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Letzte Nachrichten
Erneut Demonstrationen gegen Sicherheitsgesetz in Frankreich
Erneut sind in Frankreich zahlreiche Menschen gegen Polizeigewalt und für Pressefreiheit auf die Straßen gegangen. Die Proteste am Samstag in der Hauptstadt Paris und vielen anderen Städten richteten sich gegen ein geplantes Gesetz, mit dem die französische Regierung bestimmte Foto- oder Filmaufnahmen von Polizisten unter Strafe stellen will. Unter den Demonstranten waren auch Anhänger der Gelbwesten-Bewegung und Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung protestierten.
Putin-Vertrauter gibt sich als Eigentümer von angeblichem "Putin-Palast" aus
Ein russischer Milliardär und enger Vertrauter von Präsident Wladimir Putin hat angegeben, Eigentümer des riesigen Luxus-Anwesens am Schwarzen Meer zu sein, das nach Recherchen der Anti-Korruptions-Stiftung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Putin selbst gehören soll. Er wolle aus dem Anwesen ein Apartment-Hotel machen, erklärte Putins früherer Judo-Partner Arkadi Rotenberg am Samstag über seinen Pressedienst.
Spahn rechnet mit weiteren fünf Millionen Impfdosen im Februar
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet für den Februar weitere fünf Millionen Impfdosen der drei Hersteller Astrazeneca, Biontech und Moderna. Bis zum 22. Februar hätten die Firmen Lieferungen mit Lieferdaten angekündigt, sagte Spahn am Samstag auf einer Diskussionsveranstaltung mit Experten und Vertretern aus der Pflege. Bislang seien 3,5 Millionen Dosen ausgeliefert worden, mehr als zwei Millionen davon seien bereits verimpft worden.
Black-Lives-Matter-Bewegung für Friedensnobelpreis vorgeschlagen
Die Anti-Rassismus-Bewegung Black Lives Matter ist für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen worden. Er habe den Vorschlag eingereicht, weil Black Lives Matter sich "zu einer der weltweit mächtigsten Bewegungen im Kampf gegen Rassendiskriminierung" entwickelt habe, sagte der norwegische Linken-Politiker Petter Eide am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Die zunächst in den USA losgetretene Debatte über Rassismus habe "in vielen Ländern Aufmerksamkeit" erregt.
Merkel: Familien leisten in der Corona-Pandemie "Kraftakt"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat an die besondere Belastung von Familien in der Corona-Pandemie erinnert. "In der Bundesregierung sind wir uns sehr bewusst, wie hart der Alltag für viele Eltern und Kinder zurzeit ist - das unterschätzt niemand von uns", sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Sie versicherte erneut, dass bei Lockerungen der Corona-Maßnahmen Kitas und Schulen zuerst wieder geöffnet werden sollten.
USA: Von Mob getöteter Polizist wird im US-Kapitol aufgebahrt
Der beim Sturm auf den US-Kongress tödlich verletzte Polizist wird in der Rotunde des Kapitols aufgebahrt. Die demokratischen Mehrheitsführer von Repräsentantenhaus und Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, kündigten die Ehrung des Beamten Brian Sicknick am Freitag an. Eine Aufbahrung im Kapitol ist eine seltene Ehre, die meist nur ehemaligen Präsidenten, Parlamentariern und Kriegshelden zuteil wird.
Regionalwahl in Katalonien findet nun doch im Februar statt
Die Regionalwahl in Katalonien findet trotz der Corona-Pandemie wie ursprünglich geplant am 14. Februar statt. Das oberste katalanische Gericht hob am Freitag ein Dekret zur Verschiebung der Abstimmung auf den 30. Mai auf.
Italiens Präsident schlägt neue Regierung mit bisherigen Koalitionspartnern vor
Italiens Staatschef Sergio Mattarella setzt zur Beendigung der Regierungskrise auf Verhandlungen zwischen den bisherigen Koalitionspartnern. Er habe den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, damit beauftragt, detaillierte Gespräche zwischen den Parteien einzuleiten, erklärte Mattarella am Freitagabend. Für die Verhandlungen setzte er eine Frist bis Dienstag.
