Berliner Tageszeitung - Affäre um Sexualstraftäter: Ungarns Präsidentin Katalin Novak zurückgetreten

Novak war massiv unter Druck geraten, nachdem das investigative Nachrichtenportal "444" enthüllt hatte, dass sie im April 2023 anlässlich des Besuchs von Papst Franziskus in Budapest einen in Kindesmissbrauch verwickelten Mann begnadigt hatte. Der ehemalige stellvertretende Leiter eines Kinderheims war 2022 zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt worden, weil er kriminelle Handlungen seines Vorgesetzten gedeckt hatte. Die Opposition hatte nach Bekanntwerden der Begnadigung Novaks Rücktritt gefordert, im Land war es zu Demonstrationen gekommen.

"Ich entschuldige mich bei denen, die ich verletzt habe, und bei allen Opfern, die möglicherweise den Eindruck hatten, dass ich nicht zu ihnen stehe", sagte Novak. Sie stehe "für den Schutz von Kindern und Familien ein, habe dies getan und werde dies auch weiterhin tun", fügte die 46-jährige an. Vor ihrer Wahl zur Präsidentin war sie lange Familienministerin gewesen. Der Präsident oder die Präsidentin haben im politischen System Ungarns vor allem protokollarische Aufgaben.

Nach Novaks Rücktritt kündigte auch die frühere Justizministerin Judit Varga ihren Rückzug an. Varga hatte der Begnadigung im April 2023 zugestimmt. Sie hatte sich von der Spitze des Ministeriums zurückgezogen, um die Liste von Orbans Partei Fidesz bei der anstehenden Europawahl anzuführen. Nun legte sie ihr Mandat als Parlamentarierin nieder und tritt nicht mehr zur Europawahl an.

L. Andersson--BTZ