Berliner Tageszeitung - Ministerpräsident Abiy schwört Äthiopier auf den Kampf gegen die Rebellen ein

Ein Zusammenschluss von neun Rebellengruppen hatte am Freitag zum Sturz der Regierung in Addis Abeba aufgerufen. Ein Vertreter der in der nordäthiopischen Region Tigray regierenden TPLF unterzeichnete in Washington das Bündnis. Neben der TPLF gehören der neuen Allianz die bereits mit der TPLF verbündete Oromo Befreiungsfront (OLA) sowie sieben weniger bekannte Organisationen aus verschiedenen Regionen und Volksgruppen des Landes an.

Ministerpräsident Abiy reagierte darauf unnachgiebig: "Wir haben mehr Verbündete als die Leute, die uns den Rücken gekehrt haben." Er fügte hinzu: "Wir haben die Prüfungen und Hindernisse gesehen und das hat uns stärker gemacht." Der Pressedienst des Friedensnobelpreisträgers hob auf Twitter hervor: "Für uns Äthiopier ist es eine Ehre, für unsere Souveränität, Einheit und Identität zu sterben." Abiys Sprecherin beschuldigte die Rebellen, "eine alarmistische Erzählung zu verbreiten, die zu großen Spannungen zwischen verschiedenen Gemeinschaften, einschließlich der internationalen Gemeinschaft, führt".

Mehrere Botschaften, darunter die der Vereinigten Staaten, Saudi-Arabiens, Schwedens und Norwegens, forderten ihre Staatsangehörigen auf, Äthiopien zu verlassen. Das US-Außenministerium ordnete am Samstag zudem die Ausreise von "Mitarbeitern der US-Regierung, die nicht für Notfälle zuständig sind, und ihrer Familienangehörigen" an. Das Auswärtige Amt in Berlin rät von Reisen nach Äthiopien "dringend" ab und warnt vor Reisen in die Regionen Tigray, Amhara und Afar.

Der Konflikt hatte vor einem Jahr mit einer Offensive der Regierungstruppen gegen die TPLF begonnen. Nach ersten militärischen Erfolgen für Abiy wendete sich das Blatt. Durch eine Gegenoffensive rückten die Rebellen weit in Tigrays Nachbarregionen Afar und Amhara vor. Mittlerweile haben sie nach eigenen Angaben die Stadt Kemissie 325 Kilometer nordöstlich von Addis Abeba erreicht.

Die Regierung dementiert bislang die militärischen Erfolge der Rebellen. Am Dienstag rief sie dennoch einen landesweiten Ausnahmezustand aus.

Rufe der internationalen Gemeinschaft nach Verhandlungen und einem Waffenstillstand verhallten bislang. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warnte vor möglichen schweren Menschenrechtsverletzungen im Zuge des Ausnahmezustandes, der es den Behörden auch ermöglicht, gegen mutmaßliche Unterstützer der Rebellen vorzugehen.

Anwälten aus Addis Abeba zufolge sind seit Dienstag tausende Tigray-stämmige Äthiopier festgenommen worden. Die Behörden erklärten, sie verfolgten ausschließlich Anhänger der TPLF.

Der Konflikt verschärft die ethnischen Spannung in dem Land auch in den Online-Netzwerken. Twitter gab am Samstag bekannt, wichtige Funktionen seines Dienstes für Äthiopien vorübergehend deaktiviert zu haben. Es gehe um die "Sicherheit" der Kommunikation, erklärte das Unternehmen. "Die Aufstachelung zu Gewalt oder die Entmenschlichung von Menschen verstößt gegen unsere Regeln".

Facebook hatte zuvor auch einen Beitrag von Regierungschef Abiy gelöscht, in dem er die Äthiopier dazu aufgefordert hatte, die Rebellen zu "begraben".

(O. Joergensen--BTZ)