Berliner Tageszeitung - Invasion Chinas in Taiwan laut US-Admiral womöglich noch in diesem Jahr

Nach einer Rede des chinesischen Staatschefs Xi Jinping hatte bereits US-Außenminister Antony Blinken vor deutlich früheren Plänen Chinas bei der Taiwan-Frage gewarnt. Blinken warf Xi vor, in der Taiwan-Frage für "unglaubliche Spannungen" zu sorgen. Peking habe die "grundlegende Entscheidung getroffen, dass der Status quo nicht länger akzeptabel ist", sagte Blinken am Montag. Peking sei "entschlossen, eine Wiedervereinigung in einem viel schnelleren Zeitplan zu verfolgen".

Er könne das "nicht ausschließen", sagte Admiral Gilday nun. Er wolle "keineswegs alarmistisch" sein. "Es ist nur so, dass wir das nicht wegwünschen können", sagte er.

Staatschef Xi Jinping hatte am Sonntag in seiner Eröffnungsrede beim Parteitag der Kommunistischen Partei gesagt, China werde sich in der Taiwan-Frage "niemals dazu verpflichten, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten". Er verurteilte zudem eine angebliche Einmischung des Auslands in Taiwan. China führe in Taiwan einen "wichtigen Kampf gegen Separatismus und Einmischung". Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt.

Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hatte nach Xis Rede gesagt, er sehe darin keine neue Qualität in der Position Chinas gegenüber Taiwan. Er lese daraus keine "unmittelbaren Änderungen" im Vorgehen Pekings in der Taiwan-Frage.

C. Fournier--BTZ