag.
Die Vermittler bemühen sich seit Wochen um ein Abkommen für eine Waffenruhe und die Freilassung israelischer Geiseln aus der Hand der Hamas noch vor Beginn des muslimischen Fastenmonats. Derzeit liegen ausgehandelte Vorschläge auf dem Tisch, wonach die Kämpfe im Gazastreifen für sechs Wochen unterbrochen werden sollen. Im Gegenzug soll die Hamas israelische Geiseln im Austausch für in Israel inhaftierte Palästinenser freilassen.
Der Gazakrieg dauert inzwischen seit fünf Monaten an. Auslöser war der Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober, bei dem nach israelischen Angaben etwa 1160 Menschen getötet sowie 250 weitere als Geiseln verschleppt wurden. Israel geht davon aus, dass 31 von ihnen bereits tot sind, während 99 weitere Geiseln sich weiterhin in der Gewalt der Hamas befinden.
Als Reaktion auf den Hamas-Angriff geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor, erklärtes Ziel ist die Zerstörung der Hamas. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, mindestens 30.800 Menschen getötet.
Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist katastrophal und es gelangen nicht genügend Hilfslieferungen in das von Israel abgeriegelte Küstengebiet. Die USA, Jordanien und Frankreich werfen daher inzwischen Hilfspakete aus der Luft über dem Norden des Gazastreifens ab.
Der chinesische Außenminister Wang Yi bezeichnete den Gazakrieg am Donnerstag als "Schande für die Zivilisation". Bei einer Pressekonferenz am Rande des Nationalen Volkskongresses in Peking sagte er: "Es ist eine Tragödie für die Menschheit und eine Schande für die Zivilisation, dass heute, im 21. Jahrhundert, diese humanitäre Katastrophe nicht gestoppt werden kann."
Die internationale Gemeinschaft müsse einem sofortigen Waffenstillstand oberste Priorität einräumen "und die Sicherstellung humanitärer Hilfe zu einer dringenden moralischen Verpflichtung machen", fügte Wang hinzu. China sympathisiert seit jeher mit den Palästinensern und rief seit Beginn des Krieges zu einem Waffenstillstand auf.
Die Kämpfe im Gazastreifen dauerten unterdessen an. Die Hamas meldete am Donnerstag mehr als 30 Luftangriffe der israelischen Armee in dem Küstengebiet. Binnen 24 Stunden wurden demnach 83 Menschen bei israelischen Angriffen getötet.
N. Nilsson--BTZ
