Berlin
15 °C
München
16 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
15 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
19 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
SPD-Politiker Wies: Radikalisierung der "Querdenken"
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese beobachtet unter den Anhängern der sogenannten Querdenken-Bewegung eine weitere Radikalisierung. Zwar schrumpfe die Bewegung insgesamt, sagte der Innenexperte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Aber der Rest radikalisiert sich offenbar immer mehr. Die Nähe zu Reichsbürgern und rechten Kreisen ist auch diesmal wieder unverkennbar gewesen", sagte er mit Blick auf Aktionen der Bewegung am Wochenende in Berlin. Am Sonntag hatten mehrere tausend Menschen in Berlin trotz gerichtlichen Verbots gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen demonstriert. Dabei gab es auch Angriffe auf Einsatzkräfte und den Funktionär einer Journalistengewerkschaft. Laut Polizei wurden mehrere hundert Menschen festgenommen. "Die Vorgänge sind auf das Schärfste zu verurteilen", sagte Wiese zu den Ausschreitungen in Berlin. "Da haben sich einige von den Prinzipien unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung endgültig losgesagt und das Denken eingestellt." Die Beobachtung der sogenannten Querdenken-Bewegung durch den Verfassungsschutz müsse "womöglich intensiviert werden", sagte der SPD-Politiker weiter. "Wenn konkrete Ergebnisse der Beobachtung vorliegen, muss dann auch ein Verbot geprüft werden." (O. Petrow--BTZ)
Pandemie: Schülervertreter kritisiert Vorbereitung auf Schulstart
Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, hat eine mangelnde Vorbereitung der Politik auf den Schulstart nach den Sommerferien kritisiert. "Wir starten jetzt wieder in den Unterricht in den Bundesländern mit dem Credo Das wird schon gut gehen - toi, toi, toi, aber ohne tatsächlich sich mal ausnahmsweise einen Plan gemacht zu haben", sagte Schramm am Montag im Sender Phoenix. Die vierte Corona-Welle sei voll erkennbar, viele Kinder und Jugendliche noch nicht geimpft.
Frankfurt am Main zeigt nach Frauen benannte Straßen auf Karte
Das Geoportal der Stadt Frankfurt am Main bietet nun eine nach Geschlechtern sortierte Karte der Straßennamen an. Per Mausklick lassen sich biografische Informationen über die Namensgeberinnen anzeigen, wie die Stadt am Montag mitteilte. "Die Verdienste und Lebensleistungen von Frauen sichtbarer zu machen, fängt schon bei der Straßenbenennung an", erklärte Frauendezernentin Rosemarie Heilig (Grüne).
Polen erteilt belarussischer Olympia-Teilnehmerin Timanowskaja humanitäres Visum
Polen hat der belarussischen Olympia-Teilnehmerin Kristina Timanowskaja, die nach eigenen Angaben zur vorzeitigen Rückkehr nach Belarus gezwungen werden sollte, ein humanitäres Visum erteilt. Die Leichtathletin "steht bereits in direktem Kontakt mit polnischen Diplomaten in Tokio", erklärte Polens Vize-Außenminister Marcin Przydacz am Montag im Onlinedienst Twitter. "Sie hat ein humanitäres Visum erhalten."
