Berlin
21 °C
München
20 °C
Hamburg
Düsseldorf
24 °C
Frankfurt am Main
26 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Dschihadisten kontrollieren Großteile syrischer Stadt Aleppo - erstmals seit 2016 russische Luftangriffe
Die Dschihadistengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Gruppierungen haben den Großteil von Syriens zweitgrößter Stadt Aleppo unter ihre Kontrolle gebracht. Die Dschihadisten kontrollierten "den größten Teil der Stadt sowie Regierungszentren und Gefängnisse", erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (OSDH) am Freitag. Zudem sei Aleppo in der Nacht zum Samstag erstmals seit 2016 von russischen Luftangriffen getroffen worden. Die syrische Armee bestätigte die Präsenz der Kämpfer in der Stadt. Der OSDH zufolge starben bei den Kämpfen seit Mittwoch mehr als 310 Menschen.
Dreierbündnis in Thüringen: CDU-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag zu
Als erste der drei Parteien hat die Thüringer CDU endgültig grünes Licht für den mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag gegeben. Auf einem kleinen Landesparteitag stimmten die Delegierten am Samstag nahezu geschlossen für das Papier, das in den kommenden Jahren Grundlage einer gemeinsamen Regierung sein soll. Es gab nur eine Gegenstimme, wie der CDU-Landesverband im Onlinedienst X mitteilte.
Scholz: Lindner wollte Erfolg der Ampel-Regierung aktiv verhindern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der FDP und ihrem Vorsitzenden Christian Lindner vorgeworfen, die Arbeit der Ampel-Regierung "systematisch sabotiert" zu haben. "Die wollten aktiv verhindern, dass diese Bundesregierung erfolgreich ist", sagte Scholz am Samstag bei einer Veranstaltung in Berlin zum Auftakt des SPD-Bundestagswahlkampfes. So etwas dürfe in Deutschland nie wieder passieren.
Stimmauszählung nach Parlamentswahl in Irland begonnen
In Irland hat am Samstag die Auszählung der Stimmen der Parlamentswahl begonnen. Erste Teilergebnisse werden im Laufe des Tages erwartet. Laut einer Nachwahlbefragung gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den konservativen Regierungsparteien und der linksnationalistischen Sinn Fein.
Lauterbach legt Gesetz zur Suizidprävention vor und drängt auf Verabschiedung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Suizidprävention vorgelegt - und zugleich die Opposition um Unterstützung des Vorhabens gebeten. "10.000 Menschen nehmen sich jedes Jahr bei uns das Leben. Wir tun zu wenig, das zu verhindern", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben). "Das Suizidpräventionsgesetz ist daher überfällig und darf nicht dem Ampel-Aus zum Opfer fallen."
Ältestenrat-Beschluss: Bundestag reduziert Programm bis zur Neuwahl deutlich
Der Bundestag reduziert die Zahl der bisher geplanten Sitzungswochen bis zur Neuwahl deutlich. Dies entschied der Ältestenrat des Bundestages am Freitag in einer Sondersitzung, wie Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mitteilte. Grund ist der Zusammenbruch der Ampelkoalition. Die im Dezember geplanten Sitzungswochen - vom 2. bis 6. sowie vom 16. bis 20. Dezember - fänden noch wie geplant statt, so Mihalic.
Vorgezogene Parlamentswahl in Island begonnen
In Island hat am Samstag die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Seit 09.00 Uhr (Ortszeit, 08.00 Uhr MEZ) sind rund 268.000 Wahlberechtigte zur Abstimmung in dem kleinen nordischen Inselstaat aufgerufen. Der vorzeitige Urnengang ist notwendig, weil Mitte Oktober die von Ministerpräsident Bjarni Benediktsson angeführte Koalition auseinandergebrochen war. Das Dreierbündnis aus Benediktssons konservativer Unabhängigkeitspartei, den Linksgrünen und der Fortschrittspartei hatte sich unter anderem in der Migrations- und Energiepolitik sowie in außenpolitischen Fragen zerstritten.
Zentralratspräsident Schuster beklagt "Explosion des Antisemitismus" auch in Deutschland
Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sieht in Folge des Angriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eine "Explosion des Antisemitismus" in Europa und in Deutschland. "Was wir heute erleben, hätte ich mir 2014 im Albtraum nicht vorstellen können", sagte Schuster in einem Interview anlässlich seines zehnjährigen Amtsjubiläums den Zeitungen "Main Post" und "Augsburger Allgemeine" (Samstagsausgaben).
