Berliner Tageszeitung - Erneut Hunderttausende bei bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

Größere Proteste gab es bereits am Samstag auch im baden-württembergischen Mannheim und im nordrhein-westfälischen Aachen, wo laut Polizei jeweils 20.000 Menschen zusammenkamen. In Bocholt in Nordrhein-Westfalen gingen die Beamten von mehr als 9000 Teilnehmern aus, in Lübeck von 8000 Menschen und im niedersächsischen Hildesheim von etwa 7500.

Auch in zahlreichen kleinere Städten und eher ländlich geprägten Gebieten beteiligten sich am Samstag, dem Holocaustgedenktag, tausende Menschen an den zumeist von überparteilichen Bündnissen organisierten Demonstrationen. Im rheinland-pfälzischen Bitburg versammelten sich am Samstag laut Polizei etwa 2000, im niedersächsischen Cuxhaven etwa 4000 Menschen. Im niedersächsischen Höxter etwa waren es 300 und in Boitzenburg in Mecklenburg-Vorpommern 350 Teilnehmende.

Für Sonntag waren bundesweit zahlreiche weitere Demonstrationen geplant. In Hamburg wurden nach Veranstalterschätzungen 30.000 Menschen zu einem neuerlichen Protestzug erwartet, bereits am Freitag vorvergangener Woche hatten dort laut Polizei 50.000 Menschen demonstriert. Kundgebungen sollte es unter anderem auch in Zwickau und Hoyerswerda in Sachsen, im hessischen Kassel, im rheinland-pfälzischen Trier und vielen anderen Städten geben.

Bei einer Demonstration in seiner niedersächsischen Heimatstadt Osnabrück richtete Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Samstag einen Appell an die Bürgerinnen und Bürger. "Spätestens jetzt ist jedem klar: Unsere Freiheit ist in Gefahr, unsere Art zu leben ist in Gefahr, unsere Demokratie ist in Gefahr", sagte Pistorius.

"Die Demokratie der Weimarer Republik ist nicht zugrunde gegangen an der Stärke ihrer Feinde, sie ist zugrunde gegangen an der Schwäche ihrer Anhänger", fuhr er fort. "Es gab zu wenige, die aufgestanden sind, es gab zu wenige, die für Demokratie gekämpft haben." Demokratie brauche Einsatz, Engagement und Herzblut, mahnte Pistorius. "Gleichgültigkeit gegenüber der Demokratie liefert sie den Faschisten aus", warnte der Bundesminister.

Anlass für die Proteste sind Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über ein geheimes Treffen von AfD-Politikern, Rechtsextremisten sowie Unternehmern. Die Teilnehmer berieten der Recherche zufolge über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Die Demos richten sich aber auch allgemein gegen Rechtspopulismus und -extremismus.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnte vor den Folgen solcher Überlegungen. "Diese Pläne sind nicht nur widerwärtig, sondern eine Gefahr für unser Land", sagte Habeck dem Nachrichtenportal t-online. "Das sage ich auch als Wirtschaftsminister. Wer nur ansatzweise solchen Ideen das Wort redet, will unsere Wirtschaft zerstören." Die wirtschaftliche Kraft Deutschlands werde maßgeblich von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte hätten. "Ohne sie wäre Deutschland völlig aufgeschmissen", sagte Habeck.

Schon am vergangenen Wochenende hatten nach Polizeiangaben etwa 910.000 Menschen bundesweit demonstriert. Nach Zählungen der Internetseite Demokrateam, die über Demonstrationstermine informiert, gab es seit 12. Januar bereits mehr als 600 Proteste mit insgesamt mehr als 1,7 Millionen Teilnehmenden.

Insgesamt waren von Freitag bis Sonntag nach Zählung des Bündnisses "Zusammen gegen rechts" Demonstrationen in mehr als 300 Städten und Dörfern geplant. Bereits am Freitag fanden demnach viele Kundgebungen statt, etwa in Frankfurt am Main, Saarbrücken, Gütersloh und Neuruppin.

O. Petrow--BTZ