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Maas sieht INF-Vertrag durch Russland "faktisch außer Kraft gesetzt"
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland vorgeworfen, den INF-Abrüstungsvertrag durch die Entwicklung eines neuen Raketensystems zu verletzen. Damit sei das 1987 mit den USA vereinbarte Abkommen "faktisch außer Kraft gesetzt", sagte Maas am Freitag beim Treffen der EU-Außenminister in Bukarest. Er forderte beide Seiten zum Dialog auf. Denn ohne den INF-Vertrag werde es in Europa weniger Sicherheit geben.
Die USA und die Nato werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das INF-Abkommen zu verstoßen. US-Präsident Donald Trump droht, das 1987 geschlossene Abkommen aufzukündigen, wenn Moskau bis zum 2. Februar nicht einlenkt.
Nach AFP-Informationen will die US-Regierung den Ausstieg aus dem Vertrag am Nachmittag europäischer Zeit in Washington ankündigen. Die nach dem Abkommen vorgesehene offizielle Benachrichtigung Russlands, dass der Ausstieg vollzogen wird, soll dem Vernehmen nach aber erst am Samstag erfolgen - nach Ende einer von Trump gesetzten 60-Tages-Frist. Der US-Ausstieg würde nach sechs Monaten wirksam werden, wenn Russland nicht noch einlenkt.
(K. Berger--BTZ)
