Berliner Tageszeitung - Usbekistans Präsident Mirsijojew stellt sich zur Wiederwahl

An der Wiederwahl von Mirsijojew besteht kaum ein Zweifel. Die drei weiteren Kandidaten sind weitgehend unbekannt.

Mirsijojew hatte das Amt 2016 nach dem Tod seines autoritär regierenden Vorgängers Islam Karimow übernommen, unter dem er als Ministerpräsident gedient hatte. Mirsijojew stellt sich selbst als Reformer dar, der ein "Neues Usbekistan" schaffen will. Er hat Zwangsarbeit auf den Baumwollfeldern des Landes beendet und unter Karimow inhaftierte langjährige politische Gefangene freigelassen.

Im Wahlkampf legte Mirsijojew den Schwerpunkt auf die Themen Wirtschaft und Bildung. Der 65-Jährige sagte zu, sein an Gas reiches Land stärker für ausländische Investitionen und den Tourismus zu öffnen.

Im Mai hatte Mirsijojew die Präsidentenwahl vorgezogen. Zuvor hatten die Bürger der früheren Sowjetrepublik in einem streng kontrollierten Referendum für eine Verfassungsänderung gestimmt, die ihm zwei weitere Amtszeiten ermöglicht. Mirsijojew könnte so bis 2037 im Amt bleiben.

Nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen ist die Menschenrechtslage unter Mirsijojew besser als unter Karimow, es bleibe aber noch viel zu tun. Eine echte Opposition habe sich bislang nicht entwickeln können.

Mirsijojews Gegenkandidaten seien "unbekannt und unbeliebt", sagte der Usbekistan-Experte Farchod Talipow vor der Präsidentschaftswahl der AFP. Ihre Kandidatur sei "eine künstliche Art, einen politischen Kampf zu demonstrieren", der in Wirklichkeit nicht existiere. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärte, der Wahlkampf in Usbekistan habe "einen Mangel an Opposition gegen den Amtsinhaber" gezeigt.

D. O'Sullivan--BTZ