Jill Biden will sich für Zusammenführung getrennter Migrantenfamilien einsetzen
First Lady Jill Biden will sich für die Zusammenführung von an der Grenze zu den USA getrennten Migrantenfamilien einsetzen. US-Präsident Joe Biden wird am kommenden Dienstag eine Arbeitsgruppe vorstellen, die Eltern und ihre Kinder wieder zusammenbringen soll, wie Bidens Sprecherin Jen Psaki am Freitag im Weißen Haus sagte. Seine Frau Jill sei bei dem Thema "persönlich engagiert und involviert".
Frankreich begrenzt Ein- und Ausreisen und verschärft Corona-Restriktionen
Angesichts der schnellen Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten verschärft Frankreich nochmals die wegen der Pandemie erlassenen Schutzmaßnahmen. Für Nicht-EU-Länder gelte ab Sonntag außer in dringenden Fällen ein Ein- und Ausreiseverbot, kündigte Regierungschef Jean Castex am Freitagabend in Paris an. Zudem müssten Geschäfte, die nicht für den täglichen Bedarf notwendig sind, ab einer bestimmten Größe schließen.
New Yorker Restaurants dürfen ab Valentinstag wieder öffnen
Die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Restaurants in New York dürfen vom Valentinstag an wieder mit begrenzten Kapazitäten öffnen. Ab dem 14. Februar können Restaurants in der US-Metropole wieder Gäste im Innenraum empfangen, wie Gouverneur Andrew Cuomo am Freitag ankündigte. Es gilt allerdings eine Kapazitätsobergrenze von 25 Prozent. Voraussetzung ist außerdem, dass die Rate positiver Corona-Tests bis zum Valentinstag weiter rückläufig ist.
WHO warnt vor Horten von Corona-Vakzinen
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat reiche Länder vor einem Horten von Corona-Impfstoffen gewarnt. "Die Pandemie hat die Ungleichheiten in unserer Welt aufgedeckt und ausgenutzt", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einer virtuellen Pressekonferenz am Freitag. Er prangerte erneut das Vorgehen wohlhabender Länder an, sich große Mengen verschiedener Impfstoffe zu sichern und ärmere Staaten zu benachteiligen.
Reichensteuer zur Finanzierung von Corona-Hilfen in Argentinien in Kraft
In Argentinien ist am Freitag eine Sondersteuer für Reiche zur Finanzierung von Corona-Hilfen in Kraft getreten. Die Abgabe für die rund 12.000 reichsten Menschen des Landes soll kleine Unternehmen und sozial Schwache in der Corona-Krise unterstützen. Die Regierung von Präsident Alberto Fernández hofft, mit der Maßnahme 300 Milliarden Pesos (rund drei Milliarden Euro) einnehmen zu können.
Reisende nach Kanada müssen drei Tage auf eigene Kosten in Hotel-Quarantäne
Reisende müssen sich in Kanada künftig nach ihrer Ankunft drei Tage lang auf eigene Kosten in Hotels in Quarantäne begeben. Neben dem bereits vorgeschriebenen Corona-Test vor Reiseantritt muss nun nach der Landung ein zweiter PCR-Test am Flughafen gemacht werden, kündigte Premierminister Justin Trudeau am Freitag in Ottawa an. Die Getesteten müssten bis zu drei Tage in ausgewiesenen Hotels auf das Testergebnis warten.
Türkischer Verteidigungsminister trifft Kramp-Karrenbauer am Dienstag in Berlin
Die Bundesregierung weitet ihre Vermittlungsbemühungen im Gasstreit zwischen Griechenland und der Türkei im östlichen Mittelmeer aus. Dazu werde am Dienstag der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar für ein Arbeitsgespräch mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nach Berlin kommen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Kramp-Karrenbauer hatte demnach bereits vergangene Woche Gespräche mit ihren zyprischen und griechischen Kollegen geführt.
Russische Behörden stellen Nawalny-Vertraute unter Hausarrest
Vor den angekündigten Massenprotesten am Sonntag haben die russischen Behörden mehrere Vertraute des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny unter Hausarrest gestellt. Die Generalstaatsanwaltschaft warnte zudem am Freitag, sollten die nicht genehmigten Demonstrationen in Gewalt umschlagen, könnten Teilnehmer wegen "Massenunruhen" strafrechtlich verfolgt werden.
