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Großbritannien weist Aussage von Scholz in Taurus-Debatte zurück
Die britische Regierung hat der Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) widersprochen, wonach sich Großbritannien direkt am Einsatz weitreichender Marschflugkörper gegen russische Stellungen in der Ukraine beteilige. Der Einsatz der von Großbritannien gelieferten Storm-Shadow-Raketen sowie "der Prozess der Zielauswahl" sei "Sache der ukrainischen Streitkräfte", sagte ein Sprecher des britischen Verteidigungsministeriums am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Ähnlich hatte sich das Ministerium zuvor gegenüber dem "Spiegel" geäußert.
Der Sprecher in London hob des Weiteren den großen militärischen Nutzen des weit reichenden Raketensystems für die Verteidigung der Ukraine hervor. Der Einsatz dieser Systeme spiele "eine fundamentale Rolle" bei der Verteidigung ukrainischen Territoriums und habe "die strategische Situation verändert, indem er den Druck auf die russischen Streitkräfte und ihre Nachschublinien erhöht" habe, sagte er.
Scholz hatte am Montag bei einer Veranstaltung in Berlin gesagt, Briten und Franzosen würden sich an der Zielsteuerung und deren Begleitung in der Ukraine beteiligen. Deutschland könnte dies hingegen nicht tun - auch wegen verfassungsrechtlicher Schranken. Scholz nutzte dieses Argument, um sein Nein zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu rechtfertigen.
Wörtlich hatte der Kanzler gesagt: "Das, was an Zielsteuerung und Begleitung der Zielsteuerung von Seiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden."
An dieser Entscheidung des Kanzlers gibt es heftige Kritik. Unter anderem Politikerinnen und Politiker von FDP und Grünen zweifeln auch seine Darstellung an, Deutschland würde durch die Lieferungen in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden.
Die ukrainischen Streitkräfte stehen in ihrem Abwehrkampf derzeit massiv unter Druck, da westlicher Nachschub ausbleibt, vor allem auch bei der Munition. Großbritannien und Frankreich hatten im vergangenen Jahr begonnen, die Ukraine mit weitreichenden Raketen vom Typ Shadow/Scalp aus gemeinsamer Produktion zu beliefern. Die Geschosse haben eine Reichweite von rund 500 Kilometern - so wie die deutschen Taurus-Raketen.
K. Berger--BTZ