Russland und Nordkorea wollen militärische Zusammenarbeit weiter verstärken
Russland und Nordkorea haben bei einem Besuch des russischen Verteidigungsminister Andrej Beloussow in Pjöngjang laut nordkoreanischen Staatsmedien über eine weitere Vertiefung ihrer militärischen Zusammenarbeit gesprochen. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un sagte zudem, die mit Hilfe westlicher Raketen ausgeführten ukrainischen Angriffe in Russland kämen einer "direkten militärischen Beteiligung an dem Konflikt" gleich, wie die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Samstag berichtete.
SPD und Scholz starten in Berlin in den Bundestagswahlkampf
Auf einer "Wahlsiegkonferenz" in Berlin startet die SPD am Samstag in den Bundestagswahlkampf (10.30 Uhr). Dort hält der designierte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz laut Partei "seine erste Wahlkampf-Rede". Zuvor sind in der Parteizentrale auch Reden der SPD-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil geplant. Am Nachmittag finden dann Workshops für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der SPD statt.
Thüringer CDU stimmt auf kleinem Parteitag über Koalitionsvertrag ab
Die Thüringer CDU stimmt am Samstag (10.00 Uhr) auf einem kleinen Parteitag über den mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Der sogenannte Landesausschuss, der aus dem Parteivorstand sowie Delegierten aus den CDU-Kreisverbänden besteht, tagt in Erfurt. Die drei Parteien hatten am Freitag vergangener Woche ihren Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgestellt, nachdem sie wochenlang um Details etwa zum Friedensthema gerungen hatten.
Vorgezogene Parlamentswahl in Island - Regierungsbündnis war zerbrochen
In Island findet am Samstag eine vorgezogene Neuwahl des Parlaments statt. Der vorzeitige Urnengang ist notwendig, weil Mitte Oktober die von Ministerpräsident Bjarni Benediktsson angeführte Koalition auseinandergebrochen war. Das Dreierbündnis aus Benediktssons konservativer Unabhängigkeitspartei, den Linksgrünen und der Fortschrittspartei hatte sich unter anderem in der Migrations- und Energiepolitik sowie in außenpolitischen Fragen zerstritten.
Selenskyj: Nato-Schutz für unbesetzte ukrainische Gebiete könnte "heiße" Kriegsphase beenden
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenksyj hat von den westlichen Verbündeten Nato-Schutz für die von Kiew kontrollierten Teile des Landes gefordert - und Bereitschaft signalisiert, mit der Rückerlangung der russischen besetzten Gebiete zu warten. "Wenn wir die heiße Phase des Krieges beenden wollen, sollten wir das Gebiet der Ukraine, das wir kontrollieren, unter einen Nato-Schutzschirm stellen", sagte Selenskyj am Freitag im britischen Fernsehsender "Sky News".
Aktivisten: Dschihadisten in Syrien rücken vor - Armee leistet kaum Widerstand
Dschihadistische Kämpfer in Syrien haben bei ihrem Vorrücken im Nordwesten des Landes Aktivistenangaben zufolge die Hälfte der Stadt Aleppo erobert. "Die Hälfte der Stadt Aleppo ist jetzt unter der Kontrolle von Hajat Tahrir al-Scham und verbündeten Gruppen", sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP am Samstag. Die syrischen Regierungstruppen leisteten demnach keinen wesentlichen Widerstand.
FDP-Chef Lindner: "Schrammen hinterlassen, auch an der Glaubwürdigkeit"
FDP-Chef Christian Lindner hat im Zusammenhang mit dem Ampel-Bruch und der Veröffentlichung des "D-Day-Papiers" seiner Partei Fehler im Krisenmanagement eingeräumt. "Ich war Teil der gescheiterten Regierung Scholz. Eines der drei Gesichter. Das hat Schrammen hinterlassen, auch an der Glaubwürdigkeit", sagte der ehemalige Finanzminister im ZDF-"Heute Journal" am Freitagabend. Das gelte auch für "diese jetzige Situation mit dem nicht gelungenen Krisenmanagement in der Krisenkommunikation."
Aktivisten: Dschihadisten in Syrien haben Aleppo zur Hälfte erobert
Dschihadistische Kämpfer in Syrien haben bei ihrem Vorrücken im Norden des Landes Aktivistenangaben zufolge die Hälfte der Stadt Aleppo erobert. "Die Hälfte der Stadt Aleppo ist jetzt unter der Kontrolle von Hajat Tahrir al-Scham und verbündeten Gruppen", sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP am Samstag. "Als die Regimekräfte sich zurückzogen gab es keine Kämpfe, nicht ein einziger Schuss ist gefallen", fügte Rahman hinzu.