Harte Einreisebeschränkungen ab Samstag beschlossen
Für Einreisen aus Ländern mit einem starken Vorkommen von mutierten Coronavirus-Varianten nach Deutschland gelten ab Samstag massive Einschränkungen. Nach einem Kabinettsbeschluss wurde am Freitag eine Verordnung veröffentlicht, wonach ein grundsätzliches Beförderungsverbot für Reisen von diesen Staaten gilt. Die Regelung gilt demnach zunächst bis zum 17. Februar.
Einreisesperren für Staaten mit starker Ausbreitung von neuen Corona-Mutanten
Aus Sorge vor den Gefahren durch mutierte Coronavirus-Varianten gelten ab Samstag weitreichende Einreisesperren nach Deutschland aus Staaten, in denen diese Varianten stark verbreitet sind. Nach einem Kabinettsbeschluss vom Freitag gilt bei Reisen aus diesen Ländern bis zum 17. Februar ein grundsätzliches Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schifffahrtsunternehmen. Betroffen sind zunächst Reisende aus Großbritannien, Irland, Portugal, Brasilien und Südafrika.
Kongos Ministerpräsident Ilunga Ilunkamba zurückgetreten
Nach einem Misstrauensantrag im Parlament ist der Ministerpräsident der Demokratischen Republik Kongo, Sylvestre Ilunga Ilunkamba, am Freitag zurückgetreten. Präsidentensprecher Giscard Kusema sagte der Nachrichtenagentur AFP, dass Illunga Ilunkamba die "Konsequenzen aus der sich entwickelnden politischen Situation" gezogen habe. Präsident Félix Tshisekedi kann nun einen neuen Regierungschef ernennen, der von einer parlamentarischen Mehrheit unterstützt wird.
Deutsche Impfkommission empfiehlt Astrazeneca-Impfstoff bis zu Alter von 64 Jahren
Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt für Deutschland die Anwendung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca für Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren. Diese Empfehlung veröffentlichte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagabend im Internet. Laut Stiko liegen für die Beurteilung der Impfeffektivität bei älteren Menschen bisher keine ausreichenden Daten vor.
Putin unterzeichnet Verlängerung von New-Start-Vertrag mit den USA
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Verlängerung des New-Start-Abkommens mit den USA unterzeichnet. Dies teilte der Kreml am Freitag in Moskau mit. Auch die US-Regierung des neuen Präsidenten Joe Biden hat sich für eine fünfjährige Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags ausgesprochen, der regulär am 5. Februar auslaufen würde.
Putin verlängert New-Start-Vertrag mit den USA um fünf Jahre
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Verlängerung des New-Start-Abkommens mit den USA unterzeichnet. Der Kreml erklärte am Freitag in Moskau, der Vertrag unterstütze die "globale strategische Stabilität". Auch die US-Regierung des neuen Präsidenten Joe Biden hat sich für eine fünfjährige Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags ausgesprochen, der regulär am 5. Februar auslaufen würde.
Nahost-Experte Malley wird US-Sondergesandter für den Iran
Der Nahost-Experte Robert Malley wird Sondergesandter der neuen US-Regierung für den Iran. Malley werde dabei auf seinen "Erfolg" bei den Verhandlungen für das internationale Atomabkommen mit Teheran aufbauen können, erklärte das US-Außenministerium am Freitag. Malley, ein Kindheitsfreund des neuen Außenministers Antony Blinken, war unter dem früheren Präsidenten Barack Obama an den Verhandlungen für das Wiener Abkommen beteiligt.
Behinderte Kläger erstreiten in Frankfurt und Dresden frühere Impftermine
Zwei deutsche Verwaltungsgerichte haben entschieden, schwerbehinderte Menschen im Einzelfall in die Gruppe mit der höchsten Impfpriorität einzustufen. Ein behinderter Mann aus Frankfurt am Main und eine behinderte Dresdnerin erstritten sich eine frühere Impfung, wie die Gerichte am Freitag mitteilten. Sie gehören nicht zur Gruppe aus über 80-Jährigen, Menschen in Pflegeheimen, medizinischem Personal und Pflegekräften, die bislang vorrangig gegen das Coronavirus geimpft werden. (Az. 5 L 182/21.F, 5 L 179/21.F und 6 L 42/21)
Portugals Parlament stimmt für Legalisierung von Sterbehilfe
Das portugiesische Parlament hat für die Legalisierung medizinisch begleiteter Sterbehilfe gestimmt. Der Gesetzentwurf wurde am Freitag mit 136 Ja-Stimmen, 78 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen angenommen. Das mehrheitlich katholische Portugal ist damit das vierte EU-Land nach Belgien, den Niederlanden und Luxemburg, das Sterbehilfe legalisiert.
