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Letzte Nachrichten
AfD reicht Klagen gegen Verfassungsschutz ein
Die AfD klagt beim Verwaltungsgericht Köln gegen den Verfassungsschutz. Es seien zwei Klagen und zwei Eilanträge eingegangen, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. Die AfD wolle damit verhindern, dass das in Köln ansässige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die ganze Partei zu einem Verdachtsfall hochstuft und dass es öffentlich angibt, dass der rechte "Flügel" der Partei mehrere tausend Mitglieder gehabt habe.
Brinkhaus will bei Nominierung des Kanzlerkandidaten mitreden
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) will bei der Nominierung des Kanzlerkandidaten der CDU/CSU mitreden. "Ich gehe davon aus, dass die Parteivorsitzenden die Fraktion in diesem Prozess einbinden werden", sagte Brinkhaus dem "Handelsblatt". "Denn die gemeinsame Bundestagsfraktion ist die Brücke zwischen CDU und CSU", hob er hervor.
RKI-Präsident Wieler sieht "leicht positiven Trend" in der Corona-Pandemie
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, sieht in Deutschland einen "leicht positiven Trend" bei der Entwicklung der Corona-Pandemie. Derzeit würden die Zahlen der Neuinfektionen in den meisten Bundesländern sinken, sagte Wieler am Freitag in Berlin. Dies seien Erfolge des Lockdowns - es dürfe nun aber nicht nachgelassen werden. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte die Zahlen der vergangenen Tage ermutigend, sie seien aber "immer noch auf zu hohem Niveau".
Angeklagter KSK-Soldat gibt Lagerung von Munition und Waffen zu
Im Prozess gegen einen Soldaten der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) hat der Angeklagte vor dem Landgericht Leipzig eingeräumt, ein Waffenlager angelegt zu haben. Zum Prozessauftakt sagte der 45-Jährige am Freitag, er habe die Waffen und die Munition zur Ausbildung der Soldaten benötigt, weil es bei der Bundeswehr oft "verschlissenes Material" und "Engpässe" bei der Ausrüstung gegeben habe. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wirft dem Mann Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und Sprengstoffgesetz vor.
Anklage in Prozess gegen ehemaligen KSK-Soldaten verlesen
Im Prozess gegen einen ehemaligen KSK-Soldaten vor dem Landgericht Leipzig ist die Anklage verlesen worden. Staatsanwalt Ron Franke von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden schilderte am Freitag in dem Verfahren, welche Waffen und Munition bei der Durchsuchung auf dem Grundstück des Angeklagten im vergangenen Mai im Landkreis Nordsachsen gefunden worden waren. Dazu gehörten unter anderem ein Sturmgewehr AK-47, Sprengstoff sowie ein großes Arsenal von Munition.
Steinmeier ruft zu Aktion "Lichtfenster" für Corona-Tote auf
Angesichts der hohen Zahl von Menschen, die nach einer Infektion mit dem Coronavirus verstorben sind, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, ab diesem Freitag jeweils abends zum Gedenken an die Toten ein Licht in ein Fenster zu stellen. "Mit unseren Lichtfenstern rufen wir einander zu: Die Toten der Corona-Pandemie sind für uns keine bloße Statistik", erklärte Steinmeier am Freitag in Berlin.
Städtetag warnt vor kommunalem Defizit von 35 Milliarden Euro bis 2025
Der Deutsche Städtetag hat wegen der Corona-Pandemie vor einem kommunalen Defizit in Höhe von mindestens 35 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren gewarnt und einen Ausgleich von Bund und Ländern verlangt. "In den Rathäusern schrillen die Alarmglocken", sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag. "Die Corona-Folgen reißen große Lücken in den kommunalen Kassen."
