Berliner Tageszeitung - Norwegen und Dänemark kündigen Munition für die Ukraine an

Pentagonchef Lloyd Austin sagte zum Auftakt der Beratungen im Nato-Hauptquartier, sein Land stehe "langfristig" hinter der Ukraine. Die USA hatten am Dienstag weitere Militärhilfen im Umfang von 325 Millionen Dollar (rund 302 Millionen Euro) angekündigt. Sie umfassen unter anderem Luftabwehrraketen und Artilleriemunition.

Norwegen und Dänemark wollen gemeinsam 9000 Schuss Artilleriemunition an die Ukraine liefern, wie der norwegische Verteidigungsminister Björn Arild Gram mitteilte. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte beiden Ländern und erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Munition werde "auf dem Schlachtfeld dringend benötigt".

An den Brüsseler Beratungen nahm der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow teil. Er hatte am Mittwoch auf Twitter "gepanzerte Fahrzeuge, panzerbrechende Waffen und Munition" von den Verbündeten gefordert.

Die niederländische Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren bestätigte in Brüssel, dass ihr Land und Dänemark mit der Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfjets begonnen haben. "Das ist ein großer Schritt, und wir sind sehr froh, dass wir grünes Licht aus Washington bekommen haben", sagte sie. Eine Kampfjet-Lieferung an die Ukraine stehe derzeit nicht an.

Die Nato-Verteidigungsminister wollen bei ihrem bis Freitag dauernden Treffen das Gipfeltreffen in Litauens Hauptstadt Vilnius am 11. und 12. Juli vorbereiten. Uneins sind die 31 Nato-Länder über den Wunsch der Ukraine nach einer schnellen Mitgliedschaft und möglichen Sicherheitsgarantien bis zur Aufnahme in das Bündnis. "Die einzige wirkliche Sicherheitsgarantie für die Ukraine ist die Nato-Mitgliedschaft", sagte der estnische Verteidigungsminister Hanno Pevkur.

Knapp vier Wochen vor dem Nato-Gipfel in Litauen zeichnet sich zudem kein Konsens über die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab. Die USA und osteuropäische Länder wollen die bisherige Zielmarke von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zur neuen Untergrenze machen. Estland setze sich sogar für 2,5 Prozent ein, sagte Pevkur.

Die Bundesregierung unterstützt die geplante Verschärfung. Allerdings hat Deutschland die zwei Prozent selbst nie erreicht, seit die Nato die Zielmarke 2014 festgesetzt hat. Vorbehalte haben etwa Kanada und Luxemburg.

Ungeklärt ist auch die Frage, wer künftig Nato-Generalsekretär sein soll. Der 64-Jährige Stoltenberg bekräftigte in Brüssel, er strebe nach fast neun Jahren im Amt keine weitere Verlängerung an. Darüber entschieden aber die 31 Alliierten.

Zuletzt wurde unter anderem die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen als mögliche Nachfolgerin gehandelt, in Osteuropa findet sie laut Diplomaten aber keine Unterstützung. Deshalb gilt es als möglich, dass Stoltenberg bis zum Nato-Jubiläumsgipfel in Washington im Sommer 2024 verlängert wird. Dort feiert die Allianz ihr 75-jähriges Bestehen.

M. Tschebyachkinchoy--BTZ