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Letzte Nachrichten
SPD-Politiker Schneider: Wirtschaft an Kosten für Corona-Schnelltests beteiligen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat eine Beteiligung der Wirtschaft an den für die Bürger kostenlosen Corona-Schnelltests gefordert. Die Tests seien entscheidend, um Schulen zu öffnen und kulturelles Leben zu ermöglichen, sagte Schneider am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" der Fernsehsender RTL und ntv. Doch es gelte, die Arbeitgeber an den Kosten zu beteiligen.
Draghi stellt Kurs für Italien in Corona-Pandemie vor
Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi stellt am Mittwoch im Senat seinen Plan für Italien in der Corona-Pandemie vor. Im Anschluss findet die erste Vertrauensabstimmung über die neue Einheitsregierung statt. In der Abgeordnetenkammer stellt sich die Regierung am Donnerstag der Vertrauensfrage. Die Abstimmungen gelten als Formsache, da alle großen Parteien im Parlament hinter der Regierung stehen. In den vergangenen Wochen hatte sich Draghi kaum öffentlich geäußert.
Neuseeland zieht letzte verbliebene Soldaten aus Afghanistan ab
Neuseeland zieht seine letzten verbliebenen Soldaten aus Afghanistan im Mai ab. Nach 20 Jahren militärischer Präsenz sei es an der Zeit, den Einsatz der neuseeländischen Streitkräfte in dem Land zu beenden, erklärte Premierministerin Jacinda Ardern am Mittwoch. Der innerafghanische Friedensprozess biete die besten Perspektiven für eine politische Lösung des Konflikts in dem Land, fügte sie hinzu. Die neuseeländische Armee werde daher nicht mehr gebraucht.
Kims Ehefrau zeigt sich erstmals seit einem Jahr in der Öffentlichkeit
Erstmals seit mehr als einem Jahr hat sich die Frau des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Wie Staatsmedien am Mittwoch berichteten, begleitete Ri Sol Ju ihren Mann zu einem Konzert zu Ehren des Geburtstags von Kims Vater und Vorgänger Kim Jong Il. International hatte es zuvor Spekulationen gegeben, wonach Ri erkrankt oder schwanger sein könnte.
UN-Sondergesandter befürchtet Eskalation der Gewalt in Myanmar
Der UN-Sondergesandte für Myanmar, Tom Andrews, hat vor einer Zuspitzung der Lage in dem südostasiatischen Land gewarnt. "Ich befürchte eine weitere Zunahme der Gewalt in Myanmar, in einem größeren Ausmaß als wir es seit der illegalen Machtergreifung am 1. Februar gesehen haben", erklärte Andrews am Dienstag.
Integrationsbeauftragte fordert ein Jahr nach Hanau mehr Einsatz gegen rechte Gewalt
Zum Jahrestag des Anschlags in Hanau mit neun Toten hat Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) mehr Einsatz im Kampf gegen rassistisch motivierte Gewalt in Deutschland gefordert. "Die rassistischen Morde von Hanau verpflichten uns alle, mehr zu tun", sagte Widmann-Mauz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben).
Trump attackiert mächtigen Senator McConnell und legt Absetzung nahe
Bei den US-Republikanern ist ein offener Machtkampf ausgebrochen: Ex-Präsident Donald Trump attackierte am Dienstag den Anführer seiner Partei im Senat, Mitch McConnell, und legte dessen Absetzung nahe. "Die Republikanische Partei kann mit politischen Anführern wie Senator Mitch McConnell an ihrer Spitze nie wieder respektiert oder stark sein", erklärte Trump. "Wenn die republikanischen Senatoren zu ihm halten, werden sie nie wieder gewinnen."
US-Abgeordneter verklagt Trump auf Grundlage von "Ku Klux Klan Gesetz"
Ein Abgeordneter der US-Demokraten hat Ex-Präsident Donald Trump wegen der Kapitol-Erstürmung auf Grundlage eines als Ku Klux Klan Act bekannten Gesetzes verklagt. Der afroamerikanische Abgeordnete Bennie Thompson reichte am Dienstag Klage gegen Trump, dessen Anwalt Rudy Giuliani und die rechtsextremen Gruppierungen Proud Boys und Oath Keepers ein.
