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Letzte Nachrichten
Saskia Esken will nach der Wahl SPD-Chefin bleiben
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will nach der Bundestagswahl Parteichefin bleiben. "Ich habe noch eine Agenda vor mir", sagte Esken in einem aktuellen Interview, vom Samstag. Bei der Modernisierung der Partei sowie der Kommunikation nach innen und außen habe sie zusammen mit dem Ko-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans zwar "bisher schon viel erreicht", doch "es gibt noch einiges zu tun". So wolle sie die Digitalisierung der Parteiarbeit vorantreiben und die SPD für Nicht-Mitglieder weiter öffnen, sagte Esken. Bei einem Parteitag Ende des Jahres wird die SPD-Spitze neu gewählt. Die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Esken und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Walter-Borjans führen die Sozialdemokraten seit Dezember 2019 als Doppelspitze. Bei der damaligen Wahl der Parteiführung hatten sie sich gegen den heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz durchgesetzt. (O. Joergensen--BTZ)
Bürgermeisterin: Wiederaufbau des Ahrtals - Milliardenaufgabe
Der Wiederaufbau des von der Flutkatastrophe betroffenen Ahrtals könnte nach Schätzung der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr, Cornelia Weigand, eine zweistellige Milliardensumme kosten. Weigand bekräftigte am Samstag im Deutschlandfunk ihre Forderung an den Bund, schnellstmöglich einen Sonderfonds zur Unterstützung des Wiederaufbaus zu bilden. Einige Dörfer hätten weiter keinen Zugang zu Trinkwasser. Zudem würden viele Häuser lange nicht bewohnbar sein, weil es etwa keine Heizung mehr gebe oder die Abwasserversorgung nicht funktioniere.
Gouverneursamt: Taliban erobern afghanische Provinzhauptstadt
Die radikalislamischen Taliban haben mit Scheberghan in der Provinz Dschasdschan bereits die zweite afghanische Provinzhauptstadt innerhalb von 24 Stunden eingenommen. "Die Streitkräfte (der Regierung) und Beamten haben sich zum Flughafen zurückgezogen", sagte ein Vertreter des Gouverneursamts am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Am Freitag hatte die Miliz bereits die im Südwesten Afghanistans gelegene Provinzhauptstadt Sarandsch erobert.
Zeichen des Einlenkens aus Warschau im Rechtsstaatsstreit mit der EU
Im Streit zwischen Polen und der EU wegen einer Reihe umstrittener Justizreformen hat die Regierung in Warschau ein Einlenken signalisiert. Der stellvertretende Regierungschef Jaroslaw Kaczynski kündigte am Samstag grundsätzliche Änderungen bei einer viel kritisierten Disziplinarkammer für polnische Richter an. Das Gremium war sowohl vom Gerichtshof der EU als auch vom Menschenrechtsgerichthof des Europarats als unrechtmäßig eingestuft worden.
Polen lenkt im Streit mit EU um Justizreform teilweise ein
Polen lenkt im Streit mit Brüssel um seine umstrittene Justizreform teilweise ein. "Wir werden die Disziplinarkammer des Obersten Gerichtshofs in ihrer jetzigen Form abschaffen - und damit wird auch der Gegenstand des Streits mit der EU verschwinden", sagte der Chef der konservativen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, am Samstag der Nachrichtenagentur PAP. Die rechtsnationalistische PiS hatte die Disziplinarkammer 2018 eingerichtet; sie sorgte für heftige Kontroversen mit Brüssel.
Atommüll-Endlager: Behördenchef warnt Blockade bei Suche
Die Bemühungen einzelner Bundesländer wie Bayern und Sachsen, den Bau eines Atommüll-Endlagers auf ihrem Gebiet abzuwehren, haben nach Aussage von Behördenchef Wolfram König keine Erfolgsaussichten. "Solche Ausschluss-Signale einzelner Länder legen die Axt an die ergebnisoffene Vorgehensweise und somit an das Fundament des Suchverfahrens an", sagte der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Sie hätten am Ende aber "keine verfahrenslenkende Bedeutung".
Weil: Menschen in Hochwassergebiet bekommen Unterstützung
Vor den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag hat der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Unterstützung seines Bundeslandes am Wiederaufbau in den Hochwassergebieten zugesagt. "Niedersachsen wird sich selbstverständlich an einem Wiederaufbaufonds beteiligen – dazu stehe ich", sagte Weil der Zeitung "Welt" vom Samstag. Bei einer Katastrophe solchen Ausmaßes sei die Solidarität der Ländergemeinschaft gefordert. "Die Menschen in den betroffenen Gebieten können auf unsere Unterstützung zählen", bekräftigte er.
