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Frankreich fordert Stopp des Pipelineprojekts Nord Stream 2
Vor dem Hintergrund der Inhaftierung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat Frankreich die Bundesregierung zur Beendigung des umstrittenen Pipelineprojekts Nord Stream 2 mit Russland aufgerufen. "Wir haben immer gesagt, dass wir die größten Bedenken zu dem Projekt in diesem Kontext haben", sagte Europa-Staatssekretär Clément Beaune am Montag dem Radiosender France Inter. Auf die Frage, ob Frankreich einen Stopp von Nord Stream 2 befürworte, antwortete Beaune: "Wir haben das in der Tat bereits gesagt."
UN-Generalsekretär Guterres verurteilt Festnahme von Suu Kyi
UN-Generalsekretär António Guterres hat die Festnahme der De-facto-Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, und anderer dortiger Spitzenpolitiker durch das Militär scharf verurteilt. Damit werde dem demokratischen Reformprozess in dem südostasiatischen Land ein "schwerer Schlag" versetzt, erklärte Guterres Sprecher Stephane Dujarric in der Nacht zum Montag (Ortszeit) am UN-Hauptquartier in New York.
Israel verlängert erneut seinen Corona-Lockdown
Israel hat seinen Corona-Lockdown erneut verlängert. Die Maßnahmen gelten nun vorerst bis kommenden Freitagabend, wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und das Gesundheitsministerium am Sonntag nach einer Kabinettssitzung mitteilten. Die Restriktionen wären ohne die Verlängerung am Sonntag um Mitternacht abgelaufen.
Trump baut sein Anwaltsteam für Impeachment-Verfahren um
Weniger als anderthalb Wochen vor Beginn seines neuen Impeachment-Prozesses hat der frühere US-Präsident Donald Trump sein Anwaltsteam neu aufgestellt. An die Spitze des Teams berief er David Schoen and Bruce Castor, wie der Ex-Präsident am Sonntag mitteilte. Beide Juristen seien der Auffassung, dass das Verfahren wegen Anstiftung zum Aufruhr verfassungswidrig sei, betonte Trump.
Armee in Myanmar ruft einjährigen Ausnahmezustand aus
In Myanmar hat die Armee einen einjährigen Ausnahmezustand ausgerufen. Eine entsprechende Erklärung der Streitkräfte wurde am Montag im Fernsehen des südostasiatischen Landes verlesen. Zuvor hatte die Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) mitgeteilt, dass die bisherige De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und Präsident Win Myint von der Armee festgenommen worden seien.
Neue Proteste in Brasilien gegen Bolsonaro wegen Corona-Lage
In mehreren brasilianischen Städten haben erneut Demonstrationen gegen Präsident Jair Bolsonaro wegen der dramatischen Corona-Lage stattgefunden. Im Zentrum der Hauptstadt Brasília versammelten sich am Sonntag etwa 200 Demonstranten. Auf Schildern forderten Protestierende ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro. Langsam vorbeifahrende Autofahrer hupten als Zeichen der Zustimmung.
Prinz William verurteilt rassistische Attacken auf Fußballer
Der britische Prinz William hat rassistische Attacken auf Fußballspieler als "abscheulich" verurteilt. William schrieb am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter, die auf dem Fußballfeld, von den Tribünen und in den Onlinenetzwerken verbreiteten "rassistischen Beschimpfungen müssen sofort aufhören". Der Sohn von Thronfolger Prinz Charles ist Präsident des nationalen Fußballverbandes FA.
Erneut gewalttätige Konfrontationen bei Corona-Protesten im Libanon
Im Libanon ist es bei Protesten gegen die Corona-Restriktionen erneut zu gewalttätigen Konfrontationen zwischen Demonstranten und den Sicherheitskräften gekommen. In der Hafenstadt Tripoli setzten Polizei und Militär am Sonntag Tränengas ein, um Versammlungen aufzulösen. Einige Demonstranten warfen nach Armee-Angaben mit Molotow-Cocktails und versuchten, den Sitz der Regionalregierung in Brand zu setzen.
Spahn dämpft Erwartungen an Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern
Vor dem Corona-Impfgipfel an diesem Montag hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Erwartungen an die Bund-Länder-Konferenz gedämpft. Im Internetprogramm der "Bild"-Zeitung machte Spahn am Sonntagabend deutlich, dass er nicht mit konkreten Beschlüssen rechnet. "Wir können durch einen Gipfel allein nicht mehr Impfstoffe produzieren", sagte er. Durch ständige Forderungen nach mehr Impfdosen "wird die Produktion nicht schneller".
