Berliner Tageszeitung - Armeniens Staatschef Sarkissja kündigt seinen Rücktritt an

Wegen des gewaltsamen Konflikts mit Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach steckt Armenien seit Monaten politisch in der Krise. Die beiden Länder streiten seit Jahrzehnten um die Kontrolle über die Region. Im Herbst 2020 hatten sie sich wochenlang heftige Kämpfe geliefert, 6500 Menschen starben. Der vereinbarte Waffenstillstand gilt in Armenien als schmähliche Niederlage.

Eriwan hatte gemäß der Waffenstillstandsvereinbarung große Gebiete an Aserbaidschan abtreten müssen, die jahrzehntelang unter armenischer Kontrolle gestanden hatten - für viele Armenier eine nationale Demütigung. Seit November 2020 kam es zudem immer wieder zu vereinzelten Gefechten mit Toten und Verletzten.

Im Umgang mit der Krise gab es bedeutende Meinungsverschiedenheiten zwischen Sarkissjan und Regierungschef Nikol Paschinjan, etwa in der Frage, ob der Generalstabschef der Armee infolge des Konflikts entlassen werden sollte. Sarkissjan hatte sich geweigert, eine entsprechende Anordnung von Paschinjan mit seiner Unterschrift in Kraft zu setzen.

"Der Präsident verfügt nicht über die notwendigen Instrumente, um in für das Volk und das Land schwierigen Zeiten Einfluss auf wichtige außen- und innenpolitische Prozesse zu nehmen", erklärte Sarkissjan nun. "Ich habe lange nachgedacht und entschieden, nach vier Jahren aktiver Arbeit als Präsident zurückzutreten."

Er hoffe, dass die Verfassung bald entsprechend geändert werde, fügte er hinzu. "Damit der nächste Präsident und die nächste Präsidialverwaltung in der Lage sein werden, in einem ausgewogeneren Umfeld zu arbeiten." Der ehemalige Physik-Professor Sarkissjan hatte 1996 und 1997 das Amt des Regierungschefs inne. 2018 wurde er zum Staatschef gewählt.

Kürzlich war Sarkisskan in die Vereinigten Arabischen Emirate gereist. In der Folge hatte sein Büro mitgeteilt, der Präsident nehme eine Auszeit für medizinische Untersuchungen. Details dazu waren nicht genannt worden.

(P. Hansen--BTZ)