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USA: Biden entsetzt über Junta-Gewalt in Myanmar
US-Präsident Joe Biden und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell haben das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in Myanmar scharf verurteilt. "Es ist schrecklich", sagte Biden am Sonntag in seinem Heimatstaat Delaware. "Es ist absolut skandalös und nach den mir vorliegenden Informationen sind sehr viele Menschen vollkommen unnötig getötet worden." Borrell verurteilte die "blinde Gewalt" in Myanmar. Die Eskalation der Gewalt sei "inakzeptabel". Am Samstag waren in Myanmar nach UN-Angaben mindestens 107 Menschen - darunter sieben Kinder - von Sicherheitskräften erschossen worden. Örtliche Medien berichteten von 114 Toten. Es war der bislang blutigste Tag der Proteste gegen die Militärherrschaft in Myanmar seit Anfang Februar. Borrell sprach am Sonntagabend von einem "Tag des Grauens und der Schande". Er verurteilte die "blinde Gewalt gegen das Volk von Myanmar" und rief die Militärführer auf, "diesen unsinnigen Weg zu verlassen". "Diese Tragödie muss aufhören", forderte Borrell. Die EU werde weiter Mechanismen, "darunter Sanktionen", nutzen, um gegen diejenigen vorzugehen, die für die Gewalt und für den Rückschritt auf dem Weg zu Demokratie und Frieden in dem asiatischen Land verantwortlich seien, erklärte der EU-Außenbeauftragte. Die Verantwortlichen für "diese schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen" müssten zur Verantwortung gezogen werden. Die EU hatte am 22. März gegen Junta-Chef Min Aung Hlaing und neun weitere hochrangige Militärvertreter sowie den Vorsitzenden der Wahlkommission Einreiseverbote und Vermögenssperren in Kraft gesetzt Bei neuen Protesten am Sonntag wurden erneut mehrere Menschen getötet. Staatliche Medien bestätigten den Tod von zwei Männern und zwei Frauen in Monywa. Auch in Myingyan wurde laut Rettungskräften eine Frau getötet. Seit dem Militärputsch vor rund acht Wochen sieht sich die Junta in Myanmar massiven Protesten gegenüber, gegen die sie äußerst brutal vorgeht. Mehr als 2600 Demonstranten wurden seit Beginn der Proteste festgenommen, insgesamt mehr als 420 Menschen wurden nach Angaben von örtlichen Menschenrechtsaktivisten getötet. Die Demonstranten fordern unter anderem die Freilassung der entmachteten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und eine Rückkehr zur Demokratie. (F. Schulze--BTZ)
UNO beziffert Bedarf für Syrien-Flüchtlinge auf mehr als zehn Milliarden Dollar
Vor der internationalen Syrien-Geberkonferenz hat die UNO den Bedarf für Flüchtlinge in- und außerhalb des Bürgerkriegslandes in diesem Jahr auf mehr als zehn Milliarden Dollar (8,5 Milliarden Euro) beziffert. Davon seien mindestens 4,2 Milliarden Dollar für humanitäre Hilfe in Syrien selbst nötig, erklärten die Vereinten Nationen am Montag. Weitere 5,8 Milliarden Euro würden gebraucht, um Flüchtlinge zu unterstützen, die in Nachbarländer in der Region geflohen seien.
Bovenschulte hält Nutzen von Ausgangssperren für "relativ begrenzt"
Ausgangssperren sind nach Auffassung des Bremer Bürgermeisters Andreas Bovenschulte (SPD) nur bedingt als Mittel im Kampf gegen die aktuell stark steigende Corona-Zahlen geeignet. Laut einer wissenschaftlichen Untersuchung sei der zusätzliche Effekt in Ländern mit ohnehin harten Lockdownmaßnahmen "relativ begrenzt", sagte Bovenschulte am Montag im Deutschlandfunk. Er sei vor allem dafür, zuvor "alle milderen Mittel" im Kampf gegen die Pandemie auzuschöpfen.