Zwölf Tote durch Autobomben in Nordsyrien
Bei zwei Autobomben-Anschlägen im türkisch besetzten Nordsyrien sind nach Angaben von Aktivisten mindestens zwölf Menschen getötet und dutzende weitere verletzt worden. Sieben Zivilisten starben nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Sonntag bei einem Anschlag nahe einem Kulturzentrum in der Stadt Asas. Bei einem Anschlag auf einen von Türkei-treuen Rebellen gehaltenen Kontrollpunkten wurden demnach fünf Kämpfer getötet.
Doch mehr vom schlecht wirkenden Astrazeneca-Imfstoff für EU
Der Impfstoff von AstraZeneca wird vn Medizinern mit seinem Preis von 1,78 Euro je Dosis als "DRECK - WERTLOS" beschrieben und genau von diesem "Impfstoff" bekommt die EU nun doch mehr! Der Impfstoff-Hersteller Astrazeneca wird der EU nach den Worten der von Politikexperten als "unfähigste Politikerin seit Jahrzehnten an der Spitze der EU" beschriebenen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, nun doch mehr Dosen seines Corona-Impfstoffs liefern. Astrazeneca werde seine Lieferungen an Impfdosen für die EU um eine Woche vorziehen und habe versprochen, die Anzahl der Impfdosen für die EU um etwa neun Millionen Impfdosen zu erhöhen, sagte von der Leyen am Sonntag dem "heute journal" des ZDF.
US-Republikaner entwickeln alternativen Plan für Corona-Hilfen
Zehn republikanische US-Senatoren haben einen eigenen Alternativ-Plan zu den von Präsident Joe Biden geplanten Corona-Wirtschaftshilfen in Höhe von 1,9 Billionen Dollar (rund 1,6 Billionen Euro) angekündigt. Der alternative Gesetzesentwurf könne "parteiübergreifende Unterstützung erhalten", teilte die Senatorin von Maine, Susan Collins, am Sonntag im Internetdienst Twitter mit. Viele Republikaner wehren sich gegen die Gesetzesvorlage der neuen US-Regierung, die die Schulden und das Haushaltsdefizit der USA deutlich erhöhen würde.
Mindestens drei Tote bei Shebab-Angriff auf Hotel in Mogadischu
Bei einem Angriff der islamistischen Shebab-Miliz auf ein Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind mindestsens drei Menschen getötet worden. Sechs weitere Menschen wurden nach Angaben von Sicherheitsbeamten bei dem Angriff am Sonntag verletzt. Nach Polizeiangaben zündeten die Angreifer zunächst eine Autobombe vor dem Hotel "Afrik" nahe dem Flughafen von Mogadischu und stürmten dann das Gebäude, wo sie sich Feuergefechte mit Sicherheitsleuten lieferten.
Scholz räumt Mitverantwortung der Bafin im Wirecard-Skandal ein
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Mitverantwortung der deutschen Finanzaufsicht Bafin am Wirecard-Skandal eingeräumt. "Die Finanzaufsicht hat das offenbar verbrecherische Tun bei Wirecard leider nicht durchschaut", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Als Konsequenz werde die Bafin organisatorisch wie personell neu aufgestellt. "Das darf nicht wieder passieren, wir wollen eine Finanzaufsicht mit mehr Biss", sagte der SPD-Politiker.
Scholz fordert vor Corona-Impfgipfel klares Konzept für Impfungen
Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) erwartet von dem für diesen Montag geplanten Impfgipfel von Bund und Ländern einen klaren Fahrplan für die Impfungen in Deutschland. "Impfen hat oberste Priorität", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Dies müsse sich nun auch in einem Konzept niederschlagen.
Tausende Ultraorthodoxe in Israel missachten für Bestattung von Rabbi Lockdown
Unter Missachtung des seit Ende Dezember in Israel geltenden Corona-Lockdowns haben tausende ultraorthodoxe Juden an der Bestattung eines Rabbiners in Jerusalem teilgenommen. Ohne sich an die Abstandsregeln zu halten und großteils auch ohne Masken, folgte eine riesige Menge am Sonntag dem Trauerzug für den Leiter einer einflussreichen Talmudschule, Meschulam Dovid Soloveitschik, der im Alter von 99 Jahren gestorben war.