Eilverfahren zu Aussetzung von Islamunterricht in Hessen muss neu verhandelt werden
Das Eilverfahren gegen die Aussetzung des islamischen Religionsunterrichts in Kooperation mit der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) in Hessen muss neu verhandelt werden. Die Entscheidungen der Vorinstanzen, den Antrag des muslimischen Landesverbands als unzulässig zu verwerfen, verletzten das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe laut Mitteilung vom Freitag. Es hob diese Entscheidungen auf und verwies sie zur Neuverhandlung zurück. (Az. 1 BvR 2671/20)
Staatschefs übernehmen Schirmherrschaft des Deutsch-Französischen Jugendwerks
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben anlässlich des Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée- und des Aachener Vertrages die Schirmherrschaft des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW) übernommen. Das Engagement der Präsidenten symbolisiere "die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen in einem zusammenwachsenden Europa und ist starker Rückenwind für das Deutsch-Französische Jugendwerk", erklärten am Freitag die Generalsekretäre des DFJW, Tobias Bütow und Anne Tallineau.
Heil kündigt Corona-Aufschlag auf Hartz IV und Hilfe bei Masken-Beschaffung an
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will für Sozialleistungen wie Hartz IV einen Aufschlag wegen der Corona-Pandemie durchsetzen. "Besonders für hilfebedürftige Menschen in den Grundsicherungssystemen bedeuten die verlängerten und andauernden Corona-Maßnahmen auch zusätzliche soziale Sorgen im Alltag", sagte Heil am Freitag in Berlin. Staatliche Unterstützung stellte er zudem bei der Beschaffung von medizinischen Schutzmasken in Aussicht.
Heil kündigt Pandemie-Aufschlag auf Hartz IV und weitere Sozialleistungen an
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will für Sozialleistungen wie Hartz IV einen Aufschlag wegen der Corona-Pandemie durchsetzen. "Auch für hilfsbedürftige Menschen in den Grundsicherungssystemen bedeuten die verlängerten Corona-Maßnahmen zusätzliche soziale Sorgen im Alltag", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Deshalb ist es richtig, jetzt zügig einen Zuschuss für Corona-bedingte Belastungen zur Verfügung zu stellen."
Haseloff sieht Grenzen des Staates im Kampf gegen Coronavirus fast erreicht
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht die Grenzen des Staates im Kampf gegen das Coronavirus als fast erreicht an. Es gebe eine überschaubare Zahl an Instrumenten, mit denen die Pandemie bekämpft werden könne, sagte Haseloff dem Magazin "Der Spiegel" laut Meldung vom Freitag. "Und im Prinzip haben wir bald alle Register gezogen."
Hausärzteverband dringt auf schnellere Beteiligung an Corona-Impfungen
Der Deutsche Hausärzteverband dringt auf eine schnellere Beteiligung der Arztpraxen an den Corona-Impfungen. "Schon jetzt zeichnet sich ab, dass viele gerade ältere Menschen in ländlichen Regionen die oft weiten Wege bis zum Impfzentrum allein nicht bewältigen können", sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt, der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag.
Kanadas Generalgouverneurin tritt wegen Belästigungsvorwürfen zurück
Kanadas Generalgouverneurin Julie Payette ist wegen Belästigungsvorwürfen zurückgetreten. "Aus Respekt vor der Integrität meines Amtes und unserer demokratischen Institutionen bin ich zu dem Schluss gekommen, dass ein neuer Generalgouverneur ernannt werden sollte", erklärte Payette am Donnerstag (Ortszeit). Payette war wegen eines Berichts über Schikanen am Arbeitsplatz zurückgetreten, der kurz vor der Veröffentlichung stand.
Drosten bezeichnet Regelungen zum Homeoffice als unzureichend
Der Chef-Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten, hat die kürzlich beschlossenen Regelungen zum Homeoffice als unzureichend bezeichnet. "Da hätte man sicher noch mehr tun können", sagt Drosten dem "Spiegel". Es wäre gut gewesen, sich an der irischen Erfahrung im Herbst zu orientieren. "Irland hat damals strikt auf Homeoffice gedrängt, und das war anscheinend sehr effektiv", sagte Drosten. "Dadurch reduziert sich automatisch die Belegung im öffentlichen Personennahverkehr."
Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft getreten
Der multilaterale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (TPNW) ist am Freitag in Kraft getreten. Er verbietet den Einsatz, die Entwicklung, Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie die Drohung mit deren Einsatz. UN-Generalsekretär António Guterres rühmte den Vertrag als "wichtigen Schritt zu dem Ziel einer atomwaffenfeien Welt".