Australien: Premier baut wegen Skandalen sein Kabinett um
Vor dem Hintergrund zweier Missbrauchsskandale hat Australiens Premierminister Scott Morrison sein Kabinett umgebaut. Die bisherige Verteidigungsministerin Linda Reynolds erhielt am Montag das weniger prestigeträchtige Ressort für staatliche Leistungen, der bisherige Justizminister Christian Porter übernahm das Wissenschaftsministerium. Beide Politiker waren zuvor wochenlang vom Dienst freigestellt.
Danke Herr Spahn! Impfzentren über Ostertage geschlossen
Über die Osterfeiertage bleibt in Deutschland eine ganze Reihe von Impfzentren geschlossen. So wird beispielsweise in den Impfzentren in Brandenburg an Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag nicht gearbeitet, wie eine Umfrage vom Montag in den Bundesländern ergab. Im Saarland wird sonntags generell nicht geimpft, ein Skandal ohne Glechen in letztendlicher Verantwortung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Linke: Fraktionschef Bartsch gegen bundesweite Ausgangssperre
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat sich gegen bundesweite pauschale Ausgangssperren wegen der Corona-Krise ausgesprochen. Ausgangssperren seien "ein wirklich hartes Mittel, das man nur im äußerten Notfall anwenden soll", sagte er am Montag im "Morgenmagazin" der ARD. In den Landkreisen, wo die Corona-Infektionszahlen "verheerend" seien, müsse dies allerdings geschehen.
CDU-Abgeordnete offen für Söder als nächsten Kanzlerkandidat
Angesichts konstant schwacher Popularitätswerte für Parteichef Armin Laschet haben sich mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete offen für CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidat ausgesprochen. "Wir müssen mit dem antreten, mit dem wir nach Umfragen die besten Chancen haben, und das ist mit großem Abstand Markus Söder", sagte der rheinland-pfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger am Montag dem "Spiegel". "Bei mir an der Parteibasis kenne ich praktisch niemanden, der für Armin Laschet ist."
Deutschland: Erneut Milliardenhilfe für Syrien-Flüchtlinge
Für humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit dem Krieg in Syrien will die Bundesregierung einem Bericht zufolge deutlich mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe) berichtete unter Berufung auf das Auswärtige Amt, die Bundesregierung habe bei der Geberkonferenz im vergangenen Jahr 1,6 Milliarden Euro für Syrien und die Nachbarländer in der Region zugesagt und plane für dieses Jahr "eine Zusage substanzieller Mittel in vergleichbarer Höhe".
SPD-Vorsitzende Esken fordert die Rücknahme der Öffnungen
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen die Rücknahme der Öffnungen vom 8. März. Bund und Länder hätten klare Mechanismen vereinbart, sagte sie am Sonntag dem "Handelsblatt". "Alle vorsichtigen Öffnungsschritte müssen mit sofortiger Wirkung zurückgenommen werden, wenn die Inzidenz den Wert von 100 stabil übersteigt."
CDU-Politiker uneins über möglichen Beginn der Reisesaison
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat sich gegen Aussagen von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) gewandt, wonach Urlaubsreisen in diesem Jahr erst ab August möglich sein sollten. "Wir dürfen die Menschen nicht ständig verwirren", sagte Bareiß der "Bild" vom Montag. Braun hatte zuvor der "Bild am Sonntag" gesagt, er halte Reisen ab August für realistisch.
Papst feiert Palmsonntagsmesse mit nur wenigen Gläubigen
Wegen der Corona-Pandemie hat Papst Franziskus die Feier zum Palmsonntag erneut im kleinen Rahmen begangen. Er hielt die Messfeier und das Angelus-Gebet am Sonntag vor rund hundert Gläubigen und 30 Kirchenvertretern im Petersdom ab. Üblicherweise steht der Pontifex am Palmsonntag einer großen Prozession auf dem Petersplatz vor. In seiner Predigt rief der 84-Jährige zum Gebet für alle Opfer von Gewalt auf.
