Berliner Tageszeitung - Biden verkündet Vernichtung aller US-Chemiewaffenbestände

Die USA sind laut OPCW-Chef Fernando Arias der letzte Unterzeichnerstaat der 1997 in Kraft getretenen Chemiewaffenkonvention, der nun alle ausgewiesenen Bestände zerstört hat. "Ich gratuliere allen Vertragsstaaten, und in diesem Fall den Vereinigten Staaten von Amerika, zu diesem großen Erfolg für die internationale Gemeinschaft", erklärte Arias. Russland hatte seine ausgewiesenen Bestände bereits 2017 vernichtet. Laut OPCW sind seit Inkrafttreten der Konvention nun insgesamt 72.000 Tonnen vernichtet worden.

Die USA hatten jahrzehntelang noch Bestände an Artilleriemunition und Raketen gehalten, die international geächtete Kampfstoffe wie Senfgas und Sarin enthielten. Die von der Konvention für ihre Vernichtung eingeräumte Frist wäre Ende September ausgelaufen.

Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums wurde im Blue Grass Army Depot, einer Einrichtung der US-Armee im Bundesstaat Kentucky, nach vierjähriger Arbeit der letzten Teil von insgesamt 500 Tonnen chemischer Kampfstoffe unschädlich gemacht. Die letzte M55-Rakete mit dem Nervengift Sarin sei am Freitag vernichtet worden.

Chemiewaffen waren nach ihrem verheerenden Einsatz im Ersten Weltkrieg allgemein verurteilt worden. Im Zweiten Weltkrieg wurden sie nicht in nennenswertem Umfang eingesetzt, aber viele Länder behielten sie bei und entwickelten diese Art von Waffen in den Folgejahren weiter. Mit dem Abflauen des Kalten Krieges schlossen sich die Supermächte und andere Länder zusammen, um ab 1993 das Chemiewaffenübereinkommen auszuhandeln.

US-Präsident Biden rief zu anhaltender Wachsamkeit auf um sicherzustellen, dass sämtliche tatsächlich vorhandenen chemischen Waffen auf der Welt vernichtet werden. Er forderte Ägypten, Israel, Nordkorea und der Südsudan, der Konvention beizutreten.

Vier Unterzeichnerstaaten stehen darüberhinaus im Verdacht, nicht deklarierte Bestände an Chemiewaffen zu besitzen: Myanmar, Iran, Russland und Syrien. Russland und Syrien sollten "zur Einhaltung der Chemiewaffenkonvention zurückkehren" und ihre "nicht deklarierten Programme" eingestehen, forderte Biden. Diese seien benutzt worden, um "schändliche Gräueltaten" zu begehen.

Die in Den Haag ansässige OPCW hatte in den vergangenen Jahren der syrischen Regierung vorgeworfen, im Bürgerkrieg im Land chemische Kampfstoffe gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt zu haben. Zudem untersuchte die Organisation den mutmaßlichen Einsatz des in der Sowjet-Ära hergestellten Nervengifts Nowitschok gegen einen ehemaligen russischen Spion in Großbritannien sowie gegen Kremlgegner Alexej Nawalny in Russland. 2013 wurde die OPCW für ihre Arbeit mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

A. Williams--BTZ