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Von der Leyen zur EVP-Spitzenkandidatin gewählt
Die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu ihrer Spitzenkandidatin für die Europawahlen im Juni ernannt - allerdings blieb ihr Ergebnis hinter den Erwartungen zurück. Auf die 65-Jährige entfielen 400 der 499 Stimmen, wie die EVP am Donnerstag zum Abschluss ihres Parteitags in der rumänischen Hauptstadt Bukarest mitteilte. Das entspricht einem Ergebnis von gut 80 Prozent, deutlich weniger als erwartet.
Den EVP-Angaben zufolge stimmten bei der geheimen Wahl 89 Delegierte gegen von der Leyen, es gab zehn ungültige Stimmen. Die frühere Bundesverteidigungsministerin trat ohne Konkurrenz an. Sie hofft auf ein zweites fünfjähriges Mandat als Kommissionspräsidentin.
"Lasst uns diese Wahlen gewinnen", rief von der Leyen unter dem Applaus der Delegierten mit Blick auf die Europawahlen am 6. bis 9. Juni. Das konservative Parteienbündnis könne erneut stärkste Kraft werden und stehe "geschlossen" zusammen, betonte sie.
Zuvor hatte von der Leyen in einer Rede gesagt, sie trete gegen "Populisten, Nationalisten und Demagogen" am linken wie rechten politischen Rand an. "Sie wollen unsere Werte mit Füßen treten und sie wollen unser Europa zerstören", warnte sie.
CDU-Chef Friedrich Merz würdigte von der Leyens Arbeit an der Kommissionsspitze in den vergangenen viereinhalb Jahren. Sie habe "Europa eine starke Stimme in der Welt gegeben" und in der Corona-Pandemie wie während des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine "Führungsstärke gezeigt", sagte der deutsche Oppositionsführer in Bukarest.
Die CDU hatte von der Leyen im Februar als EVP-Spitzenkandidatin vorgeschlagen. Merz äußerte dabei die Hoffnung auf einhellige Zustimmung für sie in Bukarest.
EVP-Chef Manfred Weber (CSU) sagte, Europa sei bei von der Leyen "in guten Händen". Die europäischen Konservativen waren bei den Europawahlen 2019 mit ihm als Spitzenkandidat ins Rennen gegangen. Nach den Europawahlen ging Weber dann allerdings bei der Besetzung der Kommissionsspitze leer aus, weil Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ihn für zu unerfahren hielt. Stattdessen schlug Macron bei einem EU-Gipfel überraschend von der Leyen vor und setzte sie gemeinsam mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) durch.
Über die Brüsseler Spitzenposten entscheiden nach den Europawahlen die Staats- und Regierungschefs. Den Personalien muss danach noch das Europaparlament zustimmen.
Am Mittwoch hatte das konservative Parteienbündnis in Bukarest sein Wahlmanifest verabschiedet. Es sieht deutlich höhere Hürden für die Zuwanderung nach Europa vor und mehr Unabhängigkeit von den USA bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. In Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni statt.
A. Lefebvre--BTZ