Nachwahlbefragung: Parlamentswahl in Irland endet mit Kopf-an-Kopf-Rennen
Die Parlamentswahl in Irland ist laut einer Nachwahlbefragung mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den konservativen Regierungsparteien und der linksnationalistischen Sinn Fein zu Ende gegangen. Der Befragung des Instituts Ipsos B&A zufolge lag Sinn Fein nach dem Schließen der Wahllokale am Freitag mit einem Ergebnis von 21,1 Prozent sehr knapp vor der Partei Fine Gael von Ministerpräsident Simon Harris, die auf 21 Prozent der Stimmen kam.
Georgien: Polizei geht erneut mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vor
In Georgien sind in der Hauptstadt Tiflis erneut tausende Menschen gegen die Regierung auf die Straße gegangen. Wie bereits am Vorabend ging die Bereitschaftspolizei am Freitagabend mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Menschen vor, die gegen die von Regierungschef Irakli Kobachidse angekündigte Verzögerung der EU-Beitrittsverhandlungen bis 2028 protestierten. Die amtierende Präsidentin Salome Surabischwili, eine erklärte Gegnerin Kobachidses, erklärte in einer Fernsehansprache ihre "Solidarität" mit der "Widerstandsbewegung".
Israel geht trotz Waffenruhe erneut gegen Hisbollah im Südlibanon vor
Zwei Tage nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Libanon hat die israelische Armee nach eigenen Angaben erneut die Hisbollah-Miliz angegriffen. Das Militär veröffentlichte am Freitagnachmittag im Onlinedienst X Aufnahmen eines sich langsam fortbewegenden Lastwagens und schrieb von "terroristischen Aktivitäten" und der "Verlegung eines Raketenwerfers", die Gefahr sei dann "mit einem Luftangriff vereitelt" worden. Hisbollah-Chef Naim Kassem versprach unterdessen, mit der libanesischen Armee zusammenarbeiten zu wollen.
Polizei in Georgien setzt erneut Tränengas und Wasserwerfer gegen Demonstranten ein
Die Polizei in Georgien hat den zweiten Tag in Folge Tränengas und Wasserwerfer gegen pro-europäische Demonstranten eingesetzt. Das berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus der Hauptstadt Tiflis. Die Proteste richteten sich gegen die von Regierungschef Irakli Kobachidse angekündigte Verzögerung der EU-Beitrittsverhandlungen bis 2028.
Putin-Besuch trotz Haftbefehl: IStGH weist mongolische Berufung gegen Kritik ab
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat einen Antrag der Mongolei zurückgewiesen, Rechtsmittel gegen die offizielle Kritik des Gerichts an der Missachtung des Haftbefehls gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin einlegen zu dürfen. "Die Kammer weist den Antrag der Mongolei auf Zulassung einer Berufung zurück", erklärten die Richter am Freitag.
Medienbericht: Bolsonaro hofft auf politisches Comeback mithilfe von Trump
Nach der Wiederwahl von Donald Trump als US-Präsident hofft auch der als "Tropen-Trump" bezeichnete brasilianische Ex-Staatschef Jair Bolsonaro auf eine Rückkehr an die Spitze seines Landes. "Trump ist zurück, und das ist ein Zeichen, dass auch wir zurückkommen werden", sagte der 69-Jährige dem "Wall Street Journal" ("WSJ")in einem am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Interview.
Trotz schwacher Umfragewerte: Scholz sieht Siegeschance für SPD bei Bundestagswahl
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet sich trotz schwacher Umfragewerte Chancen auf einen Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl im Februar aus. "Die Konservativen versuchen uns weiszumachen, die Wahl sei schon gelaufen. Das ist blanker Unsinn", sagte Scholz am Freitag der SPD-Parteizeitung "Vorwärts". "Wir kämpfen für einen erneuten Wahlsieg."
Iran und europäische Staaten wollen Dialog über Atomprogramm fortsetzen
Der Iran sowie Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen nach eigenen Angaben im Austausch über das iranische Atomprogramm bleiben. "Wir sind fest entschlossen, die Interessen unseres Volkes zu verfolgen, und wir bevorzugen den Weg des Dialogs und des Engagements", erklärte der iranische Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi am Freitag nach einem Treffen in Genf. Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) plant der Iran unterdessen Tausende neue Zentrifugen zur Urananreicherung.
