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SPD-Bundestagsfraktion zur Wahl ihrer Spitze zusammengekommen / Foto: ©
SPD-Bundestagsfraktion zur Wahl ihrer Spitze zusammengekommen
Die neu gewählte SPD-Bundestagsfraktion ist am Mittwoch zusammengekommen, um ihre Spitze neu zu wählen. Es gilt als sicher, dass der bisherige Fraktionschef Rolf Mützenich im Amt bestätigt wird. Er hatte den Posten im Sommer 2019 von Andrea Nahles übernommen, die überraschend alle Ämter niedergelegt hatte. Mit dem SPD-Wahlsieg dürften auf den 62-Jährigen neue Aufgaben zukommen. Im neuen Bundestag ist die SPD mit 206 Abgeordneten die größte Fraktion.
Sofern es SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gelingt, eine Ampel-Koalition unter seiner Führung zu bilden, ist es die Aufgabe des Vorsitzenden der größten Regierungsfraktion, die für Mehrheiten nötigen Stimmen im Bundestag zu sichern. Mützenich gilt als SPD-Linker. Er müsste Scholz, der dem rechten Parteiflügel zugeordnet wird, bei innerparteilich heiklen Fragen den Rücken freihalten.
Nach der Sitzung ist ein Statement der neuen Fraktionsführung vorgesehen (13.30 Uhr). Am Dienstag hatte es bereits eine erste gemeinsame Beratung der bisherigen und der neuen SPD-Abgeordneten gegeben. Im alten Bundestag war die SPD mit 153 Abgeordneten vertreten, sie gewann bei der Wahl am Sonntag 53 Sitze hinzu.
(O. Joergensen--BTZ)