Anschuldigungen gegen drei Guantanamo-Insassen wegen Bali-Anschlägen erhoben
Die US-Militärjustiz hat formelle Anschuldigungen gegen drei Insassen des Haftlagers Guantanamo wegen Anschlägen in Indonesien in den Jahren 2002 und 2003 erhoben. Ihnen wird unter anderem Verschwörung, Mord, Mordversuch und Terrorismus vorgeworfen, wie das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte. Ein Datum für ihren Prozess wurde noch nicht festgesetzt.
Politischer Aschermittwoch der CSU findet digital statt
Der Politische Aschermittwoch der CSU wird in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie digital stattfinden. Zwar wird die Veranstaltung wie immer in Passau abgehalten, jedoch ohne Gäste, wie CSU-Generalsekretär Markus Blume der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe) sagte. Vor Ort in der normalerweise am Aschermittwoch mit tausenden Menschen gefüllten Dreiländerhalle werden nach seinen Angaben nur der Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder und Blume selbst auftreten.
US-Waffenlobby NRA erleidet Rückschlag im Streit mit New Yorker Justiz
Die mächtige US-Waffenlobby NRA hat in ihrer Auseinandersetzung mit der Justiz des Bundesstaates New York einen schweren Rückschlag erlitten. Ein Richter in der Stadt New York entschied am Donnerstag, dass die National Rifle Association trotz des kürzlich von ihr angemeldeten Konkurses weiter in dem Bundesstaat juristisch verfolgt werden kann, wie Generalstaatsanwältin Letitia James mitteilte.
Fauci spricht von "befreiendem Gefühl" unter Biden
Bei seinem ersten Briefing im Auftrag der neuen US-Regierung hat der führende Virologe Anthony Fauci über sein schwieriges Verhältnis zum früheren Präsidenten Donald Trump gesprochen. Es sei für ihn "befreiend", nun ohne Sorge wegen möglicher negativer "Rückwirkungen" über die wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Corona-Pandemie sprechen zu können, sagte Fauci am Donnerstag zu Journalisten im Weißen Haus.
Lambrecht grundsätzlich für Aufhebung von Corona-Restriktionen für Geimpfte
Nach Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für die Aufhebung von Corona-Restriktionen für geimpfte Bürger ausgesprochen. Als Voraussetzung nannte sie in einem Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben) allerdings einen gesicherten wissenschaftlichen Nachweis, dass Geimpfte das Virus nicht übertragen können.
IS bekennt sich zu Anschlag in Bagdad mit mehr als 30 Toten
Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat die Verantwortung für den Anschlag in Bagdad mit mehr als 30 Toten übernommen. Eine entsprechende Erklärung veröffentlichte der IS in der Nacht zum Freitag in seinen Kanälen im Internet. Bei dem Anschlag hatten sich am Donnerstagmorgen zwei Selbstmordattentäter auf einem großen Altkleidermarkt im Zentrum der irakischen Hauptstadt in die Luft gesprengt.
Frankreich verlangt ab Sonntag Corona-PCR-Tests von Reisenden aus EU-Staaten
Frankreich verlangt von Reisenden aus anderen EU-Staaten ab Sonntag die Vorlage eines negativen Corona-PCR-Tests. Diese Art von Test muss innerhalb von 72 Stunden vor der Abreise gemacht worden sein, wie das Amt von Präsident Emmanuel Macron in der Nacht zum Freitag mitteilte. Macron habe seine EU-Kollegen bei dem Video-Gipfel am Vorabend über die Neuregelung unterrichtet.
Parler erleidet gerichtliche Niederlage im Streit mit Amazon um Sperrung
Das viel von Rechtsextremisten genutzte Onlinenetzwerk Parler hat im Rechtsstreit um seine Sperrung durch Amazon eine Niederlage erlitten. Eine US-Bundesrichterin wies am Donnerstag einen Antrag von Parler auf Aufhebung der Sperre zurück. Amazon habe "überzeugend argumentiert", dass es durch eine fortgesetzte Verbreitung der Parler-Inhalte in seinen Bestrebungen behindert würde, die Beförderung von Gewalt über die Amazon-Dienste zu unterbinden.