Washington zeigt sich "beunruhigt" über weitere Anklage gegen Suu Kyi in Myanmar
Die USA haben sich "beunruhigt" über eine weitere Anklage gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi, gezeigt. "Wir fordern das birmanische Militär auf, alle Zivilisten, politischen Führer, Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und andere Mitglieder der Zivilgesellschaft, die zu Unrecht inhaftiert wurden, sofort freizulassen und die demokratisch gewählte Regierung wieder einzusetzen", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, am Dienstag in Washington.
Strafverfahren gegen New Yorkerin nach falschem Notruf gegen Schwarzen eingestellt
Die New Yorker Justiz hat ein Strafverfahren gegen eine weiße Frau eingestellt, die mit einem Notruf mit falschen Anschuldigungen gegen einen Schwarzen für Empörung gesorgt hatte. Die Staatsanwaltschaft gab am Dienstag bekannt, dass Amy Cooper fünf Therapiestunden zum Thema Rassismus absolviert habe. Der Therapeut erklärte demnach, es habe sich um eine "bewegende Erfahrung" gehandelt und Cooper habe "viel gelernt".
UNO besorgt über Angriffe von Huthi-Rebellen auf Marib
Die UNO hat sich besorgt über die anhaltenden Angriffe von Huthi-Rebellen auf die jemenitische Stadt Marib gezeigt. Die militärische Eskalation bringe zwei Millionen Zivilisten in Gefahr, sagte der UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock am Dienstag. In der Region leben hunderttausende Geflüchtete in Lagern. "Jetzt ist es an der Zeit, zu deeskalieren und das Elend des jemenitischen Volkes nicht noch größer werden zu lassen", sagte Lowcock.
Nato-Generalsekretär drängt Bündnismitglieder zu höheren Verteidigungsausgaben
Vor der ersten Tagung der Nato-Verteidigungsminister seit dem Amtsantritt des neues US-Präsidenten Joe Biden hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf höhere Verteidigungsausgaben gedrängt. "Die europäischen Staaten haben die Verteidigungsausgaben während Trumps Präsidentschaft erhöht und sollten damit jetzt nicht aufhören", sagte Stoltenberg der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Das wäre die falsche Botschaft." Auch die neue US-Regierung werde auf höhere Verteidigungsausgaben der Verbündeten pochen.
Frankreichs Nationalversammlung stimmt für schärferes Vorgehen gegen Islamisten
Nach den Anschlägen von Paris und Nizza will Frankreich schärfer gegen Islamisten vorgehen: Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die französische Nationalversammlung am Dienstag in erster Lesung billigte. Nach dem Mord an dem Lehrer Samuel Paty sollen unter anderem Hassaufrufe im Internet härter geahndet werden. Zudem will die Regierung den Einfluss der Türkei und anderer Länder auf französische Moscheen begrenzen.
EU-Kommission sieht wenig Handhabe gegen Corona-Grenzkontrollen
Die EU-Kommission sieht wenig Handhabe, um gegen einseitig von Deutschland und anderen Ländern beschlossene Grenzkontrollen wegen der Corona-Pandemie vorzugehen. "Der Handlungsspielraum ist begrenzt", sagte eine EU-Vertreterin am Dienstag vor Journalisten. Mitgliedstaaten hätten das Recht, die Freizügigkeit auf Grundlage von Gesundheitsgefahren einzuschränken. Dies müsse allerdings verhältnismäßig erfolgen.
Taliban fordern USA zum Rückzug aus Afghanistan auf
Die radikalislamischen Taliban haben die USA aufgefordert, sich wie vereinbart bis Mai aus Afghanistan zurückzuziehen. Das Abkommen, das im Februar in Doha abgeschlossen worden sei, müsse "vollständig umgesetzt werden", heißt es in einem Brief von Mullah Abdul Ghani Baradar, der damals für die Taliban an den Verhandlungen beteiligt war. Es sei "im Interesse aller, diesen Krieg zu beenden". Die Verteidigungsminister der Nato wollen am Donnerstag darüber beraten, ob die 9600 Soldaten der Nordatlantischen Allianz in Afghanistan stationiert bleiben.
Thailands Ministerpräsident muss sich Misstrauensvotum stellen
Inmitten der Corona-Pandemie und erneuter Kundgebungen für demokratische Reformen muss sich Thailands Ministerpräsident Prayut Chan-O-Cha am Samstag einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Zu Beginn der mehrtägigen Debatte am Dienstag warf die Opposition dem ehemaligen Armeechef und seiner Regierung vor, für die wirtschaftliche Krise im Land verantwortlich zu sein.
