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Lambrecht: Ab nächster Woche Ausbildung von Ukrainern an Mehrfachraketenwerfern / Foto: © AFP
Lambrecht: Ab nächster Woche Ausbildung von Ukrainern an Mehrfachraketenwerfern
Die deutsche Unterstützung der Ukraine beim Einsatz schwerer Waffen im Krieg gegen Russland schreitet voran. Nächste Woche beginne die Ausbildung ukrainischer Soldaten an dem von Deutschland zugesagten Mehrfachraketenwerfersystem Mars II, sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Mittwoch im Bundestag. Nach Abschluss der Ausbildung könne das System in die Ukraine geliefert werden. Die Lieferung bestimmter Panzer schloss Lambrecht aber vorerst weiter aus.
Die Bereitstellung des Mehrfachraketenwerfersystems Mars II sei "in der Vorbereitung", sagte die Ministerin. Deutschland werde wie bereits angekündigt drei solcher Systeme bereitstellen, Großbritannien ebenfalls drei und die USA vier.
Die Raketenwerfer stammen aus Bundeswehrbeständen, ebenso wie die sieben Panzerhaubitzen 2000, deren Lieferung an Kiew die Bundesregierung zuvor bestätigt hatte. Mit Abgabe der beiden Waffensysteme sei Deutschland "ziemlich an der Grenze dessen angelangt, was noch verantwortbar ist", wenn die Landes- und Bündnisverteidigung weiter gewährleistet werden solle, räumte Lambrecht ein.
Geplant ist ihren Angaben zufolge noch die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern sowie des Luftabwehrsystems Iris-T von der Rüstungswirtschaft an die Ukraine. In der Systematik der Bundeswehrfachleute werde der Gepard nicht als Panzer klassifiziert, betonte Lambrecht. Die Bundesregierung halte vorerst daran fest, keine "Panzer westlicher Bauart" an die Ukraine zu liefern, da dies auch andere Länder nicht täten.
Einen "deutschen Alleingang" werde es in dieser Frage nicht geben, sagte Lambrecht. Exportanträge aus der Industrie für Leopard- und Marder-Panzer habe daher der Bundessicherheitsrat bisher nicht genehmigt.
Mit Blick auf die nunmehr angelaufene Lieferung schwerer Waffen betonte Lambrecht, dass die Ukraine zugesichert habe, diese nicht gegen russisches Territorium einzusetzen. Kiew habe "von sich aus" zugesichert, dass russisches Gebiet nicht beschossen werde.
Zur Frage der angedachten Ringtausch-Projekte mir mehreren Ländern sagte Lambrecht, diese seien "auf einem guten Weg". Entsprechende Gespräche liefen mit Polen, Griechenland, der Slowakei und Slowenien. Sie gehe davon aus, dass es "sehr zeitnah" losgehen könne. Beim Ringtausch geht es darum, dass andere Länder schwere Waffen sowjetischer Bauart an die Ukraine abgeben und Deutschland dafür Ersatz zur Verfügung stellt.
Lambrecht äußerte sich auch zur Entscheidung der Bundesregierung, nun doch die bereits erfolgten und auch die noch geplante Waffenlieferungen an die Ukraine öffentlich zu machen. Eine entsprechende Liste steht seit Dienstag im Internet.
Die Ukraine habe ursprünglich darum gebeten, keine Details zu veröffentlichen, sagte Lambrecht. Diese Position habe Kiew aber inzwischen aufgegeben. Nachdem sich die Bundesregierung auch mit ihren Verbündeten "intensiv" abgestimmt habe, sei daher die Veröffentlichung im Internet beschlossen worden. Auch weiterhin werde aber aus Sicherheitsgründen geheim gehalten, wann und auf welchen Transportwegen Waffen geliefert würden.
A. Williams--BTZ