Intensivmediziner fordern harten Lockdown in den Osterferien
Intensivmediziner fordern angesichts der steigenden Corona-Zahlen einen harten Lockdown für zwei oder drei Wochen. "Das wird zahlreiche Menschenleben retten und noch viel mehr vor lebenslangen Langzeitfolgen durch Covid bewahren", erklärte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, am Sonntag. Er warnte: "Wir rennen sehenden Auges ins Verderben."
Armenischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt für April an
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat für April seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend wolle er aber noch bis zur Parlamentswahl im Juni geschäftsführend im Amt bleiben, teilte er am Sonntag bei Facebook mit. Der umstrittene Regierungschef war nach dem Ende der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach innenpolitisch massiv unter Druck geraten.
Militärchefs aus zwölf Ländern verurteilen Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar
Nach dem bislang blutigsten Tag der Proteste gegen die Militärherrschaft in Myanmar haben internationale Vertreter mit Entsetzen auf das brutale Vorgehen der Junta reagiert. In einem ungewöhnlichen gemeinsamen Aufruf verurteilten die Militärchefs von einem Dutzend Ländern - darunter Deutschland - am Sonntag die Gewalt gegen Zivilisten. Die USA zeigten sich "entsetzt" über das "Terrorregime" der Generäle, nachdem am Samstag landesweit nach UN-Angaben mindestens 107 Menschen - darunter sieben Kinder - von Sicherheitskräften erschossen wurden.
Weidel will schnelle Entscheidung über AfD-Spitzenkandidaten
AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel hat eine schnelle Klärung der Spitzenkandidatenfrage gefordert und Parteichef Jörg Meuthen kritisiert. Aus ihrer Sicht hätte der Parteitag am 10./11. April entscheiden können, sagte Weidel nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Der Bundesparteitag als höchstes Gremium der AfD und Ort der Debatte wäre durchaus geeignet gewesen." In einer von Meuthen herbeigeführten Mitgliederbefragung war eine große Mehrheit dafür, die Spitzenkandidaten in einer Basis-Befragung auszuwählen.
Düren: Gäste greifen bei illegaler Geburtstagsfeier Polizisten an
Im nordrhein-westfälischen Düren hat die Polizei am Samstagabend eine Geburtstagsfeier mit 30 bis 40 Gästen aufgelöst. Dabei griffen die Gastgeberin und einige Gäste die Beamten an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Demnach mussten sämtliche Streifenwagenbesatzungen des Kreises Düren eingesetzt werden.
Autoritäres Regime Turkmenistan hält erstmals Senatswahlen ab
Im autoritär regierten Turkmenistan haben am Sonntag erstmals Senatswahlen stattgefunden. Die Abstimmung endete nach nur zwei Stunden offiziell um 12.00 Uhr (Ortszeit), wie die Wahlkommission des zentralasiatischen Landes bekanntgab. Laut den Behörden gaben 98,7 Prozent der Wahlberechtigten in den insgesamt sechs Wahllokalen ihre Stimme ab.
Kriminelle asoziale Islamisten besetzen Küstenstadt in Mosambik
Nach dreitägigen Kämpfen haben kriminelle Islamisten, sogenannte "Dschihadisten", im Nordosten Mosambiks eine Kleinstadt in unmittelbarer Nähe eines internationalen Erdgas-Megaprojekts unter ihre Kontrolle gebracht und ein brutales Herrschaftsregime begonnen. Nach übereinstimmenden Berichten von Sicherheitsvertretern zogen sich die Regierungstruppen in der Nacht zum Samstag aus der Kleinstadt Palma zurück. Aktivisten berichteten von schweren Zerstörungen und vielen Toten vor Ort. Unter den Opfern waren auch Hotelgäste, die nach der Evakuierung des Hotels erneut angegriffen wurden.
