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Letzte Nachrichten
"Arzt der Armen" in Venezuela seliggesprochen
Der als "Arzt der Armen" bekannt gewordene José Gregorio Hernández ist mehr als einhundert Jahre nach seinem Tod in Venezuela seliggesprochen worden. Die Zeremonie am Freitag fand wegen der Corona-Pandemie in verkleinerter Form statt. Hernández hatte sich während der als Spanische Grippe bekannt gewordenen Pandemie einen Namen gemacht, weil er die Ärmsten der Gesellschaft umsonst behandelte.
Russland verhängt Sanktionen gegen acht hochrangige EU-Vertreter
Russland hat Sanktionen gegen acht hochrangige EU-Vertreter verhängt. Zu den Betroffenen gehört EU-Parlamentspräsident David Sassoli, wie das Außenministerium in Moskau am Freitag mitteilte. Die EU-Vertreter werden unter anderem mit Einreisesperren belegt.
Urteil in Berufungsverfahren gegen verurteilten Kriegsverbrecher Mladic im Juni
Im Berufungsverfahren gegen den wegen Völkermordes verurteilten früheren bosnisch-serbischen Armeechef Ratko Mladic verkündet ein UN-Gericht Anfang Juni sein Urteil. Die Urteilsverkündung sei für den 8. Juni geplant, erklärte das Gericht am Freitag. Mladic war 2017 wegen seiner Verantwortung für das Massaker von Srebrenica im Jahr 1995 mit mehr als 8000 Toten sowie weiterer Kriegsverbrechen im Bosnien-Krieg zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Gegen die Verurteilung hatte er Berufung eingelegt.
Spahn hofft auf "mehr Normalität" in Schulen durch Impfung von Jugendlichen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hofft auf Erleichterungen im Schulbetrieb durch eine schnelle Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer für Kinder im Alter ab zwölf Jahren. Sofern eine Zulassung erfolge, könnten Schüler und Studenten in den Sommerferien geimpft werden, sagte Spahn am Freitag in Hamburg beim Besuch eines Impfzentrums. Dann könne es in Schulen "nach den Sommerferien auch anders, mit mehr Normalität wieder losgehen".
Parteien einigen sich auf neue Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz
SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz haben sich auf eine Fortführung ihrer Ampelkoalition geeinigt. "Wir wollen fünf Jahre weiter regieren", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Freitag in Mainz. Alle drei Parteien wollen am Donnerstag auf Parteitagen über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen.
US-Außenminister Blinken reist in die Ukraine
US-Außenminister Antony Blinken reist nach dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine als Zeichen der Solidarität nach Kiew. Bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt kommende Woche werde Blinken die "unerschütterliche US-Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine angesichts von Russlands anhaltender Aggression bekräftigen", erklärte das Außenministerium in Washington am Freitag.
Johnson nun auch wegen Umgangs mit alter Telefonnummer unter Druck
Der Wirbel um Boris Johnsons Umgang mit seinem Regierungsamt nimmt zu: Der britische Premierminister steht inzwischen nicht nur wegen der Luxus-Renovierung seiner Dienstwohnung unter Druck, sondern auch wegen mutmaßlich laxen Umgangs mit einer persönlichen Mobilfunknummer. Kritiker zeigten sich am Freitag besorgt, dass der Regierungschef durch seine offenbar fortgesetzte Nutzung dieser bereits vor Jahren veröffentlichten Telefonnummer die nationale Sicherheit gefährdet haben könnte.
Brüssel erwartet alle nationalen Corona-Ausgabenpläne erst in kommenden Wochen
Die EU-Kommission geht nicht mehr davon aus, dass alle Mitgliedstaaten bis Ende April ihre nationalen Ausgabenpläne für den 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds eingereicht haben werden. Bis Freitagmittag hätten dies Deutschland, Frankreich, Griechenland, Portugal sowie die Slowakei und damit fünf der 27 Länder getan, sagte eine Sprecherin in Brüssel. "Wir erwarten, dass einige Mitgliedstaaten ihre Pläne in den kommenden Wochen schicken."
