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Neues italienisches Parlament zu konstituierender Sitzung zusammengetroffen / Foto: © AFP
Neues italienisches Parlament zu konstituierender Sitzung zusammengetroffen
Das neue italienische Parlament ist am Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetroffen. Die ultrarechten Fratelli d'Italia (FDI) wollen ein Bündnis unter Führung ihrer Parteichefin Giorgia Meloni schmieden. Zu der Koalition sollen auch die rechtsnationale Lega von Matteo Salvini und die konservative Forza Italia (FI) von Silvio Berlusconi gehören.
Es wird erwartet, dass die Gespräche für eine Regierungsbildung mehrere Wochen dauern könnten. In der Vergangenheit hat es in Italien zwischen vier und zwölf Wochen gedauert, bis eine neue Regierung stand. Salvini und Berlusconi sind in vielen Punkten anderer Meinung als Meloni und lehnen etwa Waffenlieferungen in die Ukraine ab.
Am Donnerstag wählte das neue Parlament bereits den FDI-Senatoren Ignazio La Russa zum neuen Präsidenten des Senats. Erst wenn auch über die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer abgestimmt worden ist, wird Präsident Sergio Mattarella darüber beraten, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt.
Das von der FDI angeführte Rechtsbündnis hatte sich bei den Wahlen im September wie erwartet die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments gesichert. Die FDI erhielt 26 Prozent der Stimmen.
Berlusconi hatte Ende September gesagt, seine Partei sei "im Interesse des Landes" zu Kompromissen bereit. Sein Vertrauter Antonio Tajani, ehemaliger Präsident des Europaparlaments, wird als möglicher Außenminister gehandelt. Seine Ernennung könnte Berlusconi besänftigen und ein Zeichen in Richtung Brüssel sein, wo der Siegeszug von Melonis europaskeptischer, postfaschistischer Partei mit Besorgnis aufgenommen wurde.
A. Walsh--BTZ
