Berlin
11 °C
München
Hamburg
10 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
12 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
EU-Kommissionsspitze: Frankreichs Republikaner gegen von der Leyen
Gegen eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gibt es Widerstand aus den Reihen der französischen Konservativen. Die Republikaner im Europaparlament wollen gegen ein zweites Mandat der Deutschen stimmen, wie ihr Spitzenkandidat François-Xavier Bellamy am Dienstag dem Radiosender France Inter sagte. Die bisherige Bilanz von der Leyens entspreche "nicht den aktuellen Erwartungen Europas", sagte Bellamy.
Von der Leyen hatte ihre Bewerbung für eine weitere fünfjährige Amtszeit am Montag in Berlin angekündigt. Sie wird dabei von ihrer Partei CDU unterstützt.
Hauptkritikpunkt der französischen Republikaner ist der "Green Deal", mit dem die Deutsche die EU bis 2050 klimaneutral machen will. Bellamy hatte von der Leyen zuletzt vorgeworfen, ihre Politik sei nicht bauernfreundlich genug und sie überhäufe die Wirtschaft mit Bürokratie.
Die Republikaner des früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy werben vor den Europawahlen vom 6. bis 9. Juni unter anderem um die Stimmen von Landwirten. Sie sind derzeit im Europaparlament mit acht Abgeordneten vertreten.
Der 38-jährige Bellamy räumte ein, dass seine Gruppe die Wahl von der Leyens zur Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) kaum verhindern kann. Dafür hat EVP-Chef Manfred Weber (CSU) zu einem Parteitag in Bukarest am 6. und 7. März eingeladen.
Die Republikaner hatten von der Leyen bereits 2019 ihre Stimme verweigert, weil sie sie als "Kandidatin von Emmanuel Macron" betrachten. Frankreichs Präsident hatte die damalige deutsche Verteidigungsministerin zuvor als erste Frau für die Spitze der mächtigen EU-Kommission vorgeschlagen. Das Europaparlament billigte den Vorschlag der Staats- und Regierungschefs anschließend nur mit knapper Mehrheit.
D. Meier--BTZ