Umweltbundesamt dringt auf Halbierung des Fleischkonsums
Um umweltschädliche Massentierhaltung zu reduzieren, dringt das Umweltbundesamt (UBA) auf eine Halbierung des Fleischkonsums in Deutschland. "Wir müssen die Massentierhaltung reduzieren, damit die zu hohen Stickstoffeinträge sinken und Böden, Wasser, Biodiversität und menschliche Gesundheit weniger belastet werden", sagte UBA-Präsident Dirk Messner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgabe). "Dafür müssen wir uns ehrlich machen und über den zu hohen Fleischkonsum reden."
Venezuelas Oppositionschef Guaidó mit Coronavirus infiziert
Der venezolanische Oppositionschef Juan Guaidó hat sich mit dem Coronavirus infiziert. "Ich möchte das Land verantwortungsvoll darüber informieren, dass ich nach vier Tagen Isolation aufgrund von Unwohlsein und trotz der getroffenen Vorsichtsmaßnahmen positiv auf Covid-19 getestet wurde", schrieb der selbsternannte Interimspräsident am Samstagabend (Ortszeit) auf Twitter. Seine Symptome seien mild.
Sondierungen in Baden-Württemberg sind abgeschlossen
In Baden-Württemberg sind die Sondierungsgespräche zwischen den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP abgeschlossen. Das Sondierungsteam der Grünen werde sich am Mittwoch zu internen Beratungen treffen, teilte die Partei am Samstagabend mit. Noch vor Ostern solle über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden werden.
Terror: Verletzte bei Bombenanschlag auf Kirche in Indonesien
Auf eine Kirche im muslimisch geprägten Indonesien ist am Sonntag offenbar ein Bombenanschlag verübt worden. Vor der katholischen Kirche in der Stadt Makassar habe es eine Explosion gegeben und "wir vermuten, dass es eine Bombe war", sagte ein Sprecher der Polizei in Süd-Sulawesi. Es werde derzeit untersucht, ob vor Ort gefundene Körperteile von Attentätern oder Passanten stammten. Mehrere Verletzte seien ins Krankenhaus gebracht worden.
Saudi-Arabien stellt ehrgeizigen Klimaschutzplan vor
Saudi-Arabien, einer der größten Ölförderer der Welt, hat einen Klimaschutzplan für die kommenden Jahre vorgestellt. Die sogenannte grüne saudiarabische Initiative sehe unter anderem vor, dass sein Land bis 2030 die Hälfte seines Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen decke, teilte Kronprinz Mohammed bin Salman nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur SPA am Samstag in Riad mit.
USA verurteilen Chinas Sanktionen im Streit um Uiguren scharf
Die Regierung in Washington hat Chinas Sanktionen im Streit um den Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren als "unbegründet" verurteilt. Zugleich warf US-Außenminister Antony Blinken der Volksrepublik eine Einschüchterungspolitik vor.
Pandemie: Gewerkschaften fordern viel mehr Kinderkrankentage
Aufgrund zunehmender Betreuungsengpässe in der Corona-Pandemie fordern Oppositionspolitiker und Gewerkschafter mehr Unterstützung für Eltern. "Angesichts steigender Infektionszahlen und ansteckenderer Virusmutationen ist absehbar, dass für viele Familien die bislang vorgesehenen zusätzlichen Kinderkrankentage nicht ausreichen werden", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, der "Welt am Sonntag". Sie forderte daher eine Ausweitung der Regelung.
Militärchefs aus zwölf Ländern verurteilen Schüsse auf Demonstranten in Myanmar
Die Militärchefs von einem Dutzend Ländern, darunter die USA und Deutschland, haben die Gewalt der Militärjunta in Myanmar gegen Zivilisten gemeinsam verurteilt. "Ein professionelles Militär folgt internationalen Verhaltensstandards und ist verantwortlich für den Schutz - nicht die Verletzung - des Volkes, dem es dient", hieß es in der am Sonntag veröffentlichten ungewöhnlichen gemeinsamen Erklärung, an der sich auch Großbritannien, Italien, Griechenland, die Niederlande, Dänemark, Japan, Südkorea, Kanada, Australien und Neuseeland beteiligten.