Kuba lässt Gründung von kleinen und mittleren Unternehmen zu
In einem beispiellosen Schritt hat die kubanische Regierung ein Gesetz verabschiedet, das die Gründung kleiner und mittlerer Unternehmen zulässt. Grünes Licht wurde am Freitag auf einer Sitzung des Staatsrats gegeben, an der Präsident Miguel Díaz-Canel per Videokonferenz teilnahm. "Der Staatsrat billigt das Dekret Über Mikro-, Klein- und Mittelunternehmen, das deren Eingliederung in die Wirtschaft ermöglicht, um Teil der produktiven Transformation des Landes zu sein", hieß es in einer Mitteilung auf der Website der Nationalversammlung.
COVID-19: Forderung nach Abschied von Inzidenz als Indikator
Vor der Bund-Länder-Konferenz am Dienstag zur Corona-Lage nehmen die Forderungen nach einem Abschied von der Inzidenz als zentralem Richtwert zu. Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sagte der Zeitung "Die Welt" (Samstagsausgabe): "Wir brauchen einen neuen Wert, der das aktuelle Infektionsgeschehen beschreibt und Inzidenz und Impfquote nachvollziehbar miteinander ins Verhältnis setzt".
Größte Oppositionspartei in Nicaragua von Präsidentenwahl ausgeschlossen
Die Wahlkommission in Nicaragua hat die größte Oppositionspartei von der für November geplanten Präsidentenwahl ausgeschlossen. Die Kommission entzog der konservativen Partei Bürger für die Freiheit (CxL) den Rechtsstatus, wie der Sekretär der für die Abhaltung von Wahlen zuständigen Institution, Luis Luna, am Freitag mitteilte.
Weltärztebund-Chef fordert Corona-Testpflicht für alle Auslandsrückkehrer
Weltärztebund-Präsident Frank Ulrich Montgomery fordert eine Corona-Testpflicht für sämtliche aus dem Ausland kommende Reise-Rückkehrer, also auch für vollständig Geimpfte und von Covid-19 Genesene. Eine solche Maßnahme sei zumutbar, sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Wer sich eine Auslandsreise leisten kann, kann sich auch einen Schnelltest leisten", betonte er.
USA fordern Libanon zur Unterbindung von Hisbollah-Angriffen gegen Israel auf
Die USA haben an den Libanon appelliert, von seinem Staatsgebiet aus geführte Angriffe der Hisbollah-Miliz gegen Israel zu unterbinden. "Wir rufen die libanesische Regierung dringlich auf, solche Angriffe zu verhindern", erklärte am Freitag der Sprecher des Außenministeriums in Washington, Ned Price. Die libanesische Regierung müsse das Gebiet, von dem aus die Raketen in Richtung Israel abgeschossen wurden, "unter ihre Kontrolle" bringen.
US-Ermittler: Plan für Attentat auf Myanmars UN-Botschafter aufgedeckt
Die US-Staatsanwaltschaft beschuldigt zwei Bürger aus Myanmar, ein Attentat auf den Botschafter ihres Landes bei der UNO geplant zu haben. Wie leitende Ermittler am Freitag mitteilten, wollten die beiden Männer den pro-demokratischen Diplomaten Kyaw Moe Tun zum Rücktritt zwingen - und ihn ermorden, falls er sich weigerte. Die beiden Verdächtigen im Alter von 28 und 20 Jahren wurden festgenommen.
Zwei Angeklagte bekennen sich nach Sturm auf US-Kapitol schuldig
Gut ein halbes Jahr nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol haben sich zwei Männer schuldig bekannt, während der Ausschreitungen am 6. Januar Polizisten attackiert zu haben. Der 44-jährige Fitnessstudio-Besitzer Scott Fairlamb sagte am Freitag bei einer Gerichtsanhörung in Washington, er bekenne sich außerdem schuldig, die Arbeit des Kongresses behindert zu haben. Seine Schuld räumte auch der 28-jährige Devlyn Thompson ein. Beiden Angeklagten drohen mehrjährige Haftstrafen.
Türkische Regierung unter Druck wegen schlechter Vorbereitung auf Brände
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine Regierung kommen wegen der verheerenden Brände im Land zunehmend unter Druck. Oppositionspolitiker verwiesen am Freitag auf einen offiziellen Bericht, demzufolge die Behörden bislang nur einen Bruchteil der verfügbaren Gelder für das Vorgehen gegen Waldbrände abgerufen haben. "Dies ist eine Situation, die man als Verrat bezeichnen könnte", sagte der Abgeordnete Murat Emir der Nachrichtenagentur AFP.