Neue Proteste in Georgien nach Polizeieinsatz gegen pro-europäische Demonstranten
Nach der Niederschlagung von pro-europäischen Demonstrationen in Georgien haben in der Hauptstadt Tiflis erneut tausende Menschen gegen die Regierung protestiert. Sie versammelten sich am Freitagabend vor dem Parlament und blockierten den Verkehr auf einer zentralen Straße. In der Vornacht war die Polizei gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen, die gegen die von Regierungschef Irakli Kobachidse angekündigte Verzögerung der EU-Beitrittsverhandlungen bis 2028 protestiert hatten.
FDP will kommende Woche Entwurf für Abschaffung des Lieferkettengesetzes einbringen
Die FDP will kommende Woche einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Lieferkettengesetzes in den Bundestag einbringen. Das teilte die Fraktion am Freitag mit: "Mit der Abschaffung des Lieferkettengesetzes entlasten wir unseren Mittelstand", erklärte dazu der Sprecher für Mittelstand und Freihandel der FDP-Fraktion, Carl-Julius von Cronenberg. Denn gerade für kleine und mittlere Unternehmen sei die "Unmenge an Berichtspflichten nicht mehr erfüllbar".
FDP in der Krise: Doppel-Rücktritt wegen Affäre um "D-Day-Papier"
Die FDP steckt weniger als 90 Tage vor der Bundestagswahl in einer tiefen Krise. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann erklärten am Freitag ihren Rücktritt, nachdem das Bekanntwerden eines aggressiv formulierten Strategiepapiers zum gezielten Bruch der Ampel-Koalition für Empörung gesorgt hatte. FDP-intern machte sich Unmut über das als schlecht empfundene Krisenmanagement der Parteizentrale breit.
Neuer EU-Ratspräsident Costa ruft zur Geschlossenheit auf
Der neue EU-Ratspräsident António Costa hat die Europäer angesichts der weltweiten Spannungen zur Geschlossenheit aufgerufen. "Nur gemeinsam können wir der Stimme Europas auf der internationalen Bühne Gehör verschaffen", sagte der frühere portugiesische Regierungschef am Freitag bei einer Übergabezeremonie mit seinem Vorgänger Charles Michel in Brüssel. Offiziell tritt Costa das Amt am Sonntag an.
Kurz vor Parlamentswahl in Rumänien: Neuauszählung der Präsidentschaftswahl
Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts in Rumänien hat am Freitag eine Neuauszählung der Stimmen der Präsidentschaftswahl begonnen. Im gesamten Land wurden große Säcke mit Stimmzetteln zu Wahllokalen gebracht. Die Neuauszählung hinter verschlossenen Türen könnte bis zu drei Tage dauern. Zeitgleich bereiteten sich die Parteien auf die am Sonntag anstehende Parlamentswahl vor, bei der die extreme Rechte auf große Zustimmung hofft.
Bundespolizei registriert deutlich weniger unerlaubte Einreisen bis Oktober
Bis einschließlich Oktober hat die Bundespolizei 71.181 unerlaubte Einreisen festgestellt - und damit deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum. Von Januar bis Oktober 2023 waren es noch 112.201 gewesen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Die unerlaubten Einreisen erreichten damit im aktuellen Jahr etwa das Niveau der ersten zehn Monate des Jahres 2022, als 70.837 Fälle registriert wurden.
Dschihadisten und Verbündete stehen bei Offensive in Nordsyrien kurz vor Aleppo
Bei den heftigsten Kämpfen mit der syrischen Armee seit Jahren haben Dschihadisten im Nordwesten Syriens nach Angaben von Aktivisten dutzende Städte und Dörfer erobert und sind inzwischen bis unmittelbar vor die Großstadt Aleppo vorgerückt. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte erreichten Kämpfer der Dschihadistengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr Verbündete am Freitagmorgen die Tore der Stadt. Durch die seit Tagen andauernde Gewalt wurden demnach bereits 255 Menschen getötet.
Dutzende Festnahmen bei Protesten gegen Verzögerung von EU-Beitritt in Georgien
In Georgien haben in der Nacht auf Freitag Tausende Menschen gegen die von Regierungschef Irakli Kobachidse angekündigte Verzögerung der EU-Beitrittsverhandlungen bis 2028 protestiert. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten und der Polizei wurden Regierungsangaben zufolge 43 Menschen festgenommen. Wie ein AFP-Journalist berichtete, schlug die Polizei in Tiflis auf friedlich protestierende Teilnehmer ein. Wenige Stunden zuvor war Kobachidse vom Parlament erneut im Amt bestätigt worden.