Berliner Tageszeitung - Kreml bezeichnet Reaktion des Westens auf Besuch von Xi Jinping als "feindselig"

Wie die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti berichtete, verließ Xis Flugzeug den Moskauer Flughafen Wnukowo, nachdem Chinas Staatschef von einer Ehrengarde verabschiedet worden war, die die russische und chinesische Nationalhymne spielte. An der Verabschiedung nahmen demnach hochrangige russische Regierungsvertreter teil.

Vor dem Hintergrund starker Spannungen mit dem Westen sollte das Treffen vor allem die Stärke der bilateralen Beziehungen zwischen Russland und China demonstrieren. Der Besuch Xis bei dem russischen Präsidenten Putin gilt als wichtige Unterstützung für den Kreml-Chef, gegen den seit vergangener Woche ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vorliegt.

Während des Besuchs sprachen Putin und Xi am Dienstag vom Eintritt ihrer "besonderen" Beziehung" in eine "neue Ära". Für den chinesischen Plan zur Beilegung des Ukraine-Kriegs zeigte sich Putin verhalten offen, zweifelte zugleich aber Kiews Bereitschaft zur Beilegung des Konflikts auf dessen Basis an.

Aus der Ukraine meldeten unterdessen sowohl Kiew als auch pro-russische Stellen am Mittwoch Drohnenangriffe. Die Ukraine sprach von einem russischen Drohnenangriff, bei dem in der Region Kiew vier Menschen getötet worden seien. Der pro-russische Gouverneur auf der 2014 von Moskau annektierten Halbinsel Krim, Michail Raswoschajew, gab an, es sei gelungen, einen Drohnenangriff auf den Hafen von Sewastopol abzuwehren.

Russland bekräftigte derweil laut einem Bericht der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur in einer gemeinsamen Erklärung mit China bei dem Besuch von Xi in Moskau seine Unterstützung für Pekings "Ein-China-Prinzip" und bezeichnete Taiwan als "unveräußerlichen Teil des chinesischen Territoriums".

Taiwan zeigte sich angesichts der gemeinsamen Erklärung alarmiert. Taipeh verurteile Chinas "autoritäre expansionistische Regierung aufs Schärfste" dafür, dass sie international "weiterhin falsche Erklärungen abgibt, um die Souveränität unseres Landes herabzusetzen und zu beschädigen", erklärte das taiwanische Außenministerium am Mittwoch. Russland warf es vor, "nach Chinas Pfeife" zu tanzen.

Taiwan steht unter wachsendem Druck durch Peking. Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Peking hielt zudem im vergangenen Jahr massive militärische Übungen rund um die Insel ab, die Taipeh als Vorbereitung auf eine Invasion bezeichnete.

O. Joergensen--BTZ