Berliner Tageszeitung - Wieder hunderte Demos gegen rechts - 100.000 gehen in Düsseldorf auf die Straße

Beim Protest in seiner niedersächsischen Heimatstadt Osnabrück richtete Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen eindringlichen Appell an die Bürgerinnen und Bürger. "Spätestens jetzt ist jedem klar: Unsere Freiheit ist in Gefahr, unsere Art zu leben ist in Gefahr, unsere Demokratie ist in Gefahr", sagte Pistorius, wie in einem Video des NDR zu sehen war.

"Die Demokratie der Weimarer Republik ist nicht zugrunde gegangen an der Stärke ihrer Feinde, sie ist zugrunde gegangen an der Schwäche ihrer Anhänger", fuhr er fort. "Es gab zu wenige, die aufgestanden sind, es gab zu wenige, die für Demokratie gekämpft haben." Demokratie brauche Einsatz, Engagement und Herzblut, mahnte Pistorius. "Gleichgültigkeit gegenüber der Demokratie liefert sie den Faschisten aus", warnte der Minister.

"Und doch ist richtig: Wir sind nicht Weimar", fügte der SPD-Politiker hinzu. Es könnten und müssten Lehren aus der Geschichte gezogen werden. "Anders als die Demokratinnen und Demokraten damals wissen wir nämlich aus der Geschichte, was passiert, wenn man die Demokratie den Faschisten, den Rechtsextremisten, den Nazis ausliefert: Tod, Verderben, Unglück für Millionen von Menschen."

Am Samstag wurde international der Opfer des Holocaust gedacht. In Deutschland ist der Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus seit 1996 ein gesetzlich verankerter Gedenktag. Er erinnert an die Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor 79 Jahren, am 27. Januar 1945.

Schon am vergangenen Wochenende hatten nach Polizeiangaben insgesamt 910.000 Menschen demonstriert. Anlass waren Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern, Rechtsextremisten und Unternehmern. Die Teilnehmer berieten der Recherche zufolge über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnte am Samstag vor den Folgen solcher Überlegungen. "Diese Pläne sind nicht nur widerwärtig, sondern eine Gefahr für unser Land", sagte Habeck dem Nachrichtenportal t-online. "Das sage ich auch als Wirtschaftsminister. Wer nur ansatzweise solchen Ideen das Wort redet, will unsere Wirtschaft zerstören." Deutschlands Wirtschaftskraft werde maßgeblich von Menschen getragen, die eine Zuwanderungsgeschichte hätten. "Ohne sie wäre Deutschland völlig aufgeschmissen", sagte Habeck.

Die anhaltenden Demonstrationen richteten sich auch grundsätzlich gegen ein Erstarken des Rechtsextremismus. Insgesamt waren von Freitag bis Sonntag nach Zählung des Bündnisses "Zusammen gegen rechts" Demonstrationen in mehr als 300 Städten und Dörfern geplant. Bereits am Freitag hatten demnach viele Kundgebungen stattgefunden, etwa in Frankfurt am Main, Saarbrücken, Gütersloh, Reutlingen, Oberursel, Nordhorn und Neuruppin.

"Heutzutage haben Menschen wie ich Angst in Deutschland", sagte die 44-jährige Caltoumi Imoreu der Nachrichtenagentur AFP beim Protest in Stuttgart. Die sichtbare Solidarität "wirkt im Herzen", fuhr die in Deutschland lebende Französin fort.

In der baden-württembergischen Landeshauptstadt wurden nach Polizeiangaben etwa 1000 Demonstrierende erwartet, es kamen aber deutlich mehr. Auch Wolfgang Nagel trieb es auf die Straße. Die Tendenz vieler Politiker in Europa, die meinten, "man muss sich zurückziehen auf die eigenen Nation, auf sein eigenes Volk", sei der falsche Weg, sagte der 56-Jährige. "Dieser Nationalismus, er muss weg."

T. Jones--BTZ