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Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polen zu Ukraine-Beratungen zusammengekommen
Die Außenminister Frankreichs, Deutschland und Polens sind in der Nähe von Paris zu Beratungen über die Ukraine-Hilfe und die EU-Erweiterung zusammengekommen. Frankreichs Ressortchef Stéphane Séjourné empfing seine Kollegen Annalena Baerbock und Radoslaw Sikorski am Montag im Schloss von La Celle-Saint-Cloud. Baerbock hatte das Wiederaufleben des Dreierformats begrüßt, das nach dem Regierungswechsel in Polen künftig eine größere Rolle spielen dürfte.
"Für ein starkes, widerstandsfähiges Europa in stürmischen Zeiten kann das Weimarer Dreieck mehr denn je in seiner 30-jährigen Geschichte Kraftzentrum und Ideenschmiede sein", erklärte Baerbock. "Zwischen Bordeaux, Bochum und Bialystok leben rund 190 Millionen Menschen - fast die Hälfte der EU-Bevölkerung", fügte sie hinzu.
Die Stärke der Zusammenarbeit Deutschlands, Frankreichs und Polens liege gerade darin, dass diese "aus unterschiedlichen Blickwinkeln auf unser Europa schauen". Paris, Warschau und Berlin seien überzeugt, "dass europäische Antworten die besseren Antworten sind", erklärte sie.
Frankreichs Außenminister hatte am Wochenende eine gemeinsame Initiative gegen russische Desinformationskampagnen angekündigt. "Unsere drei Länder sind Opfer der gleichen Destabilisierungsstrategie geworden", sagte er in einem Interview mit Zeitungen aus den drei Ländern, darunter die "FAZ". Als Beispiel nannte er russische Trollfabriken und gefälschte Nachrichtenseiten.
Es gebe Hinweise darauf, dass es sogenannte Schläferoperationen gibt, also Instrumente, die jederzeit aktiviert werden können, insbesondere während einer Wahl. "Damit soll Verwirrung unter den Bürgern gestiftet werden. (...) Mit dem Ziel, eine Polarisierung aufzubauen, die unsere Demokratien politisch destabilisieren", betonte Séjourné.
Als Anlass für das Treffen nannte er den Regierungswechsel in Polen. "Polen ist wieder voll nach Europa zurückgekehrt. (...) Ein solches Treffen hätte wahrscheinlich nicht stattgefunden, wenn die PiS-Partei die Wahlen gewonnen hätte", erklärte er.
Das von dem liberalen Politiker Donald Tusk angeführte pro-europäische Bündnis hatte die Parlamentswahl gewonnen und die rechtsnationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach acht Jahren von der Macht verdrängt.
Das seit 1991 bestehende Weimarer Dreieck bringt drei der bevölkerungsreichsten und militärisch stärksten EU-Mitglieder zusammen. Zuletzt waren die Europaminister der drei Länder im Mai vergangenen Jahres zusammengekommen.
U. Schmidt--BTZ