Strafanzeige wegen sexueller Belästigung gegen New Yorks Gouverneur Cuomo
Eine Mitarbeiterin des Gouverneurs von New York, Andrew Cuomo, hat wegen sexueller Belästigung Strafanzeige gegen ihren Chef erstattet. Die Anzeige sei tags zuvor eingegangen, sagte ein Vertreter Justizbehörden am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. US-Medienberichten zufolge handelt es sich um eine der elf Frauen, deren Anschuldigungen gegen Cuomo zwei unabhängige Juristen im Auftrag der Staatsanwaltschaft nachgegangen waren.
US-Armee hält an Militäreinrichtungen in Deutschland und Belgien fest
Die USA sind von ihrem Vorhaben abgerückt, mehrere Militäreinrichtungen in Deutschland und Belgien an die hiesigen Behörden zu übergeben. Angesichts der "wachsenden" verteidigungspolitischen Erfordernisse würden die Standorte in Ansbach, Kaiserslautern, Mannheim, Pirmasens, Stuttgart und Wiesbaden sowie das belgische Daumiere aufrechterhalten, teilte die Armee am Freitag mit. US-Präsident Joe Biden hatte zuvor bereits die Pläne seines Vorgängers Donald Trump für einen Teil-Abzug der in Deutschland stationierten US-Soldaten fallengelassen.
Klima-Experten bewilligen ersten Teil von neuem IPCC-Sachstandsbericht
Delegierte aus fast 200 Ländern haben den ersten Teil eines neuen Sachstandsberichts zum Weltklima bewilligt. Nach zweiwöchigen Online-Sitzungen hieß es am Freitag auf dem Twitter-Auftritt des Weltklimarats (IPCC), die 30-seitige Zusammenfassung für politische Entscheidungsträger sei "freigegeben und akzeptiert" worden. Am Montag stellt das UN-Expertengremium das Dokument offiziell in Genf vor.
Parlament in Moldau bestätigt pro-europäische Regierung
Die Republik Moldau hat eine neue Regierung: Am Freitag bestätigte das Parlament des südosteuropäischen Landes die 43-jährige Ex-Finanzministerin Natalia Gavrilita als neue Ministerpräsidentin. Gavrilita gilt als Verbündete von Präsidentin Maia Sandu, die einen ehrgeizigen Reformkurs verfolgt und ihr Land näher an die EU heranführen will.
Taliban nehmen erste afghanische Provinzhauptstadt ein
Der Vormarsch der radikalislamischen Taliban in Afghanistan scheint derzeit unaufhaltsam. Die Aufständischen nahmen am Freitag mit Sarandsch die erste afghanische Provinzhauptstadt ein. Auch in der wichtigen Stadt Laschkar Gah kontrollieren die Regierungstruppen nur noch wenige Stadtviertel. In der Hauptstadt Kabul erschossen Taliban-Kämpfer einen ranghohen Regierungsbeamten. Medienberichten zufolge führte die Bundesregierung vergangene Woche Geheimgespräche mit Vertretern der Taliban.
Vize-Gouverneurin: Taliban nehmen mit Sarandsch erste Provinzhauptstadt ein
Den radikalislamischen Taliban ist während ihrer aktuellen Groß-Offensive in Afghanistan erstmals die Einnahme einer Provinzhauptstadt gelungen. Nach Angaben der Vize-Gouverneurin der Provinz Nimros, Roh Gul Chairsad, eroberten die Islamisten am Freitagmittag die im Südwesten Afghanistans gelegene Provinzhauptstadt Sarandsch. "Die Taliban haben die Kontrolle über den Gouverneurssitz sowie die Hauptquartiere der Polizei und der Gefängnisverwaltung übernommen", sagte Chairsad der Nachrichtenagentur AFP.
Tigray-Rebellen verweigern Abzug aus Grenzregionen
Die Rebellen aus der äthiopischen Unruheregion Tigray lehnen den Abzug ihrer Kämpfer aus benachbarten Regionen ab. "Nichts dergleichen wird passieren, es sei denn die Blockade wird aufgehoben", sagte ein Sprecher der Rebellenorganisation TPLF, Getachew Reda, am Freitag mit Blick auf die weitgehende Abriegelung der Region Tigray durch die Regierung in Addis Abeba.
Urlaubsregionen im Süden Frankreichs ab Sonntag Corona-Hochrisikogebiete
Für Urlauber im Süden Frankreichs gelten ab Sonntag schärfere Corona-Regeln. Das Robert-Koch-Institut teilte am Freitag mit, dass die südfranzösischen Regionen Okzitanien und Provence-Alpes-Côte dAzur sowie Korsika als Hochrisikogebiete eingestuft werden. Bei der Rückkehr müssen Ungeimpfte eine zehntägige Quarantäne antreten, die frühestens ab dem fünften Tag durch Übermittlung eines Testnachweises beendet werden kann.