EU setzt wegen neuer Corona-Varianten auf stärkere Reisebeschränkungen
Zur Eindämmung neuer Varianten des Coronavirus setzen die EU-Staaten auf striktere Beschränkungen bei Reisen. "Von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sollte dringend abgeraten werden, sowohl innerhalb eines Landes als auch grenzüberschreitend", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einen Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend. Die Grenzen sollen demnach aber grundsätzlich offen bleiben und der Warenverkehr möglichst reibungslos weiterlaufen.
EU-Gipfel warnt wegen mutierter Corona-Erreger vor nicht notwendigen Reisen
Zur Eindämmung neuer Varianten des Coronavirus sind Einschränkungen der Reisefreiheit in der EU nicht mehr ausgeschlossen. "Von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sollte dringend abgeraten werden, sowohl innerhalb eines Landes als auch grenzüberschreitend", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einen Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend. Die Grenzen sollen demnach aber grundsätzlich offen bleiben.
USA streben Verlängerung von New-Start-Abkommen mit Russland um fünf Jahre an
Die US-Regierung des neuen Präsidenten Joe Biden strebt in den Verhandlungen mit Russland über den in Kürze auslaufenden Abrüstungsvertrag New Start eine Verlängerung um fünf Jahre an. Die USA beabsichtigten eine entsprechende Ausweitung des letzten atomaren Abrüstungsabkommens zwischen den beiden Ländern, sagte Bidens Sprecherin Jen Psaki am Donnerstag in Washington. Der Vertrag läuft nach jetzigem Stand am 5. Februar aus, bisher gibt es keine Einigung über eine Fortsetzung.
Streit über Status der EU-Vertretung in London
Nach dem Brexit streiten die Europäische Union und Großbritannien über den Status der diplomatischen Vertretung der EU in London. Brüssel verlangte am Donnerstag vollständige diplomatische Privilegien für EU-Botschafter João Vale de Almeida und dessen Mitarbeiter. Die britische Regierung wies die Forderung zurück.
"Ocean Viking" nimmt bei Rettungsaktion vor Libyen 117 Flüchtlinge an Bord
Das Rettungsschiff "Ocean Viking" hat bei einem Einsatz vor der Küste Libyens am Donnerstag 117 Flüchtlinge an Bord genommen. Unter den Geretteten seien 58 Minderjährige und vier Babys, sagte die Leiterin der Organisation SOS Méditerranée, Sophie Beau. Die Migranten befanden sich demnach auf einem überladenen Boot, das rund 69 Kilometer vor der Küste Libyens im Meer trieb.
Genehmigung zu Stilllegung von Atomkraftwerk Isar I ist rechtmäßig
Die Genehmigung zur Stilllegung und zum Rückbau des Kernkraftwerks Isar I ist rechtmäßig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag die Revision des Bunds für Naturschutz in Bayern zurück. Dieser kritisiert nicht die Stilllegung an sich, sondern befürchtet Gefahren beim Rückbau und verlangt eine Überprüfung der Gesamtanlage am Stand der Wissenschaft. (Az. 7 C 4.19)
EU-Gipfel sucht gemeinsame Strategie gegen Ausbreitung mutierter Corona-Erreger
Die EU-Staats- und Regierungschefs suchen eine gemeinsame Strategie gegen die Ausbreitung neuer und besonders ansteckender Varianten des Coronavirus. EU-Ratspräsident Charles Michel eröffnete am Donnerstagabend eine Video-Konferenz zum weiteren Kurs in der Pandemie. Kontrovers wurde insbesondere die Frage möglicher Grenzkontrollen diskutiert.
EU-Gipfel berät über gemeinsame Strategie gegen mutierte Corona-Erreger
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstagabend eine Video-Konferenz über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie begonnen. EU-Ratspräsident Charles Michel eröffnete das Treffen, wie dessen Sprecher auf Twitter mitteilte. Im Zentrum steht die Eindämmung neuer Varianten des Coronavirus, die sich schneller verbreiten als der ursprüngliche Erreger.