Strenge Einreiseregeln für Mutationsgebiete gelten bis Anfang März weiter
Die strengen Einreiseregeln für Menschen aus Virus-Mutationsgebieten gelten bis Anfang März weiter. Eine entsprechende Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wurde nach Angaben eines Sprechers am Dienstag um 14 Tage verlängert. Die Verordnung gilt insbesondere für Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Aber auch andere von den Mutationen betroffene Gebiete wie Tschechien oder das österreichische Bundesland Tirol sind von der Regelung erfasst.
Spahn kündigt kostenlose Schnelltests ab 1. März an
Kostenlose Corona-Schnelltests sollen ab dem 1. März für alle Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag in Berlin an. Diese Tests können allerdings nur von geschultem Personal vorgenommen werden.
Weitere Anklage gegen Suu Kyi in Myanmar
Die Militärjunta in Myanmar hat den Druck auf die bisherige De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi verstärkt und eine weitere Anklage gegen die 75-Jährige erheben lassen. Der unter Hausarrest stehenden Friedensnobelpreisträgerin werde nun auch ein Verstoß gegen das "Gesetz zum Management von Naturkatastrophen" vorgeworfen, teilte ihr Anwalt Khin Maung Zaw am Dienstag mit. Die Militärmachthaber blockierten derweil erneut das Internet, die Polizei ging gewaltsam gegen Demonstranten vor.
Australischer Premier entschuldigt sich nach Vergewaltigungsskandal im Parlament
Der australische Regierungschef hat nach einem mutmaßlichen Vergewaltigungsfall im Parlament um Entschuldigung gebeten. "Das hätte nicht passieren dürfen. Und ich bitte um Entschuldigung", sagte Scott Morrison am Dienstag vor Journalisten in Canberra. Eine ehemalige Regierungsmitarbeiterin hatte der Website news.com.au berichtet, sie sei 2019 von einem Kollegen in einem Ministerbüro im Parlament vergewaltigt worden, und hatte den unangemessenen Umgang ihrer Vorgesetzten mit dem Vorfall beklagt.
Rheinland-pfälzischer Justizminister: Lockerungen im Land verfassungsrechtlich zwingend
Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hält baldige Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in seinem Bundesland für verfassungsrechtlich zwingend geboten. Bei einem "stabilen Unterschreiten der Schwelle" von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen müssten laut deutschem Infektionsschutzgesetz "substantielle Öffnungsschritte" eingeleitet werden, erklärte Mertin am Dienstag. In Rheinland-Pfalz liegt die Sieben-Tage-Inzidenz laut den neuesten Daten des Landesuntersuchungsamts vom Montag bei 48,7.
Pelosi kündigt Untersuchungskommission zu Kapitol-Erstürmung an
Nach dem Sturm auf das US-Kapitol Anfang Januar hat die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission angekündigt. Diese werde Vorgänge und Ursachen des "inländischen Terroranschlags" am 6. Januar mit fünf Toten untersuchen, erklärte Pelosi am Montag (Ortszeit) in Washington.
Prozess gegen früheren Bundeswehrsoldaten wegen Anschlagsplanung beginnt im Mai
Der Prozess gegen den ehemaligen Bundeswehrsoldaten Franco A. wegen eines mutmaßlich geplanten Anschlags beginnt am 18. Mai in Frankfurt am Main. Die Anklage wirft ihm unter anderem die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor, wie das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) am Dienstag mitteilte. Bis Ende Juni sind zehn Verhandlungstage angesetzt.
Kölner Gericht bietet wegen hoher Nachfrage mehr Termine für Kirchenaustritt an
Wegen der anhaltend hohen Nachfrage nach Terminen für den Kirchenaustritt hat das Kölner Amtsgericht sein Angebot erheblich aufgestockt. Ab März sollen rund 500 zusätzliche Termine pro Monat zur Verfügung stehen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Bisher waren monatlich tausend Kirchenaustrittstermine angeboten worden. Nach dem Bekanntwerden von Vertuschungsvorwürfen in einem Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche gab es bereits im Januar eine Welle von Austritten.
Kritik an Laschet wegen Distanzierung von Corona-Messzahlen
CDU-Chef Armin Laschet ist mit skeptischen Äußerungen zur Bedeutung von Corona-Inzidenzzahlen auf Kritik bei SPD und Grünen gestoßen. "Wer wie Laschet von erfundenen Grenzwerten spricht, der zerstört Vertrauen in die Corona-Maßnahmen", schrieb SPD-Fraktionsvize Katja Mast am Dienstag im Internetdienst Twitter. Der NRW-Ministerpräsident war mit seinen Äußerungen auf deutliche Distanz zum Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegangen.
