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Taiwans Präsidentin reist in die USA und nach Zentralamerika / Foto: © AFP
Taiwans Präsidentin reist in die USA und nach Zentralamerika
Im Bemühen um diplomatische Verbündete ist Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen zu einer zehntägigen Reise in die USA und Zentralamerika aufgebrochen. "Äußerer Druck wird unsere Entschlossenheit, global zu agieren, nicht beeinträchtigen", sagte Tsai am Mittwoch vor dem Abflug. "Wir sind ruhig und zuversichtlich. Wir werden nicht nachgeben und wir werden (andere) nicht provozieren."
Tsai will mit ihrer Reise die Beziehungen zu Guatemala und Belize festigen, nachdem China im Konflikt mit Taiwan zuletzt Honduras auf seine Seite gezogen hatte. Nach Angaben von Tsais Büro will sie unter anderem ihren Kollegen aus Guatemala, Alejandro Giammattei, und Belizes Ministerpräsidenten John Briceno in ihren jeweiligen Ländern treffen. Auch eine Reise nach Kalifornien soll geplant sein.
Der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hatte angekündigt, Tsai in Kalifornien zu treffen. Die taiwanesischen Behörden haben dies nicht bestätigt. China kündigte an, "zurückzuschlagen", sollte Tsai McCarthy treffen. Peking lehne jedes Treffen zwischen den beiden entschieden ab und werde "entschlossene Maßnahmen" ergreifen, sollte es stattfinden.
Ein Gespräch wäre eine "weitere Provokation, die das Ein-China-Prinzip ernsthaft verletzt, die Souveränität und territoriale Integrität Chinas untergräbt und den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan unterminiert", erklärte das chinesische Büro für Taiwan-Angelegenheiten.
Ein hochrangiger US-Beamter forderte China auf, nicht "überzureagieren" und Tsais Zwischenstopp nicht als "Vorwand" für eine Aggression zu nutzen. Dieser stelle keine Änderung der US-Politik dar.
Im vergangenen Jahr hatte eine Reise der damaligen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, nach Taiwan für für massive Spannungen gesorgt. China hielt als Reaktion auf den Pelosi-Besuch großangelegte Militärübungen rund um die demokratisch regierte Insel ab.
Taipeh steht unter wachsendem Druck durch Peking. Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Diplomatische Beziehungen anderer Länder zu Taiwan betrachtet Peking als Verletzung seiner Ein-China-Politik. Derzeit erkennen nur 13 Staaten Taiwan als eigenständiges Land an.
M. Taylor--BTZ