Mehr als 200 Festnahmen in Brüssel wegen verbotener Corona-Demonstrationen
Um zwei verbotene Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der belgischen Regierung zu verhindern, hat die Polizei in Brüssel mehr als 200 Menschen festgenommen. Dies teilte ein Polizeisprecher am Sonntag mit. Ein Platz vor dem Hauptbahnhof, wo die meisten Demonstranten zusammenkamen, sei evakuiert worden.
Mehr als 2200 Festnahmen bei Protesten in Russland
Bei den landesweiten Protesten der russischen Opposition gegen Präsident Wladimir Putin sind am Sonntag mehr als 2200 Menschen festgenommen worden. Allein in der Hauptstadt Moskau nahmen Sicherheitskräfte mehr als 500 Menschen in Gewahrsam, wie die Nichtregierungsorganisation OVD-Info berichtete. Die Demonstranten waren einem Protestaufruf des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny gefolgt.
Israel gibt nach internationalem Druck 5000 Impfdosen an Palästinenser
Auf Druck der Vereinten Nationen hat Israel angekündigt, 5000 Corona-Impfdosen für das medizinische Personal im besetzten Westjordanland und im Gazastreifen zur Verfügung zu stellen. Wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, stammen die Impfstoffe aus israelischen Beständen. Das Ministerium nannte keine Gründe für die Lieferung an die palästinensische Autonomieverwaltung.
SPD-Chefin Esken will Corona-Zuschlag für Hartz-IV-Bezieher durchsetzen
SPD-Chefin Saskia Esken will im nächsten Koalitionsausschuss einen monatlichen Corona-Zuschlag für Hartz-IV-Bezieher durchsetzen. "Angesichts der offenkundigen Not von Erwachsenen und Kindern in Grundsicherung erwarten wir von unserem Koalitionspartner im Bund, dass er da mitgeht, wenn wir uns demnächst in neuer Besetzung im Koalitionsausschuss treffen", sagte Esken dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Bei den nächsten Beratungen ist erstmals Armin Laschet als neuer CDU-Chef dabei.
China-freundlicher Trong als KP-Generalsekretär in Vietnam wiedergewählt
Inmitten einer verschärften Corona-Krise hat die regierende Kommunistische Partei in Vietnam ihren Generalsekretär Nguyen Phu Trong im Amt bestätigt. Der 76-jährige pro-chinesische Politiker wurde bei einem Parteikongress am Sonntag wiedergewählt, wie die staatliche Nachrichtenagentur berichtete. Damit startet Trong in seine dritte Amtszeit als KP-Generalsekretär, seit 2018 bekleidet er auch das Amt des Präsidenten. Chinas Präsident Xi Jinping schickte Trong seine Glückwünsche, wie chinesische Staatsmedien meldeten.
Großbritannien lockert Einwanderungsbestimmungen für Millionen Hongkonger
Großbritannien hat seine Einwanderungsbestimmungen für zahlreiche Bewohner Hongkongs gelockert. Hongkonger, die einen sogenannten "British National Overseas"-Pass haben, können seit Sonntag für sich und ihre Angehörigen über eine Internetseite ein Arbeits- und Aufenthaltsvisum für Großbritannien beantragen. Nach fünf Jahren können sie dann die britische Staatsangehörigkeit beantragen. Die neuen Einwanderungsregeln sind eine Reaktion Londons auf das von China verhängte sogenannte Sicherheitsgesetz für die ehemalige britische Kronkolonie.
Dreyer fordert mehr Klarheit bei Liefermengen für Corona-Impfstoffe
Kurz vor dem Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mangelnde Klarheit über die Liefermengen der Impfstoffe beklagt. "Wir haben auch mit der neuen Zusage nicht mal Lieferklarheit für die nächsten vier Wochen", sagte Dreyer der "Bild am Sonntag". Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Samstag angekündigt, dass er im Februar mit weiteren fünf Millionen Impfdosen der drei Hersteller von zugelassenen Impfstoffen rechnet.
Ministerpräsidenten fordern vor Corona-Impfgipfel Fahrplan für Impfungen
Vor dem Corona-Impfgipfel am Montag haben mehrere Ministerpräsidenten der Länder einen klaren Fahrplan für die Impfungen in den kommenden Wochen gefordert. "Meine dringende Erwartung an den Gipfel ist, dass wir einen nationalen Impfplan bekommen, auf dessen Grundlage wir Bundesländer Impftermine vergeben und auch einhalten können", sagte der amtierende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".
