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Macron appelliert an EU-Partner zum Kauf europäischer Rüstungsgüter / Foto: © AFP
Macron appelliert an EU-Partner zum Kauf europäischer Rüstungsgüter
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die EU-Staaten zum verstärkten Kauf europäischer Rüstungsgüter aufgerufen. "Wenn ich sehe, dass manche Länder ihre Verteidigungsausgaben erhöhen, um massiv in nichteuropäischen Ländern einzukaufen, dann sage ich ihnen: Bereitet Euch auf die Probleme von morgen vor", sagte Macron am Mittwoch in Bratislava, ohne Deutschland zu erwähnen.
Die deutsche Entscheidung für den Kauf von F-35-Tarnkappen-Jets in den USA war in Frankreich auf Kritik gestoßen. Die Bundeswehr will damit ihre alternde Tornado-Flotte ersetzen.
"Wir müssen diesen Moment nutzen, um verstärkt in Europa zu produzieren", sagte Macron. Er bekräftigte die Notwendigkeit einer europäischen Verteidigung als "unersetzlichen Pfeiler" innerhalb der Nato. "Das ist die einzige Möglichkeit, um dauerhaft glaubhaft zu bleiben", sagte Macron.
Russlands Präsident Wladimir Putin habe die Nato "mit einem schlimmen Elektroschock aufgeweckt", fügte er hinzu. Die Nato müsse der Ukraine zudem "starke und konkrete Sicherheitsgarantien" geben, sagte Macron.
Macron wiederholte seine Einladung an die europäischen Partner, über eine gemeinsame Luftabwehr und über nukleare Abschreckung zu diskutieren. Dazu werde am 19. Juni in Paris eine internationale Konferenz stattfinden.
Macron betonte mit Blick auf die EU-Beitrittskandidaten, dass sich die EU erweitern und zugleich erneuern müsse. "Sie muss mehrere Formate erfinden und für jedes Format den Zweck definieren", sagte Macron. "Das ist das einzige Mittel, um den legitimen Erwartungen des Westbalkans, Moldaus und der Ukraine gerecht zu werden."
Y. Rousseau--BTZ
