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UN-Sicherheitsrat berät in Schweden über festgefahrenen Syrien-Konflikt
Der UN-Sicherheitsrat hat seine Beratungen über den festgefahrenen Syrien-Konflikt am Wochenende nach Schweden verlegt. Die Botschafter der 15 Mitgliedstaaten trafen am Samstag im südschwedischen Backakra ein. UN-Generalsekretär Antonio Guterres sagte bei seiner Ankunft, das Gremium sei beim Thema Syrien immer noch tief gespalten.
"Wir müssen wirklich eine Lösung hinsichtlich der Verletzung internationalen Rechts finden, um die es sich beim Einsatz von Chemiewaffen handelt", sagte Guterres und sprach von einem "Kriegsverbrechen". Der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, sollte am Sonntag in Backakra eintreffen.
Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, bedauerte die "Sackgasse", in der sich der Sicherheitsrat beim Thema Syrien befinde. Klausurtagungen dieser Art seien "wichtig, um von Zeit zu Zeit aus New York herauszukommen und diese Themen zu diskutieren", sagte sie.
In den vergangenen Wochen hatte es viel Streit zwischen den Botschaftern gegeben: Mehrere Treffen zu Beratungen über die Lage in Syrien blieben ohne Ergebnis, Guterres warnte vor einer Rückkehr des Kalten Kriegs.
Der Westen beschuldigt die syrische Staatsführung, in Duma am 7. April international geächtete Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Bei dem Angriff wurden nach Angaben örtlicher Helfer mindestens 40 Menschen getötet.
In der Nacht zum 14. April bombardierten die USA, Frankreich und Großbritannien mehrere Standorte der syrischen Chemiewaffenproduktion, um die syrische Führung am weiteren Einsatz dieser Waffen zu hindern. Syrien und sein Verbündeter Russland warfen dem Westen daraufhin Bruch des Völkerrechts vor.
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström begrüßte die Verlegung der Klausurtagung nach Schweden. Ihr Land sei zwar kein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats, aber in Schweden "gebe es eine lange Tradition der friedlichen Konfliktprävention und -lösung".
Zugleich warnte sie vor zu hohen Erwartungen. Denkbar sei, dass "neue Ideen" bei den Themen humanitäre Lage und Chemiewaffen auf den Tisch kämen. Doch "selbst eine wunderschöne Kulisse wie diese hier kann nicht alle Probleme regeln".
Normalerweise gehen die Botschafter des Sicherheitsrats jedes Jahr für mehrere Tage in der Nähe von New York in Klausur. Diesmal nahmen sie eine Einladung Schwedens an. Schauplatz des Treffens ist das Landhaus des zweiten UN-Generalsekretärs Dag Hammarskjöld. Er war 1961 bei einem Flugzeugabsturz in Afrika gestorben, dessen Umstände nie aufgeklärt wurden.
(O. Petrow--BTZ)
