Berliner Tageszeitung - Scholz: Armenien und Aserbaidschan sagen Konfliktlösung "auf friedlichem Wege" zu

Aserbaidschan und Armenien haben nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zugesagt, ihre bilateralen Differenzen ohne Anwendung von Gewalt zu lösen. Scholz habe bei einem Treffen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz für einen "zügigen Abschluss der Friedensverhandlungen zwischen den beiden Ländern" geworben, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstag mit. Der Bundeskanzler habe die Zusage beider Seiten begrüßt, "die bestehenden Meinungsverschiedenheiten und offenen Fragen ausschließlich auf friedlichem Wege und ohne Anwendung von Gewalt zu lösen", fügte er hinzu. Auch US-Außenminister Anthony Blinken traf sich am Samstag in München mit Paschinjan, für den Nachmittag war ein Gespräch mit Alijew geplant.Paschinjan beklagte vor seinem Gespräch mit Blinken eine "neue Phase der Spannungen" zwischen Baku und Eriwan. Nach Wochen relativer Ruhe war es jüngst an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan zu neuen militärischen Zusammenstößen gekommen. Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, Schüsse abgegeben zu haben. Dabei wurden nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Eriwan vier armenische Soldaten getötet. Die benachbarten Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet, insbesondere wegen der Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt wurde. Aserbaidschan hatte Bergkarabach im September vergangenen Jahres in einer großangelegten Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. In der Folge flohen fast alle ethnischen Armenier Bergkarabachs und damit mehr als 100.000 Menschen nach Armenien.Derzeit laufen Verhandlungen über ein Friedensabkommen zwischen den beiden Staaten. Der armenische Regierungschef Paschinjan und der aserbaidschanische Staatschef Alijew hatten ursprünglich in Aussicht gestellt, bis Ende 2023 einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Bei den Gesprächen unter internationaler Vermittlung gab es bislang aber keinen Durchbruch.