Frauenprotest gegen von Rechtsextremen unterstützte Koalition in Andalusien
In der südspanischen Region Andalusien sind am Dienstag tausende Menschen gegen die Bildung einer rechten Regierungskoalition mit Unterstützung der rechtsextremen Vox-Partei auf die Straße gegangen. Die übergroße Mehrheit der Demonstranten vor dem Regionalparlament in Sevilla waren Frauen, die das frauenfeindliche Programm von Vox anprangerten. Viele trugen lilafarbene Kleidung, schwenkten lilafarbene Fahnen und riefen in Sprechchören: "Unsere Rechte sind nicht verhandelbar".
Sie folgten Aufrufen feministischer Gruppen, deren Markenzeichen die Farbe lila ist. Vox hatte bei der andalusischen Parlamentswahl zwölf der 109 Sitze gewonnen. Zusammen mit der rechtskonservativen Volkspartei (PP) und der Mitte-rechts-Partei Ciudadanos verfügt sie über eine Mehrheit im Regionalparlament. Es war das erste Mal seit dem Übergang zur Demokratie in Spanien nach dem Tod des langjährigen Diktators Francisco Franco im Jahr 1975, dass eine ultrarechte Partei in ein Regionalparlament einzog.
Die Debatte über die Regierungsbildung in Andalusien begann am Dienstag. Sie soll am Mittwoch abgeschlossen werden. Andalusien ist mit 8,4 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste Region Spaniens. Seit 1982 regiert dort ununterbrochen die sozialdemokratisch ausgerichtete Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) des spanischen Regierungschefs Pedro Sánchez.
Vox trat während des Wahlkampfs unter anderem dafür ein, das Gesetz gegen machistische Gewalt gegen Frauen abzuschaffen. Außerdem lehnt die Partei Abtreibungen ab und fordert ein härteres Vorgehen gegen Flüchtlinge. Weitere Proteste gegen die Rechtsaußenpartei waren am Abend in anderen Städten vorgesehen, darunter Madrid und Barcelona. Es wird damit gerechnet, dass Vox bei anstehenden Kommunal- und Regionalwahlen sowie bei der Europawahl im Mai Sitze erobern wird.
(L. Solowjow--BTZ)