Berliner Tageszeitung - Lötzsch für Verbleib von Wagenknecht in der Linkspartei

Der Vorstand der Linkspartei hatte am Samstag in einem Beschluss Wagenknecht zur Rückgabe ihres Mandats aufgefordert. "Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht", heißt es in dem einstimmig gefassten Beschluss. Der wiederholten Aufforderung, von der Gründung eines konkurrierenden Parteiprojekts Abstand zu nehmen, sei Wagenknecht "bis heute nicht nachgekommen".

Wagenknecht hatte erst am Freitag in einem Interview bekräftigt, Gespräche über die Gründung einer neuen Partei zu führen. Ungeachtet der Aufforderung der Linken-Führung, sich bald über ihren Verbleib in der Linkspartei zu entscheiden, hatte sie ihrem Plan bekräftigt, diese Entscheidung erst bis Jahresende zu treffen.

Der Beschluss des Parteivorstandes führe zu "keiner Lösung" und sei "vor allem in der Sache wirkungslos", sagte Lötzsch nun. Die Aufforderung zur Niederlegung ihres Bundestagsmandats hält Lötzsch für unangemessen. Eine solche Entscheidung treffe Wagenknecht "nur selbst" - es sei denn, die Frage erledige sich ohnehin mit einem Ende der Legislaturperiode.

Sie selbst tue "alles dafür, damit die Fraktion zusammenbleibt". Eine Bundestagsfraktion dürfe "nicht leichtfertig aufs Spiel" gesetzt werden, sagte Lötzsch.

Es sei "wichtig zu schauen: Wer kann was am besten". Wagenknecht ziehe unbestreitbar viele Menschen an. "Die Linke müsste eigentlich ein Interesse daran haben", jemanden wie sie zu halten, und das, was sie "gut kann, auch zu nutzen".

Die Äußerungen von Ex-Linken-Chef Bernd Riexinger, er habe die Hoffnung, dass für viele, "die sich durch die Ansichten von Sahra Wagenknecht an der Mitarbeit gehindert sahen, die Tür zur Linken wieder aufgeht", hält Lötzsch für wenig hilfreich. "Wir wollen die Menschen gewinnen, die Gesellschaft gemeinsam mit uns zu verändern. Da müssen wir doch vorleben, dass es uns gelingt, uns sachlich miteinander auseinanderzusetzen."

Etliche Parteipolitiker wie Riexinger hätten die Vorstellung, das nun sehr viele Menschen in die Partei eintreten würden. Sie selbst befürchte eher eine fortgesetzte Spaltung. Aus ihrer Sicht spalte der Vorstand mit seinem Beschluss "sowohl die Partei als auch die Fraktion", sagte Lötzsch.

Die Behauptung eines russlandnahen Kurses ihrer Partei wies Lötzsch zurück. Der Parteitag habe sich für friedliche Lösungen und Diplomatie und gegen Waffenlieferungen ausgesprochen. Die sei "der Konsens in der Linken, der auch von allen getragen werden muss - von Sahra Wagenknecht und auch von allen anderen".

D. Wassiljew--BTZ