Lauterbach will Maßnahmen gegen Anstieg von Corona-Todeszahl
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat rigide Maßnahmen zur Eindämmung der dritten Corona-Welle gefordert, um eine Opferbilanz hierzulande von weit über 100.000 Toten zu verhindern. "Wir müssen deutlich unter 100.000 Toten bleiben", sagte der Corona-Berater der Bundesregierung nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Bislang starben in Deutschland rund 76.000 Menschen nach einer Corona-Infektion. Lauterbach forderte einen raschen neuen Corona-Gipfel, der eine mindestens zweiwöchige bundesweite nächtliche Ausgangssperre beschließen müsse. Außerdem forderte der Gesundheitspolitiker einen Stopp der für die Zeit nach Ostern geplanten Modellprojekte, bei denen die Corona-Restriktionen gelockert werden sollen. "Keine Öffnungen, keine Modellprojekte. Wir brauchen jetzt nicht Jugend forscht", warnte Lauterbach.
Proteste gegen Übergriffe auf asiatischstämmige Minderheit in den USA
In den USA haben zahlreiche Menschen gegen gewaltsame Übergriffe gegen die asiatischstämmige Minderheit im Land demonstriert. Im New Yorker Stadtteil Queens versammelten sich am Samstag mehrere hundert Demonstranten, ähnliche Kundgebungen fanden in rund 60 weiteren US-Städten statt, darunter Washington, San Francisco, Los Angeles, Detroit und Chicago.
Söder ruft Union in Umfragetief und Corona-Krise zum "Aufbruch" auf
Angesichts der Verschärfung der Corona-Krise und schlechter Umfragewerte hat CSU-Chef Markus Söder die Union zu einem Aufbruch aufgerufen. "Die Lage ist sehr ernst. Die Corona-Zahlen steigen und die Unionswerte fallen", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Bild am Sonntag". "Es kommt Wechselstimmung im Land auf." Die Union müsse daher "zeigen, dass sie noch Kraft und Ideen hat und nicht erschöpft und ausgelaugt ist".
Hunderte in Kopenhagen demonstrieren gegen Corona-Restriktionen
In Dänemarks Hauptstadt Kopenhagen haben hunderte Menschen gegen die Corona-Restriktionen demonstriert. Der Protest der zumeist jungen Demonstranten am Samstag verlief weitgehend friedlich, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Die Zeitung "Ekstrabladet" berichtete unter Berufung auf die Polizei, einer der rund 600 Teilnehmer sei festgenommen worden, weil er Polizeibeamte mit Feuerwerkskörpern beworfen habe.
USA "entsetzt" über "Terrorregime" der Militärs in Myanmar
Nach dem brutalsten Vorgehen der Sicherheitskräfte in Myanmar gegen Demonstranten seit dem Militärputsch Anfang Februar haben sich die USA "entsetzt" gezeigt. Die gewaltsame Niederschlagung von Protesten gegen die Militärherrscher am Samstag habe gezeigt, dass die Junta im Interesse einiger weniger "das Leben des Volkes opfern will", erklärte am Samstag in Washington Außenminister Antony Blinken. "Das mutige Volk von Myanmar lehnt das Terrorregime der Militärs ab."
Berlin und Mecklenburg-Vorpommern beschließen Testpflicht für Shoppen und Friseur
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben die Bundesländer Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weitere Restriktionen beschlossen. In Berlin soll ab Mittwoch Shoppen nur noch mit einem negativen Corona-Test möglich sein, wie die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Samstagabend bei einer Pressekonferenz mitteilte. Dies gelte für Geschäfte "über den systemrelevanten Einzelhandel hinaus", ausgenommen seien also Supermärkte, Drogerien und Apotheken.