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Kurdenkonflikt könnte zu Protesten am 1. Mai 2018 in Berlin führen
Nach Einschätzung des Berliner Senats könnte der Kurdenkonflikt zu Ausschreitungen am 1. Mai in der Hauptstadt führen. Bei diesem Thema "schwappen die Emotionen hoch", sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Montag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG. "Deswegen beobachten wir das genau."
Geisel ließ offen, wie stark die Polizei gegen das angekündigte Zeigen verbotener Fahnen vorgehen will. Dies sei "verbal angekündigt" worden. In Aufrufen hatte es geheißen, das Verbot des Zeigens von Fahnen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) solle bei den Demonstrationen am 1. Mai "massenhaft unterlaufen" werden.
Geisel ließ auch offen, inwieweit die unangemeldete Demonstration zum "Revolutionären 1. Mai" in Kreuzberg zugelassen werde. Dies hänge auch davon ab, wieviele Menschen zum "Myfest" nach Kreuzberg kommen, durch das die Demonstration führen soll. Im vergangenen Jahr sei der Demonstrationszug durchgelassen worden, weil auf dem "Myfest" nicht allzuviele Menschen gewesen seien.
Geisel verwies darauf, dass die Polizei auf die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai"-Demonstration vorbereitet sei, auch wenn die Initiatoren sie nicht behördlich angemeldet hätten. Zur Strategie der Polizei sagte Geisel, Straftaten müssten geahndet werden, es solle allerdings mit "Augenmaß" vorgegangen werden. "Die Polizei wird sich deeskalierend verhalten."
Die Polizei ist mit 5300 Beamten im Einsatz, darunter auch Kräfte aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Um den 1. Mai gibt es seit langem immer wieder Krawalle in Berlin, diese waren zuletzt aber weniger heftig als in früheren Jahren.
(T. Jones--BTZ)