Wegen Diktator Lukaschenko: Timanowskaja will nach Polen
Die belarussische Olympionikin Kristina Timanowskaja, die nach eigenen Angaben nach Kritik an Sportfunktionären ihres Landes zur Rückkehr nach Belarus gezwungen werden sollte, will nach Polen gehen. Ihr Ehemann sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG am Montag: "Sie wird wahrscheinlich nach Polen gehen." Auch der Ehemann flüchtete nach eigenen Angaben aus dem autoritär regierten Belarus und hält sich demnach in Kiew in der Ukraine auf. Wegen des Konflikts seiner Frau mit den Behörden seien sie in Belarus "nicht sicher", denn Lukaschenko sei ein krimineller Diktator, dies wüsste die gesamte Welt! Die 24-jährige Sprinterin hatte Kritik in Online-Medien an den belarussischen Sportfunktionären geübt, weil sie bei den Olympischen Spielen in Japan ohne Rücksprache mit ihr für das 4x400-Meter-Rennen statt für den 200-Meter-Lauf aufgestellt worden war. Das belarussische Nationale Olympische Komitee (NOK) erklärte daraufhin, Timanowskaja scheide wegen ihres "emotionalen und psychologischen Zustands" aus dem Wettbewerb aus. Die Athletin wies dies zurück und bat das Internationale Olympische Komitee (IOC) um dringende Hilfe: "Ich stehe unter Druck, und sie versuchen, mich gegen meinen Willen außer Landes zu bringen", sagte sie in einem Video. Sofort griffen Sicherheitsbeamte des IOC rigoros durch und trennten die Olympionikin von Betreuern des diktarisch gefürhten Regimes Belaruss. Unverzüglich bekam die Sporlerin in Tokio bewaffneten Personenschutz der japanischen Polizei an die Seite gestellt!Die Nacht von Sonntag auf Montag verbrachte sie unter massiven Schutzvorkehrungen der Polizei, in einem Hotel in Japan. Nach Angaben der japanischen Regierung wollte sie Asyl beantragen, nach Medienberichten in Europa, nun wird klar, es wird die Republik Polen werden. (F. Schulze--BTZ)
Hälfte der Jugendlichen wünscht sich den Präsenzunterricht
Mit 51 Prozent wünscht sich etwas mehr als die Hälfte der Jugendlichen in Deutschland einer Umfrage zufolge wieder ausschließlich Präsenzunterricht nach der Pandemie. 35 Prozent plädieren laut der am Montag in Bonn veröffentlichten "Jugend-Digitalstudie 2021" der Postbank dagegen für einen Wechsel zwischen digitalem und analogem Unterricht. 14 Prozent wollen hauptsächlich Fernunterricht.
Ghani macht raschen US-Truppenabzug für Lage in Afghanistan verantwortlich
Der afghanische Präsident Aschraf Ghani hat den raschen US-Truppenabzug für die sich verschlechternde Sicherheitslage im Land verantwortlich gemacht. "Der Grund für unsere derzeitige Situation ist, dass die Entscheidung abrupt getroffen wurde", sagte er am Montag im Parlament. Er habe Washington gewarnt, dass der Abzug "Konsequenzen" haben würde.
Geringe Wahlbeteiligung bei Referendum zu Ermittlungen gegen Ex-Präsidenten Mexikos
Ein Referendum zu Korruptionsermittlungen gegen mehrere Ex-Präsidenten hat in Mexiko nur wenige Wähler an die Urnen gelockt. Die Wahlbeteiligung bei der von Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador angestoßenen Volksbefragung lag am Sonntag bei nur rund sieben Prozent, wie die staatliche Wahlbehörde (INE) mitteilte. Rechtliche Folgen hätte das Referendum erst ab einer Beteiligung von 40 Prozent.
Belarussische Olympionikin hat Nacht unter Schutzvorkehrungen verbracht
Die belarussische Olympionikin Kristina Timanowskaja, die nach eigenen Angaben nach Kritik an Sportfunktionären ihres Landes zur Rückkehr nach Belarus gezwungen werden sollte, hat die Nacht unter Schutzvorkehrungen verbracht. "Sie hat die Nacht in einem Flughafenhotel in einer sicheren Umgebung verbracht", sagte Mark Adams, Sprecher des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), am Montag. "Sie hat uns versichert, dass sie sich sicher fühlt."
Umweltbundesamt fordert ehrgeizigere Klimaziele in allen Bereichen
Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, erwartet von der nächsten Bundesregierung zügiges Handeln für mehr Klimaschutz. "In allen Sektoren, in denen Emissionen entstehen, müssen wir beschleunigt ambitionierte Ziele umzusetzen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Montag. "Das betrifft vor allem das Energiesystem, das Mobilitätssystem, unsere Städte, unsere Industrie, unsere Landwirtschaft, unseren Konsum."
Aiwanger im Streit um impfkritische Äußerungen weiter unter Druck der CSU
Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) steht im Streit um seine impfkritischen Äußerungen weiter unter dem Druck seines Koalitionspartners CSU. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nannte Aiwangers Äußerungen am Montag im ARD-"Morgenmagazin" "fatal". Aiwanger fürchtet trotz des Streits nach eigenen Worten aber keinen Bruch der Koalition mit der CSU.