EU beschließt Exportkontrollen für Corona-Impfstoffe
Die EU kann künftig die Exporte von Corona-Impfstoffen überwachen und gegebenenfalls beschränken. Die EU-Kommission habe am Freitag eine entsprechende "Ausfuhrgenehmigungspflicht" beschlossen, sagte der für Außenhandel zuständige Kommissionsvize Valdis Dombrovskis in Brüssel. Alle Pharmakonzerne, die mit der EU Lieferverträge über Corona-Impfstoffe abgeschlossen haben, müssen demnach künftig Lieferungen an Drittstaaten in Brüssel anmelden.
NRW nimmt nach Vakzin-Engpass ausgesetzte Erstimpfungen in Heimen wieder auf
Die wegen Lieferengpässen beim Biontech/Pfizer-Impfstoff vorübergehend ausgesetzten Erstimpfungen in den Alten- und Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen werden wieder aufgenommen. Ab Samstag könnten wieder Erstimpfungen in den Heimen verabreicht werden, teilte das Landesgesundheitsministerium am Freitag in Düsseldorf mit. Die Impfungen in den Krankenhäusern und Unikliniken sollen dagegen erst in der kommenden Woche wieder anlaufen.
Mehr als 200.000 Menschen fliehen vor Gewalt in Zentralafrikanischer Republik
In der Zentralafrikanischen Republik sind binnen knapp zwei Monaten mehr als 200.000 Menschen vor der Gewalt in dem Krisenstaat geflohen. Etwa die Hälfte von ihnen habe sich in benachbarte Länder gerettet, erklärte das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) am Freitag in Genf. Rund 92.000 Flüchtlinge erreichten demnach die Demokratische Republik Kongo, gut 13.000 weitere Menschen flohen nach Kamerun, in den Tschad oder die Republik Kongo.
Heil bekräftigt Ziel eines Corona-Zuschlags für Hilfsbedürftige
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bekräftigt trotz ablehnender Stimmen aus der Union seine Forderung, angesichts der zusätzlichen finanziellen Belastungen für Bedürftige in der Pandemie einen Corona-Zuschlag für rund acht Millionen Menschen auf den Weg zu bringen. Dabei gehe es darum, "soziale Härten" abzufedern, sagte Heil am Freitag in Berlin. In der Pandemie gelte es, diejenigen nicht aus den Augen zu verlieren, "die es ohnehin schwer haben".
Bangladesch siedelt erneut mehr als 1700 Rohingya-Flüchtlinge auf Insel um
Bangladesch hat erneut mehr als 1750 Rohingya-Flüchtlinge per Boot auf die Insel Bhashan Char umgesiedelt, die häufig Zyklonen und Überschwemmungen ausgesetzt ist. Insgesamt sollen bis Samstag mehr als 3000 Flüchtlinge übergesiedelt werden, erklärte die Regierung am Freitag. Damit wächst die Zahl der umgesiedelten Rohingya auf der Insel auf mehr als 7000. Im Dezember waren bereits zwei Gruppen mit Rohingya umgesiedelt worden.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über V-Mannführer in Amri-Ausschuss
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am Mittwoch seine Entscheidung über die Klage der Bundestagsfraktionen von FDP, Linkspartei und Grünen gegen die Bundesregierung und das Bundesinnenministerium im Fall des Amri-Untersuchungsausschusses. Dies teilte das Gericht am Freitag mit. Der Ausschuss soll mögliche Fehler der Behörden rund um den Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 aufklären. Die Oppositionsfraktionen wollen dazu auch einen V-Mannführer des Verfassungsschutzes hören. (Az. 2 BvE 4/18)
Internationale Botschaften beunruhigt wegen Putschgerüchten in Myanmar
Vor dem Hintergrund von Putschgerüchten in Myanmar haben mehr als ein Dutzend diplomatische Vertretungen die Einhaltung "demokratischer Normen" in dem südostasiatischen Land angemahnt. "Wir lehnen jeden Versuch ab, das Ergebnis der Wahl zu verändern oder den demokratischen Übergang in Myanmar zu behindern", hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung, die unter anderem von der US-Botschaft und der EU-Vertretung unterzeichnet wurde.