Berliner Tageszeitung - AfD-Politiker Ulbrich aus sächsischer Landtagsfraktion ausgetreten

Ulbrich geriet zuletzt in die Kritik. Presseberichten zufolge soll er sich bei einem Schiedsspruch auf die Nürnberger Rassegesetze bezogen haben. Nach einem Bericht des Newsportals Tag24 soll eine AfD-Politikerin aus Wuppertal ihre digitale Urlaubskarte mit "#arisch" gekennzeichnet haben, sollte aber dennoch nicht aus der Partei ausgeschlossen werden.

Am Dienstag trat Ulbrich als Vizepräsident des Bundesschiedsgerichts der Partei zurück. Er übernehme damit die Verantwortung für den Inhalt eines Eilbeschlusses des AfD-Schiedsgerichts, "aus dem sich der Eindruck ergeben könnte, er mache sich mit seiner Rechtsprechung eine Begrifflichkeit und einen Rechtssatz des Nationalsozialismus zu eigen", teilte die Partei dazu mit.

Die sächsische AfD hatte am Montag mitgeteilt, dass Ulbrich aus Partei und Fraktion ausgeschlossen werden solle. Sie nannte auch dabei keine konkreten Gründe. Ulbrich habe "in schwerwiegender Weise gegen die Parteigrundsätze verstoßen", hieß es lediglich. Für den Parteiausschluss ist das Bundesschiedsgericht der AfD zuständig.

Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch ein. Ulbrich fiel bereits früher durch rechtsextreme Äußerungen etwa nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle 2019 auf. Der aus Düsseldorf stammende Jurist, der als Fachanwalt für Strafrecht in Leipzig arbeitet, kam 2019 für die AfD in den sächsischen Landtag.

N. Lebedew--BTZ