Berlin
14 °C
München
Hamburg
15 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
16 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
15 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
Regionale Wahlbeobachter kritisieren Regelverstöße bei Wahlen in Simbabwe / Foto: © AFP
Regionale Wahlbeobachter kritisieren Regelverstöße bei Wahlen in Simbabwe
Wahlbeobachter der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) haben bestimmte Aspekte der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Simbabwe als undemokratisch angeprangert. Der Regionalblock kritisierte unter anderem die Absage von Oppositionskundgebungen, voreingenommene Berichterstattung der staatlichen Medien und mutmaßliche Einschüchterung von Wählern, wie der Leiter der Wahlbeobachterdelegation, Nevers Mumba, am Freitag mitteilte.
Dies entspräche nicht "den Anforderungen der Verfassung von Simbabwe, dem Wahlgesetz und den SADC-Grundsätzen und -Richtlinien für demokratische Wahlen", sagte Mumba. Die Abstimmungen verliefen nach Einschätzung der Beobachter allerdings "friedlich und ruhig".
Die größte Oppositionspartei Bürgerkoalition für den Wandel CCC hatte den Wahlprozess zuvor als "grundsätzlich fehlerhaft" bezeichnet. Am Mittwoch hatte es starke Verzögerungen gegeben. In der Hauptstadt Harare - einer Hochburg der Opposition - öffnete weniger als ein Viertel der Wahllokale pünktlich.
Wegen der Verzögerungen bei der Stimmabgabe hatte Präsident Emmerson Mnangagwa die Wahlen um einen Tag verlängert. Das Chaos in einigen Wahlkreisen verstärkte Manipulationsvorwürfe der Opposition. "Dies ist ein klarer Fall von Wählerunterdrückung, ein klassischer Fall von steinzeitlichem (...) Betrug", hatte Oppositionsführer Nelson Chamisa am Mittwoch erklärt.
Unterdessen wurden nach Polizeiangaben 41 örtliche Wahlbeobachter festgenommen und ihre Computer und Mobiltelefone beschlagnahmt. Die Festgenommenen hätten die Ergebnisse von Wahllokalen "unrechtmäßig" selbst aufgelistet, hieß es von Seiten der Behörden. Die Abstimmung in Simbabwe wurde auch von internationalen Wahlbeobachtern begleitet, deren Einschätzungen noch ausstehen.
Allgemein wird mit einer Wiederwahl des 80-jährigen Präsidenten gerechnet. Die vor allem in den Städten starke Opposition hoffte vor allem auf die Stimmen von Protestwählern, die angesichts einer desaströsen Wirtschaftslage mit einer Rekordarbeitslosigkeit, hoher Inflation und zunehmender Armut einen Wechsel wollen. Die Ergebnisse der Wahlen sollen innerhalb von fünf Tagen nach der Abstimmung veröffentlicht werden.
Simbabwe wird seit der Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Großbritannien 1980 von der ZANU-PF beherrscht. Zunächst war 37 Jahre lang der Autokrat Robert Mugabe an der Macht. Als das Militär 2017 gegen den Staatschef putschte, kam Mugabes Vize Mnangagwa ins Amt.
B. Semjonow--BTZ