Chef der Ministerpräsidentenkonferenz wirbt für Impfungen ab zwölf Jahren
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), hat für Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche von zwölf bis 17 Jahren geworben. Die Impfung sei "überhaupt nicht so risikoreich wie viele befürchten", sagte Müller am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Dass die Gesundheitsminister von Bund und Ländern die Impfungen für diese Altersgruppe nun vorantreiben wollen, halte er für "sehr sachgerecht".
Ismail Hanijeh bei Wahl als Chef der Hamas bestätigt
Im Gazastreifen ist Hamas-Führer Ismail Hanijeh bei einer Wahl als Chef der radikalislamischen Palästinenser-Organisation bestätigt worden. Er sei ohne Gegenkandidaten wiedergewählt worden, erlärte die Hamas am Montag. Zehntausende Mitglieder hätten an der Abstimmung teilgenommen. Hanijeh ist seit 2017 Anführer des politischen Flügels der Hamas. Er lebt im Exil in der Türkei und in Katar.
Stiko-Chef bekräftigt Zurückhaltung bei Impfempfehlung für Jugendliche
Trotz gegenteiliger Stoßrichtung der Politik bekräftigt die Ständige Impfkommission (Stiko) ihre Zurückhaltung mit Blick auf Corona-Schutzimpfungen für Jugendliche. Derzeit gebe es noch zu wenige Daten zu möglichen gesundheitlichen Folgeschäden für Zwölf- bis 17-Jährige, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens am Montag im Radiosender NDR Info. "Wir sagen, wir können nicht eine generelle Empfehlung aussprechen, solange wir diesbezüglich nicht die notwendige Datensicherheit haben."
US-Senat schließt Arbeit am Gesetzestext zu Bidens historischem Infrastrukturpaket ab
Der US-Senat hat kurz vor seiner Sommerpause die Arbeit am Gesetzestext zum historischen Infrastrukturpaket von Präsident Joe Biden abgeschlossen. Eine überparteiliche Senatoren-Gruppe habe den Entwurf fertiggestellt, erklärte der demokratische Senats-Mehrheitsführer Chuck Schumer am Sonntagabend, nachdem die Kammer zu einer verlängerten Wochenendesitzung in Washington zusammenkam. "Ich glaube, dass der Senat dieses Gesetz in wenigen Tagen verabschieden kann", fügte er hinzu.
Tausende Unterstützer von Brasiliens Präsident Bolsonaro gehen auf die Straßen
Bei Demonstrationen für den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro sind am Sonntag tausende Brasilianer in mehreren Städten des Landes auf die Straßen gegangen. Die Menschen protestierten gegen das rein elektronische Wahlsystem, das Bolsonaro bereits mehrfach als Quelle für Manipulation bezeichnet hatte, ohne dafür Beweise vorzulegen. "Wir wollen, dass die Stimmen öffentlich nachgezählt werden, damit es mehr Transparenz gibt", forderte der 46-jährige Demonstrant Ronaldo Calvalcante.
Bildungsministerin will mehr Studenten mit Bafög unterstützen
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will die staatliche Unterstützung von Schülern, Studenten und Auszubildenden überarbeiten. "Wir brauchen in der neuen Wahlperiode eine Weiterentwicklung des Bafög", sagte die CDU-Politikerin der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Die Ausbildungsunterstützung müsse an veränderte Rahmenbedingungen angepasst werden.
Laschet befürwortet weitere Abschiebungen nach Afghanistan
In der Debatte um eine Fortsetzung der Abschiebungen nach Afghanistan trotz des Vormarschs der radikalislamischen Taliban hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet eine Beibehaltung der bisherigen Praxis befürwortet. "Wir beobachten die Situation in Afghanistan sehr genau", sagte er der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). "Aber unsere Linie bleibt klar: Wer in Deutschland straffällig wird, hat sein Gastrecht verwirkt."