Thüringer AfD mit Eilantrag zur Parlamentarischen Kontrollkommission erfolglos
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat einen Eilantrag der AfD-Fraktion zur Parlamentarischen Kontrollkommission im Landtag abgelehnt. Die AfD scheiterte mit ihrem Ansinnen, zwei Mitglieder des Ausschusses ohne Wahl durch den Landtag selbst benennen zu können, wie aus dem am Freitag in Weimar verkündeten Beschluss hervorgeht. Der Verfassungsgerichtshof verwies darauf, dass die Parlamentarische Kontrollkommission nach wie vor nicht konstituiert sei.
Bundeswehr beginnt mit Abzug aus Afghanistan
Die Bundeswehr hat nach zwei Jahrzehnten Einsatz ihren Abzug aus Afghanistan eingeleitet. "Unser Auftrag in Afghanistan ist beendet. Ab heute beginnt der Abzug", erklärte am Freitag das Bundesverteidigungsministerium über den Onlinedienst Twitter. Vom Mehrzweckhubschrauber bis zum Kranwagen werde "alles" jetzt zurück nach Deutschland transportiert.
Biontech und Pfizer beantragen Zulassung von Impfstoff für Jugendliche in EU
Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer haben bei der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) die Zulassung ihres Corona-Impfstoffs für Jugendliche in der EU beantragt. Die Marktzulassung solle entsprechend geändert werden, teilten die Unternehmen am Freitag mit. Damit solle der Impfstoff auch für Jugendliche zwischen zwölf und 15 Jahren zugelassen werden.
Landeswahlleiterin schließt reine Briefwahl in Sachsen-Anhalt aus
Sachsen-Anhalts Landeswahlleiterin Christa Dieckmann hat eine reine Briefwahl zur Landtagswahl in rund fünf Wochen ausgeschlossen. "Die verfassungsrechtlichen Hürden für eine ausschließliche Briefwahl sind hoch", erklärte Dieckmann am Freitag in Magdeburg. Soweit es möglich sei, die Urnenwahl "unter strikter Einhaltung des Infektionsschutzes sicherzustellen, ist eine ausschließliche Briefwahl nicht zu rechtfertigen".
Nawalny-Regionalbüros in Russland als "extremistisch" eingestuft
Die Regionalbüros der Organisation des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny sind in Russland als "extremistisch" eingestuft worden. Das Nawalny-Netzwerk wurde am Freitag auf die Liste der "terroristischen und extremistischen" Organisationen der Finanzaufsichtsbehörde Rosfinmonitoring gesetzt, wie diese in einer Aktualisierung ihrer Liste bekanntgab. Die Regionalbüros hatten sich am Donnerstag bereits selbst aufgelöst, um einem kompletten Verbot infolge der befürchteten Einstufung als "extremistisch" zuvorzukommen.
Scholz kündigt neues Klimaschutzgesetz noch in dieser Legislaturperiode an
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ein neues Gesetz noch in dieser Legislaturperiode angekündigt. "Beim Klimaschutz muss schnell mehr passieren, damit wir vor 2050 klimaneutral werden", erklärte Scholz am Freitag in Berlin. Er habe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vereinbart, "dass das neue Klimaschutzgesetz in dieser Legislaturperiode kommt".
Berliner CSD soll am 24. Juli mit klassischem Protestzug begangen werden
Der traditionelle Berliner Christopher Street Day (CSD) soll in diesem Jahr am 24. Juli mit einer eher klassischen Demonstration begangen werden. Auf das Datum einigten sich die Organisatoren des Vereins Berliner CSD nach Angaben vom Freitag. Spätestens zwei Wochen vor dem Termin erfolge aber noch einmal eine abschließende Bewertung mit Blick auf das Corona-Pandemiegeschehen.
Prozess gegen mutmaßliche IS-Anhängerin aus Essen in Düsseldorf begonnen
Gegen eine mutmaßliche Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus Essen hat am Freitag der Prozess vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf begonnen. Die Bundesanwaltschaft legt Fadia S. die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zur Last. Zum Prozessauftakt schwieg die Angeklagte zu den Vorwürfen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Hongkonger Aktivist Joshua Wong bekennt sich wegen Tiananmen-Mahnwache schuldig
Der bekannte Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong hat sich vor Gericht schuldig bekannt, an einem verbotenen Gedenken an die Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz teilgenommen zu haben. Neben Wong bekannten sich bei einer Voranhörung am Freitag auch die drei mitangeklagten Lokalpolitiker Lester Shum, Tiffany Yuen und Jannelle Leung schuldig.
