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Bürgerschaftswahl in Bremen begonnen / Foto: © AFP/Archiv
Bürgerschaftswahl in Bremen begonnen
In Deutschlands kleinstem Bundesland Bremen hat am Sonntag die Wahl einer neuen Bürgerschaft begonnen. Rund 463.000 Menschen sind aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Seit 2019 regiert in dem Zwei-Städte-Staat aus Bremen und Bremerhaven eine rot-grün-rote Koalition unter Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).
In den jüngsten Umfragen führte die SPD knapp vor der CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Frank Imhoff, die anderen Parteien lagen deutlich dahinter. Die Grünen wurden auf dem dritten Platz gesehen, die Linke folgte.
Die in Bremen tief zerstrittene AfD wurde nicht zur Wahl zugelassen, weil aus ihren Reihen zwei konkurrierende Wahlvorschläge eingereicht worden waren. Laut Gesetz darf eine Partei aber nur mit einer Liste antreten. Davon könnten die Bürger in Wut (BIW) profitieren - die rechtspopulistische Partei legte in den Umfragen zu und könnte fünftstärkste Kraft werden.
Noch bei der letzten Wahl lagen die BIW bei unter zweieinhalb Prozent. In der Bürgerschaft sind sie trotzdem schon seit vier Legislaturperioden vertreten. Das liegt an einer Besonderheit des Bremer Wahlrechts: Bremen und Bremerhaven gelten als selbstständige Wahlbereiche.
Um in das Landesparlament einzuziehen, genügt es, wenn eine Partei in einem der beiden Wahlbereiche die Fünfprozenthürde überspringt. Das gelang den BIW auch 2019 in Bremerhaven. Die FDP würde aktuell die kleinste Fraktion stellen. Rechnerisch wären den Umfragen zufolge eine Fortsetzung des bestehenden Regierungsbündnisses oder eine Koalition von SPD und CDU möglich.
C. Fournier--BTZ