Erneut Raketenangriffe der Hisbollah und Gegenattacken aus Israel im Libanon
Nach weiteren Raketenangriffen aus dem Libanon und Gegenattacken aus Israel warnen die Vereinten Nationen vor einer Eskalation des Konflikts. "Dies ist eine sehr gefährliche Situation", erklärte die in der Grenzregion tätige UN-Friedenstruppe Unifil am Freitag. Sowohl die Aktionen der schiitischen Hisbollah-Miliz im Libanon als auch der israelischen Armee in den vergangenen Tagen hätten den Konflikt weiter angeheizt. Am Freitag feuerte die Hisbollah den dritten Tag in Folge Raketen auf Israel, das mit Artillerie-Angriffen antwortete.
Bundesregierung streitet über besseren Schutz der Moore
Die Bundesregierung ist mit dem Vorhaben gescheitert, noch vor der Bundestagswahl eine Strategie zum besseren Schutz der Moore in Deutschland vorzulegen. Trotz intensiver Bemühungen sei es nicht gelungen, mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium darüber eine Einigung zu erzielen, teilte das Umweltressort am Freitag in Berlin mit. "Das Bundesumweltministerium plant nun, kurzfristig eine eigene Ressortstrategie zu erarbeiten", hieß es weiter.
Senat soll am Samstag über Bidens historisches Infrastrukturpaket abstimmen
Das hunderte Milliarden Dollar schwere Infrastrukturpaket des US-Präsidenten Joe Biden steht am Samstag vor einer entscheidenden Hürde im US-Senat. Der Mehrheitsführer der Demokraten, Chuck Schumer, setzte nach ergebnislosen Debatten am Donnerstag bis in die Nacht eine Abstimmung für Samstagmittag an. Zuvor hatten die Senatoren stundenlang über Änderungsanträge zu dem Gesetz diskutiert, das Staatsausgaben in Höhe von rund 550 Milliarden Dollar (rund 470 Milliarden Euro) vorsieht.
US-Demokraten fordern Schließung von Gefangenenlager Guantanamo von Biden
Abgeordnete der US-Demokraten haben von Präsident Joe Biden die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba gefordert. Die letzten 39 Häftlinge sollten freigelassen werden oder einen Prozess bekommen, forderten 75 Abgeordnete des Repräsentantenhauses am Donnerstag in einem offenen Brief. In dem Schreiben wiesen die Demokraten auch auf die hohen Kosten für das Gefangenenlager hin. Presseberichten zufolge koste das Gefängnis jährlich mehr als 500 Millionen US-Dollar.
Zum Schulstart in Nordrhein-Westfalen gilt weiter Test- und Maskenpflicht
Auch in Nordrhein-Westfalen wird zum Schulstart in etwa zwei Wochen zunächst weiterhin eine Masken- und Testpflicht gelten. Es gebe aufgrund von Reisebewegungen in den Ferien und der Verbreitung der Delta-Variante des Coronavirus eine "besondere Situation", sagte Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag in Düsseldorf. Die Schulen seien generell "gut vorbereitet", es bleibe in der Pandemie aber immer ein "Restfaktor Unsicherheit".
Länder drängen auf rasche Parlamentsentscheidungen über Fluthilfen
Die Länder drängen auf baldige Parlamentsentscheidungen zu den geplanten Aufbauhilfen in den westdeutschen Hochwasserregionen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes (RND) vom Freitag: "Der Deutsche Bundestag sollte noch im August zu einer Sondersitzung zusammentreten und sich mit den Wiederaufbauhilfen für die von der Hochwasserkatastrophe getroffenen Regionen befassen." Diese habe ein nationales Ausmaß.
ZDF: Bundesregierung führte Geheimgespräche mit Taliban
Die Bundesregierung hat laut Berichten von ZDF und "Bild"-Zeitung in der vergangenen Woche Geheimgespräche mit Vertretern der radikalislamischen Taliban geführt. Diese hätten in Katars Hauptstadt Doha stattgefunden, hieß es. Die Taliban hätten dabei versichert, sie wollten sich für den Schutz früherer Ortskräfte der Deutschen in Afghanistan einsetzen, berichtete das ZDF.
RKI: Corona-Inzidenz steigt deutlich früher als im vergangenen Sommer
Die Zahl der Corona-Infektionen steigt in diesem Jahr deutlich früher wieder an als im Vorjahr. Das geht aus dem am Donnerstagabend veröffentlichten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor. Betroffen seien vor allem jüngere Menschen, zunehmend aber auch die mittlere Altersgruppe.
Dobrindt fordert Impfstationen an Flughäfen und Bahnhöfen
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Impfstationen an Bahnhöfen und Flughäfen für Reiserückkehrer gefordert. "Ich schlage vor, nicht nur Teststationen, sondern auch Impfstationen für Einreisende bereit zu halten", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Dort sollten nicht-geimpfte Reiserückkehrer "schnell und unkompliziert ein Impfangebot bekommen".