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Deutschland, USA und Großbritannien für Rutte als Nato-Generalsekretär / Foto: © AFP/Archiv
Deutschland, USA und Großbritannien für Rutte als Nato-Generalsekretär
In der Frage um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben sich führende Nato-Staaten wie die USA und Deutschland klar für den scheidenden niederländischen Regierungschef Mark Rutte ausgesprochen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) "unterstützt eine Nominierung von Mark Rutte als neuen Generalsekretär der Nato", erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstagabend in Berlin. Aus dem Weißen Haus in Washington hieß es, Rutte sei ein "exzellenter" Kandidat.
Die Nato stehe "in ihrem Jubiläumsjahr vor außerordentlichen Herausforderungen", hob Scholz' Sprecher hervor. "Mit seiner immensen Erfahrung, seiner großen sicherheitspolitischen Expertise und seinem ausgeprägten diplomatischen Geschick ist Mark Rutte ein herausragender Kandidat für den Posten des Nato-Generalsekretärs", fügte Hebestreit hinzu. Deutschland unterstütze eine Kandidatur des 57-Jährigen "aus voller Überzeugung und aus vollem Herzen".
Auch die USA waren voll des Lobes. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, sagte am Donnerstag in Washington vor Journalisten, die USA hätten gegenüber ihren Nato-Verbündeten bereits deutlich gemacht, dass "Herr Rutte ein exzellenter Nato-Generalsekretär wäre".
Zuvor hatte bereits ein Regierungssprecher in London erklärt, Großbritannien unterstütze Rutte "nachdrücklich" als Nachfolger von Stoltenberg. Der Niederländer genieße im gesamten Militärbündnis ein hohes Ansehen, verfüge über Erfahrungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit und werde dafür sorgen, "dass das Bündnis stark und bereit zur Verteidigung und Abschreckung bleibt". Aus Diplomatenkreisen hieß es, auch für Frankreich gelte Rutte als Favorit für den Posten.
Die Nato steht angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor großen Herausforderungen. Die Nachfolge von Generalsekretär Jens Stoltenberg soll noch vor einem Nato-Gipfeltreffen im Juli in Washington bekanntgegeben werden.
Einige mahnen auch, die Personalentscheidung deutlich vor der EU-Parlamentswahl zu fällen, um eine Vermengung mit der Vergabe von Posten in der EU zu vermeiden. Manchen Fachleuten zufolge könnte es aber Widerstand von den Nato-Ländern Türkei und Ungarn gegen Ruttes Ernennung zum Generalsekretär geben.
Der amtierende Nato-Chef Stoltenberg gibt seinen Posten zum 1. Oktober nach insgesamt zehn Jahren ab, nachdem seine Amtszeit angesichts des Ukraine-Krieges zweimal verlängert wurde. Im vergangenen Jahr hatte sich Rutte zunächst selbst als möglichen Nachfolger Stoltenbergs ausgeschlossen. Im Oktober erklärte er jedoch in niederländischen Medien, dass die Leitung des Militärbündnisses eine "sehr interessante" Aufgabe sei, für die er - sollte sie sich ihm bieten - offen sei.
Bis zur Bildung einer neuen Regierung nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders im November ist Rutte aktuell noch niederländischer Regierungschef. Weitere Anwärter für den Nato-Posten sind etwa die estnische Regierungschefin Kaja Kallas sowie Lettlands Außenminister Krisjanis Karins.
Sollte Rutte tatsächlich die Nachfolge des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg antreten, wäre er der vierte Niederländer in diesem Amt. Stoltenberg selbst sagte im vergangenen Jahr der Nachrichtenagentur AFP, Rutte sei "ein fähiger Politiker mit viel Erfahrung als Regierungschef". "Aber es ist nicht an mir, zu entscheiden, wer mein Nachfolger wird", betonte er.
O. Larsen--BTZ
