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Herr Scholz, stoppen Sie SOFORT die Finanzierung von Russlands Terror in der Ukraine
Herr Scholz, stoppen Sie SOFORT die Finanzierung von Russlands Terror in der Ukraine
Niemand in Europa versteht, warum Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD als Regierungspartei, nicht sofort die Finanzierung von Russlands Terror und Kriegsverbrechen stoppt, denn die Mehrheit der deutschen Bundesbürger ist sowohl für die Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine, als auch für ein sofortiges Öl- und Gas-Embargo gegen Russland, besonders da in Bezug von Öl-Lieferungen mehr als 30 (dreißig) Lieferanten zur Verfügung stehen!
Unterdessen sind beim Beschuss der ukrainischen Stadt Charkiw, durch die russische Terror-Armee, nach Angaben des Gouverneurs der gleichnamigen Region, Oleh Synjegubow, vier Zivilisten getötet worden. Zehn weitere Menschen seien verletzt worden.
Der Europarat und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben unterdessen die kriminellen Angriffe auf Gotteshäuser, durch die russische Soldateska, in der Ukraine, scharf verurteilt. Russland müsse seine Terror-Aggression und die Zerstörung religiöser Stätten stoppen, heißt es in einem von Vertretern der Organisationen in Straßburg und Wien veröffentlichten Statement.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lobt aktuell Polen, Lettland, Litauen und Estland für ihren Einsatz für sein Land. Der Besuch der Präsidenten der „vier Staaten – Freunde der Ukraine“ sei nützlich und fruchtbar gewesen, sagte Selenskyj. Es seien die Präsidenten jener Länder gewesen, die der Ukraine vom ersten Tag an geholfen hätten, die nicht gezögert hätten, Waffen an Kiew zu liefern und keine Zweifel an Sanktionen gegen Russland gehabt hätten. Sie sagten Kiew weiter militärische und humanitäre Hilfe zu und versprachen, sich für eine EU-Aufnahme der Ukraine einzusetzen.
Dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), nach wie vor der größte Bremser in Bezug auf die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine sowie in Bezug schärferer Sanktionen gegen Russland ist, muss nach Ansicht von Beobachtern damit zusammenhängen, dass sein Dutz-Freund und Parteikolleg, der Ex-Kanzler und Russland-Lobbyist - Gerhard Schröder (SPD), eine enge Freundschaft mit dem Massenmörder und Kriegsverbrecher, dem russischen Diktator Wladimir Putin pflegt, was wiederum die Frage aufwirft, ob Scholz seinem in irgendeiner Weise Vorteile für sein aktuell zögerliches Verhalten gegen der Ukraine, von Russland oder Putin erhält - zu Deutsch: "Es stellt sich die Frage ob Olaf Scholz und die SPD gar von Putin und Russland bestochen werden?"
Unterdessen fordern immer mehr Präsidenten und Politverantwortliche in Europa eine Anklage gegen Wladimir Putin wegen Kriegsverbrechen. Die russische Soldateska wütet derweil weiter in der Ukraine, nach Morden, Vergewaltigungen, Plünderungen, stehen nun, wie zu Zeiten des russischen Diktators Josef Stalin, Zwangsumsiedelungen ukrainischer Bürger auf dem russischen Terror-Programm.
Nimmt man allein die Statuten des Kriegsverbrechertribunals von Nürnberg (20. November 1945 bis zum 1. Oktober 1946), welche da waren:
1) Erarbeitung und Ausführung eines gemeinsamen Planes (Verschwörung) zur Begehung von Verbrechen gegen den Frieden, das Kriegsrecht und die Humanität (Grundlage: Artikel 6 besonders 6a des Statuts)
2) Teilnahme an der Planung, Vorbereitung, Entfesselung und Führung von Angriffskriegen, die internationale Verträge, Abkommen und Zusicherungen verletzten (Grundlage: Artikel 6a des Statuts)
3) Kriegsverbrechen (stricto sensu) waren Verbrechen gegen Mitglieder feindlicher Truppen und die Zivilbevölkerung der besetzten Gebiete (Grundlage: Artikel 6, besonders 6b des Statuts).
4) Unter Verbrechen gegen die Menschlichkeit fiel die Ermordung und Verfolgung von Oppositionellen und die Ermordung, Ausrottung, Versklavung, Deportation und andere unmenschliche Handlungen gegen Zivilbevölkerungen vor oder während des Krieges (Grundlage: Artikel 6, besonders 6c des Statuts).
Fest steht für jeden logisch denkenden Menschen, dass die Kriegsverbrecher Wladimir Putin (Russischer Diktator), Armeegeneral Alexander Dwornikow Kommandeur der russischen Terror-Truppen in der Ukraine), Sergei Lawrow (Außenminister oder besser Propagandaminister Russlands, Sergei Schoigu (Kriegsminister Russlands), Ramsan Achmatowitsch Kadyrow (selbstherrlicher Terror-Fürst Tschetscheniens) und Waleri Wassiljewitsch Gerassimow (Chef des Generalstabes der russischen Terror-Armee), selbst nach den vom Massenmörder und Diktator Josef Stalin befürworteten Statuten des Nürnberger Kriegsverbrechertribunals, für die von ihnen in der Ukraine seit dem 24. Februar 2022 begangenen Verbrechen, nur eine Strafe verdient haben, den Tod durch Erhängen!
Die Geschichte wird in den kommenden Jahren zeigen, welche Rolle der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Partei, die SPD, in dieser Phase des Staats-Terrorismus von Russland, gegen die Ukraine, gespielt haben - denn nichts bleibt für immer verborgen! (O.Bulka--BTZ)