Wähler in NRW hätten lieber Söder als Laschet als Kanzlerkandidat
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat nach seiner Wahl zum CDU-Chef deutlich mehr Rückhalt in der Bevölkerung - als Kanzlerkandidat bevorzugen die Wähler im größten Bundesland aber CSU-Chef Markus Söder: Nach dem am Sonntag vom WDR veröffentlichten NRW-Trend sind nun 60 Prozent der Befragten mit ihrem Ministerpräsidenten zufrieden, acht Prozentpunkte mehr als im September und der bisher zweitbeste Wert für Laschet.
Sicherheitskräfte gehen massiv gegen Anti-Putin-Proteste vor
Bei landesweiten Protesten gegen Präsident Wladimir Putin sind die russischen Sicherheitskräfte erneut mit aller Macht gegen die Demonstranten vorgegangen. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation OVD-Info wurden bereits kurz nach Beginn der nicht genehmigten Demonstrationen am Sonntag mehr als tausend Menschen festgenommen. In Moskau riegelte die Polizei das Stadtzentrum ab und schloss mehrere U-Bahn-Stationen, um Menschenansammlungen zu verhindern.
Mehrere Anwälte verlassen vor Impeachment-Prozess Trumps Team
Der frühere US-Präsident Donald Trump muss sich gut eine Woche vor dem Beginn des Impeachment-Prozesses im Senat neue Anwälte suchen. Fünf Verteidiger beendeten die Zusammenarbeit mit Trump, wie der Sender CNN und andere US-Medien am Samstag berichteten. Unter ihnen seien auch die beiden Anwälte Butch Bowers und Deborah Barbier, die eigentlich Trumps Verteidigung im Senat hätten anführen sollen.
Erneut landesweite Proteste gegen Putin in Russland
In Russland werden heute erneut landesweite Proteste der Opposition gegen Präsident Wladimir Putin erwartet. Zu den nicht genehmigten Demonstrationen (ab 10.00 Uhr MEZ) haben der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny und seine Unterstützer aufgerufen. Bereits am vergangenen Wochenende waren zehntausende Menschen in mehr als hundert Städten auf die Straße gegangen. Die Sicherheitskräfte gingen teilweise brutal gegen die Protestierenden vor, mehr als 4000 Menschen wurden festgenommen.
Bericht: Bundesregierung gibt 344 Millionen Euro für Berater aus
Die Bundesregierung hat in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres mindestens 344,3 Millionen Euro für Berateraufträge an externe Firmen und Kanzleien ausgegeben. Spitzenreiter seien das Innenministerium mit 128,3 Millionen Euro und das Finanzministerium mit 72,4 Millionen Euro, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf interne Kostenaufstellungen. Es folgten das Gesundheitsministerium und das Verkehrsministerium mit jeweils rund 30 Millionen Euro.
Demonstrationen für und gegen künstliche Befruchtung für alle in Frankreich
Tausende Franzosen sind am Samstag gegen ein geplantes Gesetz auf die Straße gegangen, das künftig auch Lesben und alleinstehenden Frauen eine künstlichen Befruchtung ermöglichen soll. In mehreren Städten trafen sie auf Gegendemonstranten, wobei es zu Zusammenstößen zwischen beiden Gruppen kam.
Hunderte demonstrieren gegen Polizeigewalt in Tunesien
Hunderte Menschen haben in Tunesien gegen Polizeigewalt demonstriert. Bei Protesten in der Hauptstadt Tunis am Samstag forderten sie die Freilassung von Demonstranten, die in den vergangenen Tagen festgenommen wurden. Die Menge marschierte vom Platz der Menschenrechte im Zentrum von Tunis in Richtung Innenministerium, wurden jedoch von Sicherheitskräften gestoppt.
Italiens Arzneimittelbehörde empfiehlt Astrazeneca-Impfstoff nur bis 55 Jahre
Die italienische Arzneimittelbehörde empfiehlt den seit Freitag in der EU zugelassenen Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca nur für Erwachsene bis zum Alter von 55 Jahren. In Übereinstimmung mit den Empfehlungen der EU-Arzneimittelbehörde EMA sei das Vakzin in Italien zwar zugelassen, erklärte die Behörde am Samstag. Menschen über 55 Jahre und besonders anfällige Menschen sollten jedoch bevorzugt mit den auf mRNA-Technologie basierenden Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna geimpft werden.