Mehr als 200 Verfahren wegen Bundesnotbremse in Karlsruhe
Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind bis Donnerstagnachmittag 202 Verfahren wegen der Bundesnotbremse eingereicht worden. Die Verfassungsbeschwerden und Eilanträge richteten sich vor allem gegen die Ausgangsbeschränkungen auch im Zusammenhang mit Kontaktbeschränkungen, teilweise aber auch gegen das ganze Gesetz, bestätigte ein Gerichtssprecher auf Anfrage. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe über die neue Zahl berichtet.
Haftbefehl gegen Iraker wegen Spendensammelns für den IS in Deutschland
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Haftbefehl gegen einen Iraker erwirkt, dem unter anderem vorgeworfen wird, für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) Spenden gesammelt zu haben. Aymen A.-J. soll Anfang 2016 vom Irak nach Deutschland gereist sein, wie die Bundesanwaltschaft am Freitag mitteilte. Spätestens Anfang 2020 soll er dem IS beigetreten sein.
Parlamentswahl in Palästinensergebieten wird verschoben
Die für Mai geplante Parlamentswahl in den Palästinensergebieten wird verschoben. Die Abstimmung könne erst dann stattfinden, wenn sichergestellt sei, dass auch die Wähler im von Israel annektierten Ost-Jerusalem "ihre demokratischen Rechte ausüben dürfen", sagte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der Nacht zu Freitag nach Beratungen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). In Ramallah gingen hunderte Menschen auf die Straße, um gegen die Verschiebung der Wahl zu protestieren.
Tausende Tschechen demonstrieren gegen Präsident Zeman
In Prag haben am Donnerstag tausende Menschen gegen Tschechiens Präsidenten Milos Zeman demonstriert. Sie warfen dem Staatschef vor, eine "Marionette" Russlands zu sein. "Dieser Präsident dient nicht den Interessen unseres Landes", sagte Sänger Michael Kocab bei einer Kundgebung auf dem Wenzelsplatz in der tschechischen Hauptstadt. Kocab hat eine Petition in Umlauf gebracht, um Zeman "wegen Hochverrats" vor Gericht zu bringen.
Geimpfte bald ohne Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) plant für vollständig Geimpfte sowie für Genesene deutlich größere Befreiungen von Corona-Schutzmaßnahmen als bislang bekannt. Lambrecht verwies in den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) auf den Entwurf ihres Ressorts für eine entsprechende Verordnung, der nun vorliege. "Mein Entwurf sieht vor, dass vollständig Geimpfte und Genesene von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen ausgenommen werden", sagte die Ministerin.
Trump: Wohnungsdurchsuchung bei Giuliani war "sehr unfair"
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Wohnungsdurchsuchung bei seinem Ex-Anwalt Rudy Giuliani als "sehr, sehr unfair" bezeichnet. "Rudy Giuliani ist ein großartiger Patriot", sagte Trump am Donnerstag im konservativen Fernsehsender Fox Business. "Er liebt dieses Land, und sie durchsuchen seine Wohnung." Die Justiz und die Ermittler würden "mit zweierlei Maß" messen. "Ich weiß nicht, was sie suchen, ich weiß nicht, was sie machen."
Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz offenbar vor Abschluss
Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stehen die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP offenbar vor dem Abschluss. Die drei Parteien luden am Donnerstag zu einer gemeinsamen Pressekonferenz am Freitagnachmittag ein. Als Thema nannten sie "die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen".
Nato hat mit dem Abzug aus Afghanistan begonnen
Die Nato hat den Truppenabzug aus Afghanistan gestartet. "Dieser Abzug hat begonnen", sagte ein Nato-Vertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir planen, unseren Rückzug innerhalb weniger Monate abzuschließen." Die Nato war mit ihrem Einsatz "Resolute Support" zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte zuletzt noch mit rund 9600 Nato-Soldaten am Hindukusch. Die Bundeswehr stellt dabei mit 1100 Soldaten das zweitstärkste Kontingent nach den USA.
Bundesgerichtshof bestätigt Hafturteil gegen Islamisten aus Amri-Umfeld
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Berliner Kammergerichts gegen einen Islamisten aus dem Umfeld des Attentäters Anis Amri wegen Vorbereitung eines Anschlags bestätigt. Die Prüfung des Urteils habe keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben, teilte der BGH am Donnerstag in Karlsruhe mit. Der Mann war zu fünf Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. (Az. 3 StR 306/20)
Jugendliche nach Angriff auf rheinland-pfälzischen Bürgermeister ermittelt
Nach einer Attacke auf den ehrenamtlichen Bürgermeister der rheinland-pfälzischen Ortsgemeinde Höhfröschen in der Südwestpfalz hat die Polizei zwei Tatverdächtige ermittelt. Die beiden 17- und 18-Jährigen sollen Gerhard Hoffmann (Bürger für Höhfröschen) aus einer Gruppe heraus körperlich angegriffen und verprügelt haben, wie die Beamten in Pirmasens am Donnerstag mitteilten. Einer der beiden Jugendlichen habe die Tat gestanden.
Laschet: Karlsruher Klimaschutzurteil markiert "historischen Moment"
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum deutschen Klimaschutzgesetz als "klaren Auftrag" für einen "ambitionierten Klimaschutz" bezeichnet. "Das Urteil markiert einen historischen Moment - Nachhaltigkeit und Klimaschutz als Pflicht aller Politik gegenüber den Bürgern von morgen", erklärte Laschet am Donnerstag in Düsseldorf nach einer Videokonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, bei der es auch um den Green Deal der Europäischen Kommission ging.
EU schließt Ratifizierung von Brexit-Handelsabkommen ab
Nach dem Votum des Europaparlaments haben die EU-Staaten den Ratifizierungsprozess für das mit Großbritannien nach dem Brexit vereinbarte Handels- und Partnerschaftsabkommen abgeschlossen. Wie der EU-Rat am Donnerstag mitteilte, kann das Abkommen damit nach Veröffentlichung im EU-Amtsblatt zum 1. Mai in Kraft treten. Der portugiesische EU-Vorsitz sprach von einem "neuen Kapitel in unseren Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich".
Kreml-Kritiker Nawalny abgemagert zu Anhörung vor Gericht erschienen
Der inhaftierte russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist bei einem Gerichtstermin zum ersten Mal seit dem Ende seines Hungerstreiks in der Öffentlichkeit erschienen. "Ich wurde gestern in ein Badehaus gebracht (...) Dort gab es einen Spiegel, in dem ich mich gesehen habe: Ich bin nur noch ein schreckliches Skelett", sagte der kahl rasierte, deutlich abgemagerte 44-Jährige vor dem Gericht laut einer am Donnerstag vom Fernsehsender Doschd veröffentlichten Audioaufnahme. Das Organisationsnetzwerk des Kreml-Kritikers kündigte unterdessen vor einem befürchteten offiziellen Verbot seine Auflösung an.
Neuer Tagesrekord bei täglichen Impfungen: 1,1 Millionen Dosen verabreicht
Vier Monate nach ihrem Start hat die Impfkampagne in Deutschland einen neuen Tagesrekord erzielt: Am Mittwoch gab es bundesweit 1,1 Millionen Impfungen, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin sagte. "Zum ersten Mal haben wir über ein Prozent der Bevölkerung an einem Tag geimpft." Angesichts eines Rückgangs bei den Neuinfektionen sprach das Robert-Koch-Institut von einer abgebremsten dritten Welle.
Neuer Tagesrekord bei täglichen Corona-Impfungen
Bei der Zahl der täglichen Corona-Impfungen in Deutschland ist ein neuer Rekord erreicht worden. Am Mittwoch gab es bundesweit 1,1 Millionen Impfungen, wie Bundesgesundheitsmonster Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin sagte. "Zum ersten Mal haben wir über ein Prozent der Bevölkerung an einem Tag geimpft." Damit seien mehr als 25 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal geimpft worden.