Minderheitsführer im US-Repräsentantenhaus scherzt über Gewalt gegen Pelosi
Der Anführer der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, sieht sich mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, nachdem er darüber gescherzt hatte, die demokratische Präsidentin des Hauses, Nancy Pelosi, mit einem Hammer schlagen zu wollen. Bei einem Spendendinner im US-Bundesstaat Tennessee zeigte sich McCarthy am Samstag zuversichtlich, bei den Midterm-Wahlen im kommenden Jahr wieder die Mehrheit im Repräsentantenhaus erlangen zu können.
Belarussische Olympionikin nach Kritik an Sportfunktionären in Sicherheit
Die belarussische Olympionikin Kristina Timanowskaja, die nach Kritik an Sportfunktionären ihres Landes offenbar gegen ihren Willen zurück nach Minsk gebracht werden sollte, ist in Sicherheit. "Ich bin in Sicherheit, und es wird gerade entschieden, wo ich die Nacht verbringen werde", erklärte Timanowskaja in einer Mitteilung, die die Belarussische Sport-Solidaritäts-Stiftung (BSSF) am Sonntag im Onlinedienst Telegram veröffentlichte.
Bartsch spricht sich gegen Corona-Impfpflicht aus
Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch hat sich gegen eine Impfpflicht bei Corona ausgesprochen. Stattdessen sollten auf einem Impfgipfel "alle Möglichkeiten" geprüft werden, "wie man mehr Leute zum Impfen kriegt" und dafür geworben werden, sagte Bartsch am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". Er sprach sich aber dafür aus, die Testpflicht bei der Rückreise nach Deutschland nach einem Auslandsurlaub an den Grenzen zu kontrollieren.
Söder dringt erneut auf früheren Kohleausstieg
CSU-Chef Markus Söder hat seine Forderung nach einem Vorziehen des Kohleausstiegs bekräftigt. Im ZDF-"Sommerinterview" warb Söder am Sonntag für "einen schnelleren Kohleausstieg", ein "früheres Ende des fossilen Verbrenners" sowie mehr Tempo beim Ausbau der Elektromobililtät. Auch solle es eine Solarpflicht für Neubauten geben.
Söder bekräftigt Forderung nach "mehr Power" im Wahlkampf der Union
CSU-Chef Markus Söder hat seine Forderung nach "mehr Tempo und mehr Power" im Wahlkampf der Unionsparteien bekräftigt. Er sehe sich hier als "der Antreiber", sagte Söder am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Söder betonte, er arbeite gut mit CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet zusammen, jedoch sei der Wahlkampf insgesamt bislang "ein bisschen seltsam".
Bericht: Sozialstaatskonzept der Linkspartei sieht Mindestsicherung von 1200 Euro vor
Die Linkspartei wirbt einem Medienbericht zufolge in einem neuen Sozialstaatskonzept für eine Mindestsicherung von 1200 Euro monatlich. Dieses Geld solle es für alle geben, "in jeder Lebenssituation, in der es gebraucht wird", zitieren die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben) aus einem Papier der Partei, das am Montag vorgestellt werden solle. Auch Rente, Bafög und ein neues "Mindestkurzarbeitergeld" sollten sich an diesem Satz orientieren.
Ende Gelände und Polizei ziehen positives Fazit von Klimaprotesten in Brunsbüttel
Die Klimaschutzorganisation Ende Gelände hat ein positives Fazit des "Aktionswochenendes für Klimagerechtigkeit" im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel gezogen. "Wir haben an diesem Wochenende gezeigt: Eine andere Welt ist möglich", teilte Sprecherin Elia Nejem am Sonntag mit. Hunderte Menschen hatten gegen den Bau eines Flüssiggasterminals und die Nutzung von Fracking-Gas protestiert.