Staatsanwaltschaft fordert Geldstrafe im Verleumdungs-Prozess gegen Nawalny
Die russische Staatsanwaltschaft hat im Verleumdungsprozess gegen Alexej Nawalny eine Geldstrafe von umgerechnet rund 10.600 Euro für den Kreml-Kritiker gefordert. Die Anklage verlangte am Dienstag außerdem, eine 2014 gegen Nawalny verhängte Bewährungsstrafe in eine Gefängnisstrafe umzuwandeln. Der Regierungsgegner war bereits Anfang Februar wegen angeblicher Verstöße gegen die Bewährungsauflagen aus dem Jahr 2014 zu fast drei Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt worden.
Bericht: Spahn will Einreisebeschränkungen aus Mutationsgebieten verlängern
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will laut einem Bericht des "Spiegel" die geltenden Beschränkungen für Einreisen aus Coronavirus-Mutationsgebieten zunächst bis Anfang März verlängern. Demnach verschickte Spahn am Montagabend eine entsprechende Kabinettsvorlage an die übrigen Regierungsmitglieder. Darin schreibe Spahn, die Beschränkungen seien für weitere 14 Tage erforderlich.
Militärjunta in Myanmar stellt erneut Internet ab
Ungeachtet internationaler Proteste gegen ihr hartes Vorgehen gegen die Demokratiebewegung haben die Militärmachthaber in Myanmar erneut das Internet blockiert. Landesweit waren die Menschen in der Nacht zum Dienstag ohne Netzzugang. "Sie haben das Internet abgeschaltet, weil sie böse Dinge tun wollen", sagte der 44-jährige Win Tun aus der Wirtschaftsmetropole Rangun. "Wir haben die ganze Nacht nicht geschlafen, um zu sehen, was geschieht."
Deutschland im Verfahren um Kundus-Luftangriff 2009 entlastet
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Deutschland vom Vorwurf entlastet, den verheerenden Nato-Luftangriff im afghanischen Kundus im Jahr 2009 nicht ausreichend aufgeklärt zu haben. Die Ermittlungen Deutschlands zu dem vom Bundeswehr-Oberst Georg Klein angeordneten Bombardement mit dutzenden zivilen Toten seien gründlich gewesen, entschieden die Straßburger Richter am Dienstag einstimmig. Geklagt hatte der afghanische Familienvater Abdul Hanan, der bei dem Angriff seine beiden jungen Söhne verloren hatte.
Menschenrechtsgericht entlastet Deutschland im Verfahren um Kundus-Angriff
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Deutschland im Verfahren um den Nato-Luftangriff im afghanischen Kundus im September 2009 entlastet. Die Ermittlungen der deutschen Justiz zu dem Angriff seien ausreichend gewesen, Deutschland habe nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen, urteilten die Straßburger Richter am Dienstag. Geklagt hatte der afghanische Familienvater Abdul Hanan, dessen zwei Söhne bei dem Bombardement auf Befehl von Bundeswehr-Oberst Georg Klein getötet worden waren. Durch den Angriff waren etwa hundert Menschen ums Leben gekommen, darunter dutzende Zivilisten.
Seoul meldet nordkoreanischen Hackerangriff auf Pharmaunternehmen Pfizer
Hacker aus Nordkorea heben nach südkoreanischen Angaben einen Cyberangriff auf das US-Pharmaunternehmen Pfizer verübt. Sie hätten versucht, Informationen über den Impfstoff und Behandlungsmethoden gegen das neuartige Coronavirus zu erbeuten, sagte der Abgeordnete Ha Tae Keung am Dienstag zu Reportern. Er berief sich auf Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes. Die Pfizer-Niederlassung in Südkorea reagierte zunächst nicht auf eine AFP-Anfrage zu dem Vorfall.
Stiko-Vorsitzender gegen bevorzugt Impfung von Lehrern
Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, sieht derzeit keinen Grund, Lehrerinnen und Lehrer bevorzugt zu impfen: "Die Stiko hat ihre Empfehlung auf die Auswertung internationaler Daten und auch die Meldedaten aus Deutschland gegründet. Daraus ergibt sich keine Notwendigkeit die Lehrer jetzt abweichend von der Empfehlung vorzuziehen", sagte Mertens der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag.