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CDU kündigt für Dienstag Sondierungen von Union und Grünen an / Foto: ©
CDU kündigt für Dienstag Sondierungen von Union und Grünen an
CDU und CSU wollen am Dienstagvormittag ein Sondierungsgespräch mit den Grünen führen. Bereits am Sonntagabend um 18.30 Uhr solle es ein Gespräch zwischen Union und FDP geben, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Donnerstag in Berlin. Die beiden Gesprächsangebote seien mit großer Mehrheit vom CDU-Präsidium beschlossen und von den jeweiligen Gesprächspartnern auch angenommen worden.
"Wir glauben, dass es Sinn macht, darüber zu sprechen, ob es eine Möglichkeit gibt, ein Zukunftsbündnis zu schmieden", sagte Ziemiak dazu weiter. Er sprach von einer möglichen "Koalition für Nachhaltigkeit" in Bereichen wie Klimaschutz, Staatsfinanzen und Digitalisierung. CDU und CSU wollten die Gespräche auf Grundlage ihres Wahlprogramms führen.
Die CDU stellte dazu ein zehnköpfiges Verhandlungsteam zusammen. Ihm gehören neben Parteichef Armin Laschet und Ziemiak Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus sowie die Ministerpräsidenten Volker Bouffier (Hessen), Daniel Günther (Schleswig-Holstein), Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) an. Des weiteren sind die stellvertretenden Parteivorsitzenden Thomas Strobl, Julia Klöckner, Silvia Breher sowie Jens Spahn in der CDU-Delegation.
Damit umfasst die Unions-Delegation insgesamt 15 Mitglieder, denn die Schwesterpartei CSU schickt fünf Vertreterinnen und Vertreter angeführt von ihrem Parteichef Markus Söder in die Gespräche.
Rechnerisch könnte die Union eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP bilden. Allerdings bemüht sich die SPD, die bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden war, parallel ebenfalls um ein Bündnis mit Grünen und FDP. Darüber will die SPD am Sonntag getrennt voneinander mit den beiden möglichen Partnern sprechen.
Ziemiak räumte ein, dass der Beschluss für Sondierungsgespräche im CDU-Präsidium nicht einstimmig gefallen sei. "Ja, es gab auch andere Stimmen", sagte er und verwies dabei auf den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, der "eine etwas andere Sichtweise" auf die Dinge habe.
Der Generalsekretär betonte erneut, die Union mache lediglich ein Angebot. Sie habe aber die Wahl nicht gewonnen. Unabhängig davon habe der Prozess einer Erneuerung und Modernisierung in der CDU bereits begonnen. "Daran arbeiten wir auch schon parallel."
Denn es sei klar, dass aus dem Wahlergebnis - dem schlechtesten in der Geschichte der CDU - "Schlussfolgerungen gezogen werden" müssten, sagte Ziemiak. Welche dies sein könnten, hängt demnach auch vom Ausgang der Sondierungen ab. "Alles weitere zeigt sich in der Frage, wie diese Gespräche weiterlaufen."
(O. Joergensen--BTZ)