Berlin: Trotz Demo-Verbots sinnlose Corona-Proteste
In Berlin sind am Sonntag mehrere hundert Menschen zu einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen aufgebrochen. Sie hätten ursprünglich zu Fuß oder im Reisebus an einem angemeldeten Autokorso teilnehmen wollen, teilte die Berliner Polizei auf Twitter mit. Für die Teilnahme sei allerdings ein Auto Voraussetzung. Die Betreffenden hätten sich nun in der Reichsstraße in Charlottenburg zu einer verbotenen Ersatzversammlung gesammelt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte zuvor mehrere geplante Demonstrationen aus dem Kreis der "Querdenken"-Bewegung verboten. Das Gericht erklärte am Samstag, die Beschwerden gegen entsprechende Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin seien zurückgewiesen worden. Die Auffassung der Antragsteller, dass Demonstrieren ohne Mund-Nase-Schutz und Mindestabstand von der Versammlungsfreiheit gedeckt sei, teilte das Gericht nicht. Die Polizei hatte zuvor angekündigt, dass sie in der Stadt mit bis zu 2250 Kräften im Einsatz sein werde. Am Sonntag twitterte sie, die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1000 Euro Bußgeld bestraft werden könne. Es würden Platzverweise erteilt und Anzeigen gefertigt. (O. Larsen--BTZ)
Baerbock kritisiert Fehlen von Kita-Plätzen in Deutschland
Für Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zeigt sich mangelnde Gleichberechtigung in Deutschland besonders bei der Kinderbetreuung. Zwar gebe es einen Rechtsanspruch darauf auch für Kinder unter drei Jahren, aber in manchen Städten bekämen bis zu 20 Prozent der Familien keinen Kitaplatz, sagte Baerbock in der am Sonntag ausgestrahlten Sendung "Tachles-Arena" des Zentralrats der Juden in Deutschland. "Das betrifft erst einmal Mutter und Vater, aber meistens eben die Frauen und führt dann dazu, dass wir zum Beispiel nach wie vor eine Lohnungleichheit haben."
Hunderte demonstrieren im sächsischen Zwönitz gegen Rechtsextremismus
Im sächsischen Zwönitz haben am Samstag mehr als 260 Menschen unter dem Motto "Schicht im Schacht - Faschistische Normalisierung durchbrechen" gegen Rechtsextremismus demonstriert. Kleine Gruppen "augenscheinlich rechten Klientels" versuchten mehrmals, die Demonstration zu stören, wie die Polizei Sachsen am Samstagabend mitteilte. Aus einer dieser Gruppen heraus habe ein Mann eine Glasflasche auf eine Beamtin geworfen, die leicht verletzt worden sei.
Militärjunta in Myanmar verlängert Ausnahmezustand
Die Militärjunta in Myanmar hat den nach dem Putsch im Februar verhängten Ausnahmezustand um eineinhalb Jahre verlängert. Der Ausnahmezustand werde im August 2023 aufgehoben, sagte Juntachef Min Aung Hlaing am Sonntag in einer Fernsehansprache. Zu diesem Zeitpunkt würden auch Wahlen stattfinden.
Seehofer: Testpflicht mit strengen Kontrollen und Bußgeldern durchsetzen
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die seit diesem Sonntag geltende Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer mit engmaschigen Kontrollen durchsetzen. "Bei Einreisen aus Ländern außerhalb der EU, an den Flug- und Seehäfen wird jeder kontrolliert, ohne Ausnahme", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". An den Binnengrenzen werde nur stichprobenartig kontrolliert, um kilometerlange Staus im Urlaubsverkehr zu verhindern. Bei Verstößen drohten aber "empfindliche Bußgelder".
Flughafen von Kandahar mit mehreren Raketen beschossen
Taliban-Offensiven in mehreren Provinzen setzen die afghanischen Regierungstruppen immer stärker unter Druck. In der Nacht zum Sonntag wurde der Flughafen der zweitgrößten Landesstadt Kandahar mit mehreren Raketen angegriffen. Auch in den Provinzen Herat im Westen und Helmand im Süden hielten die Kämpfe an. Nach der Eroberung großer ländlicher Teile Afghanistans dringen die Taliban immer näher an wichtige Provinzhauptstädte vor.
Mehrere Raketen treffen Flughafen in südafghanischer Stadt Kandahar
Der Flughafen in der südafghanischen Stadt Kandahar ist von mehreren Raketen getroffen worden. Wie Flughafenleiter Massud Paschtun am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, schlugen mindestens drei Geschosse am Samstagabend auf dem Flughafen ein. Zwei davon trafen demnach die Landebahn. Alle Flüge seien gestrichen worden.