Berliner Tageszeitung - Wissler: Nur wenige aus Partei würden Wagenknecht folgen

Die Linken-Politikerin machte zudem deutlich, dass für Anhänger des Vorhabens kein Platz mehr in der Partei sei. "Wir haben gesagt, wo für uns die rote Linie ist." In seinem "Plan 2025" hatte der Linken-Parteivorstand kürzlich unter anderem beschlossen, "dass die öffentliche Debatte über die Gründung eines konkurrierenden Parteiprojektes" beendet werden müsse. "Alle, die aktiv am Projekt einer anderen Partei mitarbeiten, sollen sich von unserem Beschluss angesprochen fühlen und nur die", betonte Wissler nun.

Sie streite gerne darüber, wie die Linke wieder erfolgreich gemacht werden könne, ergänzte Wissler. "Wenn es darum gar nicht mehr geht, dann hat die Auseinandersetzung keinen Sinn mehr."

Die Linken-Politikerin forderte eine baldige Klärung der aktuellen Lage: "Wir müssen die Verunsicherung beenden." Neben den Spekulationen um eine Parteineugründung durch Wagenknecht beschäftigt die Linke derzeit die Suche nach neuen Fraktionsvorsitzenden: Die bisherigen, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, gaben kürzlich bekannt, nicht erneut antreten wollen. Ein neuer Fraktionsvorstand soll am 4. September gewählt werden.

"Wir sind in Gesprächen, die werden wir in den nächsten Tagen weiterführen", sagte Wissler nun zu der Kandidatensuche. Es solle eine "tragfähige Lösung" gefunden werden. Der neue Fraktionsvorsitz müsse die Positionen der Linken laut und überzeugend vertreten in der Opposition. "Das Zweite ist, dass man integrierend wirken muss in Partei und Fraktion." Zudem müsse eine neue Fraktionsspitze eine Mehrheit haben und breit getragen sein.

Sollte Wagenknecht ihre Pläne für eine neue Partei umsetzen, wird damit gerechnet, dass ihr mehrere Linken-Abgeordnete folgen. Die Partei stellt im Bundestag 39 Abgeordnete. Um den Status als Fraktion zu behalten, dürfte die Zahl nicht unter 37 sinken. Ansonsten könnten die Linken-Abgeordneten nur eine Gruppe bilden, mit weniger Rechten und Ressourcen.

U. Schmidt--BTZ