Berliner Tageszeitung - Stoltenberg unterstreicht Bedeutung der deutschen Rüstungsindustrie

In dieser Situation sei eine starke Verteidigungsindustrie wichtig, die auf lange Sicht die Ausrüstung, Instandhaltung und Reparatur des Geräts sicherstellen könne, sagte Stoltenberg. FFG sei "der größte Lieferant von Kampffahrzeugen an die Ukraine in Europa". "Und wir wissen, dass das, was ihr liefert, den Ukrainern tatsächlich hilft, Leben zu retten, Territorium zurückzugewinnen und die russische Aggression zurückzudrängen."

FFG stelle viele Geräte her, die sowohl die Bundeswehr als auch die Ukraine brauchten, sagte Pistorius bei dem Besuch in Flensburg. Ein Beispiel sei der Leopard 1A5. So würden etwa in einem mit Dänemark gemeinsam finanzierten Projekt solche Leopard-1-Panzer an die Ukraine geliefert. "Die Arbeiten werden hier ausgeführt", sagte Pistorius.

Zuvor hatte Stoltenberg Deutschland bei einem Besuch des multinationalen Großmanövers "Air Defender 23" für seine "Führungsrolle" bei der Lieferung militärischer, finanzieller und humanitärer Hilfe an die Ukraine gedankt. Der Nato-Generalsekretär begrüßte auf dem Fliegerhorst Jagel in Schleswig-Holstein erneut das Vorhaben der Bundesregierung, bereits im kommenden Jahr das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erfüllen. "Das demonstriert wieder die Führungsstärke Deutschlands in einer gefährlicheren Welt", sagte der Norweger.

Laut dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato sollen die Mitgliedstaaten des Bündnisses jeweils zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben. Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen, die unter anderem auf dauerhaft höhere Verteidigungsausgaben setzt.

Beim anstehenden Nato-Gipfel Mittel Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius würden "ehrgeizigere Investitionsziele" vereinbart, fuhr Stoltenberg fort. Er unterstrich, dass das Ziel von zwei Prozent "Grundlage sein soll und nicht die Obergrenze".

Das zehntägige Großmanöver "Air Defender 23" im Luftraum über Deutschland dauert noch bis Freitag. Es ist die größte Verlegeübung seit Gründung der Nato. An dem Manöver nehmen unter deutscher Führung etwa 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus 25 Ländern mit 250 Flugzeugen teil. Insgesamt sind rund 2000 Militärflüge geplant.

Im Vorfeld hatte es Befürchtungen wegen der Auswirkungen der Nato-Großübung auf den zivilen Flugverkehr gegeben. Pistorius zog jedoch am Dienstag ein "positives Zwischenfazit" der Militärübung. Die Störungen seien "deutlich geringer als erwartet". Wenn zivile Flüge betroffen gewesen seien, habe es sich um Verspätungen "im Minutenbereich" gehandelt, sagte er.

Pistorius bezeichnete die Übung als "großen Erfolg". "Das alles tun wir, ich will es noch mal in Erinnerung rufen, weil Freiheit und Sicherheit hart erarbeitet und im Zweifel auch verteidigt werden müssen", sagte der Minister. Anders als vor einigen Jahren sei "die Bedrohung unserer Sicherheit wieder real". Die Übung sei zwar 2018 angestoßen worden, habe aber angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine eine "Bedeutungsaufladung" erfahren.

Auch Stoltenberg lobte das Großmanöver als "sehr eindeutiges Signal, dass die Nato bereit ist, jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen und auch jeden Zentimeter des Luftraums der Verbündeten zu verteidigen". Es handele sich auch um "eine starke Demonstration des Engagement Deutschlands und seiner Fähigkeiten".

F. Burkhard--BTZ